Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.07.2018 - 13 ME 373/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,21643
OVG Niedersachsen, 13.07.2018 - 13 ME 373/17 (https://dejure.org/2018,21643)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.07.2018 - 13 ME 373/17 (https://dejure.org/2018,21643)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juli 2018 - 13 ME 373/17 (https://dejure.org/2018,21643)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,21643) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.07.2020 - 11 S 2426/19

    Ablehnung von Aufenthaltstiteln; Voraussetzungen für den Eintritt der

    Sollte sich ergeben, dass die Antragstellerin den von ihr nach Aktenlage (vgl. Bl. 38 f. d. Ausländerakte Ast"in) zumindest besuchten Integrationskurs nicht abgeschlossen hat, weist der Senat darauf hin, dass der Nachweis von Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet grundsätzlich auch auf andere geeignete Weise erbracht werden kann (vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 13.07.2018 - 13 ME 373/17 -, juris Rn. 9, und vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, juris Rn. 53).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2020 - 18 B 1843/20

    Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse

    vgl. ebenso Nds.OVG, Beschluss vom 13. Juli 2018 - 13 ME 373/17 -, juris Rn. 11 f.; Röcker, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. A. 2020, § 25b Rn. 14; Zühlcke, HTK-AuslR/§ 25b AufenthG/zu Abs. 3.
  • OVG Niedersachsen, 11.01.2019 - 13 ME 220/18

    Keine Ankündigungspflicht mit Wartefrist beim Erlöschen einer Duldung durch

    cc) Das im erstinstanzlichen Eilverfahren eingereichte ärztliche Attest der Fachärztin für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie Dr. F. aus Bad Sachsa vom 29. Mai 2018 (Bl. 10 der GA) bezieht sich ungeachtet der Verwendung des Terminus "Rückführung" - wie diverse in der Beiakte 001 befindliche, von dieser Ärztin für den Antragsteller in den Jahren 2015 bis 2017 ausgestellte Atteste - erkennbar auf die Situation nach "Rückkehr" des Antragstellers in das Herkunftsland unter dem Gesichtspunkt einer ärztlich prognostizierten Retraumatisierung wegen eines vom Antragsteller vorgetragenen dortigen Ereignisses, von fremden Dritten in ein Feuer geworfen worden zu sein, und macht damit allenfalls Ausführungen zu zielstaatsbezogenen Aspekten, die wegen der negativen Bindungswirkung der Ziffer 4. des Bundesamtsbescheides vom 29. April 2014 (vgl. Bl. 26 der BA 001 Bd. I) gemäß §§ 42 Satz 1, 24 Abs. 2 Asyl(Vf)G, welche aufgrund der Ablehnung des isolierten Folgeschutzgesuchs (§§ 51 Abs. 1 bis 3, Abs. 5, 48, 49 VwVfG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 NVwVfG) durch bestandkräftigen Bundesamtsbescheid vom 15. November 2017 (Bl. 342 der BA 001 Bd. II) fortdauert, im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen sind (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 13.7.2018 - 13 ME 373/17 -, juris Rn. 25).
  • OVG Niedersachsen, 13.02.2020 - 13 ME 387/19

    Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche der §§ 25 Abs. 5 Satz 1, 60a Abs. 2 Satz 1

    Unerheblich ist deshalb auch, dass bei dem Antragsteller, der kein Asylverfahren durchlaufen hat, eine negative Bindungswirkung nach § 42 Satz 1 AsylG hinsichtlich zielstaatsbezogener Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG nicht besteht und somit nicht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kraft Zuständigkeitsvorbehalts nach § 24 Abs. 2 AsylG (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 13.7.2018 - 13 ME 373/17 -, juris Rn. 24 f. m.w.N.), sondern vielmehr die Antragsgegnerin als Ausländerbehörde (§ 71 Abs. 1 AufenthG) - wenngleich nach Beteiligung des Bundesamts gemäß § 72 Abs. 2 AufenthG - für eine Feststellung derartiger Abschiebungsverbote zuständig wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht