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   OVG Niedersachsen, 13.07.2018 - 13 ME 373/17   

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https://dejure.org/2018,21643
OVG Niedersachsen, 13.07.2018 - 13 ME 373/17 (https://dejure.org/2018,21643)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.07.2018 - 13 ME 373/17 (https://dejure.org/2018,21643)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juli 2018 - 13 ME 373/17 (https://dejure.org/2018,21643)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 13.02.2020 - 13 ME 387/19

    Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche der §§ 25 Abs. 5 Satz 1, 60a Abs. 2 Satz 1

    Unerheblich ist deshalb auch, dass bei dem Antragsteller, der kein Asylverfahren durchlaufen hat, eine negative Bindungswirkung nach § 42 Satz 1 AsylG hinsichtlich zielstaatsbezogener Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG nicht besteht und somit nicht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kraft Zuständigkeitsvorbehalts nach § 24 Abs. 2 AsylG (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 13.7.2018 - 13 ME 373/17 -, juris Rn. 24 f. m.w.N.), sondern vielmehr die Antragsgegnerin als Ausländerbehörde (§ 71 Abs. 1 AufenthG) - wenngleich nach Beteiligung des Bundesamts gemäß § 72 Abs. 2 AufenthG - für eine Feststellung derartiger Abschiebungsverbote zuständig wäre.
  • OVG Niedersachsen, 11.01.2019 - 13 ME 220/18

    Keine Ankündigungspflicht mit Wartefrist beim Erlöschen einer Duldung durch

    cc) Das im erstinstanzlichen Eilverfahren eingereichte ärztliche Attest der Fachärztin für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie Dr. F. aus Bad Sachsa vom 29. Mai 2018 (Bl. 10 der GA) bezieht sich ungeachtet der Verwendung des Terminus "Rückführung" - wie diverse in der Beiakte 001 befindliche, von dieser Ärztin für den Antragsteller in den Jahren 2015 bis 2017 ausgestellte Atteste - erkennbar auf die Situation nach "Rückkehr" des Antragstellers in das Herkunftsland unter dem Gesichtspunkt einer ärztlich prognostizierten Retraumatisierung wegen eines vom Antragsteller vorgetragenen dortigen Ereignisses, von fremden Dritten in ein Feuer geworfen worden zu sein, und macht damit allenfalls Ausführungen zu zielstaatsbezogenen Aspekten, die wegen der negativen Bindungswirkung der Ziffer 4. des Bundesamtsbescheides vom 29. April 2014 (vgl. Bl. 26 der BA 001 Bd. I) gemäß §§ 42 Satz 1, 24 Abs. 2 Asyl(Vf)G, welche aufgrund der Ablehnung des isolierten Folgeschutzgesuchs (§§ 51 Abs. 1 bis 3, Abs. 5, 48, 49 VwVfG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 NVwVfG) durch bestandkräftigen Bundesamtsbescheid vom 15. November 2017 (Bl. 342 der BA 001 Bd. II) fortdauert, im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen sind (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 13.7.2018 - 13 ME 373/17 -, juris Rn. 25).
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