Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.01.2014 - 7 MS 103/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Präklusion im Rahmen des Vorgehens gegen eine energierechtliche Planfeststellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grund für eine Wiedereinsetzung in die Einwendungsfrist bei verlängerung der Frist für die behördliche Stellungnahme

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grund für eine Wiedereinsetzung in die Einwendungsfrist bei verlängerung der Frist für die behördliche Stellungnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Wiedereinsetzung in die Einwendungsfrist bei Irrtum eines Gemeindebediensteten

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 334
  • DÖV 2014, 401



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VGH Bayern, 12.07.2018 - 8 N 16.2563  

    Normenkontrollantrag gegen Wasserschutzgebietsverordnung

    Denn derjenige, dem ein Wiedereinsetzungsgrund erst nach dem Erlass der Verordnung offenbar wird, kann deshalb im gerichtlichen Verfahren nicht besser gestellt werden, als wenn er den Wiedereinsetzungsgrund noch im Erlassverfahren gegenüber dem Verordnungsgeber geltend gemacht hätte (vgl. NdsOVG, U.v. 14.1.2014 - 7 MS 103/13 - NuR 2014, 214 = juris Rn. 33).

    Derjenige, dem ein Wiedereinsetzungsgrund erst nach Verordnungserlass offenbar wird, kann nicht besser gestellt werden, als wenn er den Wiedereinsetzungsgrund früher geltend gemacht hätte (vgl. NdsOVG, U.v. 14.1.2014 - 7 MS 103/13 - NuR 2014, 214 = juris Rn. 33).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht