Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.02.2013 - 8 LC 129/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3049
OVG Niedersachsen, 14.02.2013 - 8 LC 129/12 (https://dejure.org/2013,3049)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.02.2013 - 8 LC 129/12 (https://dejure.org/2013,3049)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Februar 2013 - 8 LC 129/12 (https://dejure.org/2013,3049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,3049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 11 Abs. 1
    Alleinige Vornahme der Befristung der Wirkungen einer Ausweisung nach § 11 Abs. 1 AufenthG anhand der Umstände des Einzelfalls

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Alleinige Vornahme der Befristung der Wirkungen einer Ausweisung nach § 11 Abs. 1 AufenthG anhand der Umstände des Einzelfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2013 - 2 LB 365/12

    Ausweisung; nachträgliche Befristung durch das Verwaltungsgericht

    Eine abstrakte Festlegung von Fristen, etwa durch einen eigenständig formulierten und nach den Ausweisungsgründen gestaffelten Fristenkatalog oder durch eine sinngemäß weiter fortgeführte Orientierung an den Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz zur Befristung (vgl. VG Oldenburg, Urt. v. 4.6.2012 - 11 A 2509/12 -, juris) ist nicht (mehr) möglich (vgl. erk. Ger., Urt. v. 14.2.2013 - 8 LC 129/12 -, zu der o.g. Entscheidung des VG Oldenburg).

    Dabei kann offen bleiben, ob § 11 Abs. 1 Satz 4 AufenthG für die Überschreitung der 5-Jahres-Grenze abweichend vom Wortlaut eine schwerwiegende Straftat fordert (so BT-DrS 17/5470 S. 21, vgl. auch erk. Ger., Urt. v. 14.2.2013 - 8 LC 129/12 -, juris unter Verweis auf BVerwG, Urt. v. 13.12.2012 - 1 C 20.11 -, juris Rnr. 42); denn der Ausweisung liegt eine schwerwiegende Straftat zugrunde, was sich bereits aus Anlass (Einbindung des Klägers in einen gut organisierten Handel mit Betäubungsmitteln) und Höhe (drei Jahren und sechs Monate aufgrund einer "Verständigung im Strafprozess") der Freiheitsstrafe ergibt.

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2013 - 8 PA 98/13

    Befristung der Wirkungen von Ausweisung und Abschiebung

    Er hat hierzu in seiner Entscheidung vom 14. Februar 2013 (- 8 LC 129/12 -, InfAuslR 2013, 188 f.) ausgeführt:.
  • OVG Niedersachsen, 13.05.2014 - 8 ME 39/14

    Einstweilige Erteilung einer Betretenserlaubnis an einen ausgewiesenen Ausländer

    Bei einer dauerhaften Änderung der tatsächlichen Umstände dürfte vorrangig eine Anpassung der Befristungsentscheidung in Betracht kommen (vgl. zu dieser Möglichkeit: Senatsurt. v. 14.2.2013 - 8 LC 129/12 -, juris Rn. 57).
  • VG Stuttgart, 20.06.2013 - 11 K 638/13

    Ausweisung und Befristung der Sperrwirkungen der Ausweisung einer der illegalen

    Maßgebend für die verwaltungsgerichtliche Beurteilung der Befristungsentscheidung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch insoweit die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung des Tatsachengerichts (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.7.2012, a.a.O. Rn. 12; Urt. v. 22.3.2012 - 1 C 5.11 -, BVerwGE 142, 195, 198 jeweils m.w.N.; hierzu und zum Nachfolgenden OVG Lüneburg, Urt. v. 14.02.2013 - 8 LC 129/12 -, ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht