Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,2290
OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18 (https://dejure.org/2019,2290)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.02.2019 - 1 ME 135/18 (https://dejure.org/2019,2290)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Februar 2019 - 1 ME 135/18 (https://dejure.org/2019,2290)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,2290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 34 Abs 1 BauGB
    Bahnlärm; Gebot der Rücksichtnahme; Lärm-Reflexion; Nachbarschutz

  • IWW

    BauGB34 I
    Bahnlärm; Gebot der Rücksichtnahme; Lärm Reflexion; Nachbarschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauvorhaben reflektiert Bahnlärm: Rücksichtnahmegebot verletzt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Baugenehmigung muss Verkehrslärmreflexionen des Vorhabens auf die Nachbarschaft berücksichtigen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Baugenehmigung muss Verkehrslärmreflexionen auf die Nachbarschaft berücksichtigen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Baugenehmigung muss Verkehrslärmreflexionen auf die Nachbarschaft berücksichtigen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Baugenehmigung muss Verkehrslärmreflexionen des Vorhabens auf die Nachbarschaft berücksichtigen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Baugenehmigung muss Verkehrslärmreflexionen des Vorhabens auf die Nachbarschaft berücksichtigen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Genehmigung für Bauvorhaben muss Verkehrslärmreflexionen auf Nachbarschaft berücksichtigen - Bauherr muss auf Belange von Nachbarnn Rücksicht nehmen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauvorhaben reflektiert Bahnlärm: Nachbar kann sich wehren! (IBR 2019, 218)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 674
  • ZfBR 2019, 381
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (16)

  • OVG Niedersachsen, 24.06.2015 - 1 KN 138/13

    Abwägung; Flächennutzungsplan; Lärm; Reflexion; Schallreflexionen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Dass in diesem Zusammenhang gerade auch plan- oder vorhabenbedingte Lärmreflexionen zu beachten sind, hatte der Senat in seinem von allen Beteiligten zu Recht zitierten Urteil vom 24. Juni 2015 (- 1 KN 138/13 -, BauR 2015, 1624 = BRS 83 Nr. 45, JURIS-Rdnrn. 28 ff.) dargetan.

    Diese sieht der Senat bei 60 dB(A) nächtlichem Dauerschallpegel als erreicht an (s. z. B. Senatsurteil vom 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, aaO, JURIS-Rdnrn. 29 mwN).

    Insofern ist die Sachlage hier anders als in dem oben zitierten Normenkontrollverfahren 1 KN 138/13 und dem vorstehend auszugsweise zitierten Verfahren 1 ME 11/14.

  • VG München, 14.03.2005 - M 11 SN 04.2802
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Zustimmung verdiente daher das VG München, wenn es in seinem Beschluss vom 14. März 2005 (- M 11 SN 04.2802 -, JURIS-Rdnr. 20) lediglich verlangt, selbst bei Überschreitung der Schwelle zur Gesundheitsbeeinträchtigung könne dem Bauherrn (nur) abverlangt werden, dass er Maßnahmen zur Reduzierung der Lärmreflexionen ergreife - etwa durch Aufbringung eines offenporigen Putzes oder Anbringung einer mit schalldämmendem Material hinterfütterten Holzverkleidung.

    Nicht zuletzt durch die angegriffene Entscheidung (S. 5 unten BA) war allen Beteiligten die Entscheidung des Verwaltungsgerichts München vom 14. März 2005 - M 11 SN 04.2802 - bekannt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2018 - 10 B 234/18

    Bauherr ist nicht für Straßenlärm verantwortlich!

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Reflektiert ein Bauvorhaben Bahnlärm, so dass ein Nachbar verstärkt damit belastet wird, ist das diesem Vorhaben zuzurechnen (gegen BayVGH, B. v. 31.7.2006 - 25 CS 06.1706 - sowie OVG Münster, B. v. 2.5.2018 - 10 B 234/18 -, jeweils Juris).

    Der Bay. Verwaltungsgerichtshof (B. v. 31.7.2006 - 25 C 06.1706 -, JURIS-Rdnr. 4) und das OVG Münster (B. v. 2.5.2018 - 10 B 234/18 -, JURIS-Rdnr. 5) nehmen das zwar mit der Begründung in Abrede, auch bei § 34 Abs. 1 BauGB und dem im Einfügensgebot enthaltenen Gebot der Rücksichtnahme sei dem Vorhaben allein das zuzurechnen, was seine bestimmungsgemäße Nutzung an Einwirkungen hervorrufe.

  • BVerwG, 22.11.2010 - 7 B 58.10

    Altglascontainer im allgemeinen Wohngebiet; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Das kennzeichnet die Situation, in der das streitige Vorhaben verwirklicht werden soll, und hierauf muss selbst eingedenk des Umstands verstärkt Rücksicht genommen werden, dass der Bauherr nicht stets die dem Nachbarn günstigste Lösung wählen muss (vgl. BVerwG, B.v. 26.6.1997 - 4 B 97.97 -, NVwZ-RR 1998, 357 = BRS 59 Nr. 176; B.v.22.11.2010 - 7 B 58.10 -: BauR 2011, 629 = BRS 76 Nr. 77).
  • OVG Niedersachsen, 10.03.2014 - 1 MN 209/13

    Der Bebauungsplan für den "Ilmenau Garten"

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Dort (Rdnrn. 29 f.) hatte er auch die zum gleichen Plan erlassene einstweilige Anordnung vom 10. März 2014 - 1 MN 209/13 - (ansonsten unveröffentlicht) auszugsweise zitiert.
  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Ausgangspunkt hat das im Einfügensgebot des § 34 Abs. 1 BauGB enthaltene Gebot der Rücksichtnahme zu sein (BVerwG, Urt. v. 26.5.1978 - IV C 9.77 -, BVerwGE 55, 369 = NJW 1978, 276, JURIS-Rdnr. 47).
  • BVerwG, 26.06.1997 - 4 B 97.97

    Bauplanungsrecht - Kein Anspruch auf Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Das kennzeichnet die Situation, in der das streitige Vorhaben verwirklicht werden soll, und hierauf muss selbst eingedenk des Umstands verstärkt Rücksicht genommen werden, dass der Bauherr nicht stets die dem Nachbarn günstigste Lösung wählen muss (vgl. BVerwG, B.v. 26.6.1997 - 4 B 97.97 -, NVwZ-RR 1998, 357 = BRS 59 Nr. 176; B.v.22.11.2010 - 7 B 58.10 -: BauR 2011, 629 = BRS 76 Nr. 77).
  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Das Vorhaben darf namentlich nicht zur Folge haben, dass Maßnahmen, die ein Eigentümer in so prekärer Nachbarschaft aus Gründen architektonischer Selbsthilfe (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.9.1999 - 4 C 6.98 -, BVerwGE 109, 314 = NVwZ 2000, 505 = BRS 62 Nr. 86) getroffen hat, ohne jeden Versuch, die Folgen zu mindern, desavouiert werden.
  • BVerwG, 25.01.2007 - 4 C 1.06

    Diplomatische Einrichtung; türkisches Konsulat; terroristische Anschläge; Gebot

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Zutreffend verweist die Antragstellerseite auf Seite 3 der Beschwerdebegründungsschrift vom 5. Oktober 2018 auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Januar 2007 (- 4 C 1.06 -, BVerwGE 128, 118 = BRS 71 Nr. 169 = NVwZ 2007, 587).
  • BVerwG, 10.12.1982 - 4 C 28.81

    Schweinemast am Rande des Baugebiets - § 34 BauGB, Rücksichtnahmegebot im

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
    Solchen Grundstücken darf die Bebaubarkeit grundsätzlich nicht aus Nachbarschutzgründen bestritten werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.12.1982 - 4 C 28.81 -, DVBl 1983, 349 = BRS 39 Nr. 57, JURIS-Rdnr. 15).
  • BVerwG, 19.02.1992 - 4 NB 11.91

    Verwaltungsprozeßrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren;

  • VGH Bayern, 31.07.2006 - 25 CS 06.1705

    Reflexionen des Straßenlärms

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2007 - 7 D 28/06

    Umfang der Berücksichtigung von Lärmschutzinteressen der Planbetroffenen bei der

  • BVerwG, 07.03.2007 - 9 C 2.06

    Planfeststellung; Straßenbauvorhaben; Verkehrslärm; Lärmschutz; nicht

  • BVerwG, 13.03.2008 - 3 C 18.07

    Autobahnmaut; Maut; Mautflucht; Mautausweichverkehr; erhebliche Auswirkungen

  • VG Hannover, 07.12.2020 - 4 A 6938/17

    Klage gegen Neubau einer Kinder- und Jugendpsychiatrie (in Wunstorf) erfolglos -

  • VG Düsseldorf, 25.01.2024 - 28 K 8153/21
    vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 14. Februar 2019 - 1 ME 135/18 -, juris Rn. 13 ff.
  • VG Köln, 12.02.2020 - 8 K 3507/18

    Ehemaliges Penaten-Gelände in Bad Honnef darf nicht mit Supermarkt bebaut werden

    Dabei kann dahinstehen, ob Reflektionen "fremdverursachten" Lärms einem Bauvorhaben unter dem Blickwinkel des Rücksichtnahmegebots zugerechnet werden können, dafür: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 14. Februar 2019 - 1 ME 135/18 -, juris Rn. 24; dagegen: OVG NRW, Beschluss vom 2. Mai 2018 - 10 B 234/18 -, juris Rn. 5, denn eine rücksichtslose, die besondere Situation der klägerischen Grundstücke missachtende Bebauung durch das Vorhaben ist nicht erkennbar.
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17

    Abwägung; Bebauungsplan; Gesundheitsgefährdung; Lärm; Schallreflexion;

    Belästigungen oder Störungen, die "von ihnen ausgehen können" sind dabei nicht nur solche, die durch eine bestimmungsgemäße Nutzung hervorgerufen werden (so aber OVG NRW, Beschl. v. 2.5.2018 - 10 B 234/18 -, juris, Rn. 5; Bay. VGH, Beschl. v. 31.7.2006 - 25 C 06.1706 -, juris, Rn. 4); vielmehr hat ein Bauvorhaben auch die Folgen zu verantworten, die dadurch entstehen, dass es für "fremdverursachten" Lärm wie ein Reflexionsschirm wirkt (vgl. Senat, Beschl. v. 14.2.2019 - 1 ME 135/18 -, juris, Rn. 18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht