Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.03.1994 - 12 L 2354/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,9384
OVG Niedersachsen, 14.03.1994 - 12 L 2354/92 (https://dejure.org/1994,9384)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.03.1994 - 12 L 2354/92 (https://dejure.org/1994,9384)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. März 1994 - 12 L 2354/92 (https://dejure.org/1994,9384)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,9384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ermessen; Sondernutzungserlaubnis; Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; Einwandfreier Straßenzustand; Widmungszweck; Gegenläufige Interessen; Städteplanerische Belange

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VG Braunschweig, 10.02.2009 - 6 A 240/07

    Erlaubnis für Altkleidercontainer: Konzept der Wartung und Entsorgung aus einer

    Grundsätzlich können auch städtebauliche Erwägungen zum Schutz eines bestimmten Straßen- und Ortsbildes bei der Ermessensentscheidung nach § 18 Abs. 1 NStrG berücksichtigt werden, sofern sie einen Bezug zur Straße haben (vgl. Nds. OVG, U. v. 14.03.1994 - 12 L 2354/92 -, juris Rn. 23; VG Braunschweig, B. v. 22.11.2002 - 6 B 772/02 -, dbovg, m. w. N.; Sauthoff, a.a.O., Rn. 651; § 6 Abs. 2 SNS; einschränkend VGH Baden-Württemberg, U. v. 09.12.1999 - 5 S 2051/98 -, NVwZ-RR 2000, 837, 839).

    Im Übrigen darf die Beklagte im Rahmen der Ermessensentscheidung berücksichtigen, dass sie grundsätzlich mit jeder neuen Erlaubnis zur Aufstellung weiterer Alttextilcontainer einen Präzedenzfall schafft, der Folgeanträge anderer Unternehmer nach sich ziehen und dazu führen kann, dass diese unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz einen Rechtsanspruch auf die Platzierung zusätzlicher Sammelbehälter geltend machen (vgl. Nds. OVG, U. v. 14.03.1994 - 12 L 2354/92 -, juris Rn. 24; VG Düsseldorf, U. v. 06.02.2001 - 16 K 4925/98 -, NVwZ 2001, 1191, 1192).

  • VG Hannover, 30.04.2013 - 7 A 498/13

    Straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis für ambulanten Straßenhandel (so

    Ferner können städteplanerische und baupflegerische Belange in die Ermessenserwägung einbezogen werden (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 14.03.1994 - 12 L 2354/92 -, juris; Beschl. v. 14.02.2013 - 7 LA 161/11 -).
  • VG Braunschweig, 26.11.2014 - 6 A 322/13

    Keine Berücksichtigung abfallrechtlicher Belange bei Entscheidung über

    Denn die Beklagte darf im Rahmen der Ermessensentscheidung berücksichtigen, dass sie grundsätzlich mit jeder neuen Erlaubnis zur Aufstellung weiterer Altkleidercontainer einen Präzedenzfall schafft, der Folgeanträge anderer Unternehmer nach sich ziehen und dazu führen kann, dass diese unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz einen Rechtsanspruch auf die Platzierung zusätzlicher Sammelbehälter geltend machen (vgl. VG Braunschweig, U. v. 10.02.2009, a. a. O., Rn. 31; Nds. OVG, U. v. 14.03.1994 - 12 L 2354/92 -, juris Rn. 24; VG Düsseldorf, U. v. 06.02.2001 - 16 K 4925/98 -, NVwZ 2001, 1191, 1192).
  • VGH Hessen, 21.09.2005 - 2 UE 2140/02

    Sondernutzungserlaubnis für Werbung

    Allerdings können auch städteplanerische und baupflegerische Belange in die Ermessenserwägungen einbezogen werden (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, vgl. z.B.: Urteil vom 21. September 1993 - 2 UE 3583/03 -, NVwZ 1994, 189 [190]; Urteil vom 28. September 1999 - 2 UE 4640/96 - Beschluss vom 24. August 2005 - 2 UZ 2213/03 -, m.w.N.; OVG Lüneburg, Urteil vom 14. März 1994 - 12 L 2354/92 -, Juris Dok-Nr.: MWRE 1161179400 - zahlreiche weitere Nachweise bei: Sauthoff, Straße und Anlieger, NJW-Schriftenreihe 32, Rdnr. 694 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.1994 - 12 L 299/90

    Sondernutzungsrechte für öff. Straßen (Litfaßsäulen):; Beseitigungsanordnung;

    Es entspricht der Rechtsprechung des Senats (siehe das Urt. v. 14.4.1994 - 12 L 2354/92 -) und des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (Urt v. 30.10.1975 - OVG Bf. II 97/74 -, VerwRspr 27, 991) sowie des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Urt. v. 10.3.1991 - II OE 123/79 -, NVwZ 1983, 48 (49)), daß derartige Gesichtspunkte (auch) die Versagung einer Sondernutzungserlaubnis rechtfertigen können und ein hierauf (auch) gestützter ablehnender Bescheid nicht als ermessensfehlerhaft anzusehen ist (vgl. auch Löhr, NVwZ 1983, 20 (21)).
  • VG Osnabrück, 24.03.2003 - 1 B 6/03

    Sondernutzungserlaubnis zum Betrieb eines Bratwurststandes in einer

    Vielmehr hat die Antragsgegnerin gerade bei gewerblichen Betätigungen in einer Fußgängerzone im Rahmen ihrer Ermessensentscheidung das öffentlich-rechtliche Bedürfnis an der Wahrung der Sicherheit und Leichtigkeit des (Fußgänger-, aber auch des Liefer-) Verkehrs in einer Fußgängerzone sowie zeitlich und örtlich gegenläufige Interessen verschiedener Straßenbenutzer - hier insbesondere die Interessen auch anderer, Waren anbietender Mitbewerber des Antragstellers - sowie auch baupflegerische und städteplanerische Gesichtspunkte zu berücksichtigen (Nds. OVG, Urt. vom 14.03.1994 - 12 L 2354/92 -, NSt-N 1994, 273 u. Urt. vom 28.04.1994 - 12 L 299/90 -, OVGE 44, 500 = Nds. VBl.
  • VG Greifswald, 06.07.2017 - 6 A 1245/14

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-,

    Allerdings können auch städteplanerische und baupflegerische Belange in die Ermessenserwägungen einbezogen werden (Hess. VGH. Urteil; Urteil vom 28. September 1999 - 2 UE 4640/96 - Beschluss vom 24. August 2005 - 2 UZ 2213/03 -, m.w.N.; OVG Lüneburg, Urteil vom 14. März 1994 - 12 L 2354/92 -, Juris Dok-Nr.: MWRE 1161179400 - zahlreiche weitere Nachweise bei: Sauthoff, Straße und Anlieger, NJW-Schriftenreihe 32, Rdnr. 694 ff.).
  • VG Braunschweig, 27.11.2001 - 6 B 242/01

    Sondernutzungserlaubnis und Änderung der Verwaltungspraxis

    Schutzzweck der Erlaubnis für die Sondernutzung ist auch das öffentlich-rechtliche Bedürfnis, zeitlich und örtlich gegenläufige Interessen verschiedener Straßenbenutzer auszugleichen (vgl. etwa OVG Lüneburg Urt. vom 14.03.1994 - 12 L 2354/92 -, NST-N 1994, 273 m.w.Nw.; VG Braunschweig, Urt. vom 17.06.1997 - 6 A 61003/97 - VGH Mannheim, Urt. vom 09.12.1999, NVwZ-RR 2000, 837).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht