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   OVG Niedersachsen, 14.03.2001 - 11 LA 565/01   

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https://dejure.org/2001,7455
OVG Niedersachsen, 14.03.2001 - 11 LA 565/01 (https://dejure.org/2001,7455)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.03.2001 - 11 LA 565/01 (https://dejure.org/2001,7455)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 (https://dejure.org/2001,7455)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Befristung der Sperrwirkung einer Ausweisung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Befristung der Sperrwirkung einer Ausweisung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 124 Abs. 2; VwGO § 124 a Abs. 1 S. 4; AuslG § 8 Abs. 2 S. 3
    D (A), Ausländer, Straftäter, Drogendelikte, Ausweisung, Nachträgliche Befristung, Erlasslage, Ermessen, Fristen, Verhältnismäßigkeit, Gleichheitsgrundsatz, Schutz von Ehe und Familie, Vertrauensschutz, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Ernstliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Befristung der Sperrwirkung einer Ausweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Aachen, 30.03.2012 - 6 K 1625/10

    Anspruch auf eine Sondernutzungserlaubnis für die Errichtung eines Podestes zum

    Der Wesenskern der Ermessensentscheidung, also die Wertabwägung der konkret-individuellen Interessen- und Konfliktlage, muss bei aller Generalisierung daher gewahrt bleiben, vgl. Erichsen, Allgemeines Verwaltungsrecht, 11. Auflage 1998, § 10 Rdnr. 14 f.; Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 16. Auflage 2006, § 7 Rdnr. 14 ff.; Kopp/Ramsauer, Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 10. Auflage 2008, § 40 Rdnr. 51; Sauthoff, a.a.O., § 8 Rdnr. 382 und 433 f.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Urteil vom 20. Januar 2004 - 8 N 02.3211 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - VG München, Urteil vom 17. Oktober 2000 - M 2 K 99.4446 -, alle .

    Insoweit müssen entweder schon alle beachtlichen Gesichtspunkte bei dem Erlass von ermessenslenkenden oder -bindenden Richtlinien und Beschlüssen angemessen berücksichtigt werden oder aber es muss für die Verwaltung hinreichend Spielraum verbleiben, dem Einzelfall gerecht werden zu können, vgl. BayVGH, Urteil vom 20. Januar 2004 - 8 N 02.3211 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - VG Augsburg, Urteil vom 23. Februar 2011 - Au 6 K 10.1653 - VG Braunschweig, Urteil vom 10. Februar 2009 - 6 A 240/07 - VG Sigmaringen, Urteil vom 18. November 2004 - 8 K 2111/02 -, alle ; Kopp/Ramsauer, a.a.O., § 40 Rdnr. 51.

  • VG Aachen, 13.03.2012 - 6 K 557/11

    Streit um Straßencafé vor einem Hotel in Monschau geht weiter

    Der Wesenskern der Ermessensentscheidung, also die Wertabwägung der konkret-individuellen Interessen- und Konfliktlage, muss bei aller Generalisierung daher gewahrt bleiben, vgl. Erichsen, Allgemeines Verwaltungsrecht, 11. Auflage 1998, § 10 Rdnr. 14 f.; Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 16. Auflage 2006, § 7 Rdnr. 14 ff.; Kopp/Ramsauer, Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 10. Auflage 2008, § 40 Rdnr. 51; Sauthoff, Öffentliche Straßen, 2. Auflage 2010, § 8 Rdnr. 382; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Urteil vom 20. Januar 2004 - 8 N 02.3211 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - VG München, Urteil vom 17. Oktober 2000 - M 2 K 99.4446 -, alle .

    Insoweit müssen entweder schon alle beachtlichen Gesichtspunkte bei dem Erlass von ermessenslenkenden oder -bindenden Richtlinien und Beschlüssen angemessen berücksichtigt werden oder aber es muss für die Verwaltung hinreichend Spielraum verbleiben, dem Einzelfall gerecht werden zu können, vgl. BayVGH, Urteil vom 20. Januar 2004 - 8 N 02.3211 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - VG Augsburg, Urteil vom 23. Februar 2011 - Au 6 K 10.1653 - VG Braunschweig, Urteil vom 10. Februar 2009 - 6 A 240/07 - VG Sigmaringen, Urteil vom 18. November 2004 - 8 K 2111/02 -, alle ; Kopp/Ramsauer, a.a.O., § 40 Rdnr. 51.

  • VG Oldenburg, 22.04.2009 - 11 A 389/08

    Aufenthaltserlaubnis bei inhaltlich unzutreffender Vaterschaftsanerkennung;

    Bei deren Bemessung ist es nach der Rechtsprechung der Kammer und des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 24. April 2008 - 11 LB 15/08 - ; Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - InfAuslR 2001, 280) grundsätzlich nicht zu beanstanden, sich an den Vorgaben der Nr. 11.1.5.1 der Vorl.
  • VG Stuttgart, 19.09.2018 - 8 K 12220/17

    Erteilung straßenrechtlicher Sondernutzungserlaubnisse; ermessenslenkende

    Der Wesenskern der Ermessensentscheidung, also die Werteabwägung der konkret-individuellen Interessen- und Konfliktlage, muss bei aller Generalisierung daher gewahrt bleiben (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14.03.2011 - 11 LA 565/01- juris; VG Halle (Saale), Urteil vom 21.09.2015 - 6 A 249/13 -, juris).
  • VG Sigmaringen, 18.11.2004 - 8 K 2111/02

    Kein genereller Ausschluss von Sondernutzungserlaubnissen für Werbung außerhalb

    Allerdings sind dann entweder schon alle im Rahmen von § 16 Abs. 2 Satz 1 StrG beachtlichen Gesichtspunkte angemessen zu berücksichtigen oder aber es muss für die Verwaltung hinreichend Spielraum verbleiben, dem Einzelfall gerecht werden zu können (zu den Anforderungen an eine der Verwaltung vorgegebene Ermessensdirektive vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. März 2001, Az: 11 LA 565/01, InfAuslR 2001, 290-292).
  • VG Berlin, 22.02.2011 - 35 K 317.10

    Ermessensausübung bei der Sperrzeitverfügung im Rahmen der Ausweisung eines

    Dies schließt eine nach Fallgruppen typisierende Bemessung der Fristdauer, die nach der Art des Ausweisungstatbestandes (Muss-, Regel- oder Ermessensausweisung) oder der Schwere des Ausweisungsgrundes differenziert und/oder sich an dem der Ausweisung zugrunde liegenden - gegebenenfalls erhöhten - Grad der spezialpräventiven Wiederholungsgefahr orientiert, im Grundsatz nicht aus, soweit den Besonderheiten des Einzelfalls durch eine abweichende Fristgestaltung Rechnung getragen wird (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24. Juni 1998 - 13 S 1099/96 -, juris; Nieders. OVG, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 -, juris; Rn. 5; VG Freiburg, Urteil vom 28. Januar 2010 - 4 K 817/08 - juris, Rn. 32).
  • VG Berlin, 22.02.2011 - 35 K 420.09

    Ermessen der Ausländerbehörde bei der Entscheidung über die Dauer der Befristung

    Dies schließt eine nach Fallgruppen typisierende Bemessung der Fristdauer, die nach der Art des Ausweisungstatbestandes (Muss-, Regel- oder Ermessensausweisung) oder der Schwere des Ausweisungsgrundes differenziert und/oder sich an dem der Ausweisung zugrunde liegenden - gegebenenfalls erhöhten - Grad der spezialpräventiven Wiederholungsgefahr orientiert, im Grundsatz nicht aus, soweit den Besonderheiten des Einzelfalls durch eine abweichende Fristgestaltung Rechnung getragen wird (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24. Juni 1998, - 13 S 1099/96 -, juris; Nieders. OVG, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - juris, Rn. 5; VG Freiburg, Urteil vom 28. Januar 2010 - 4 K 817/08 -, juris, Rn. 32).
  • VG Oldenburg, 16.04.2007 - 11 B 716/07

    Sperrwirkung der Abschiebung bei mit einer deutschen Staatsangehörigen

    Im Grundsatz soll nach den von der obergerichtlichen Rechtsprechung gebilligten (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - InfAuslR 2001, 290) in Niedersachsen geltenden ermessensleitenden Richtlinien (Ziff. 11.1.5.1 der Vorl. Nds. VV zum AufenthG) im Falle der Abschiebung von einem Zeitraum von zwei Jahren ausgegangen werden.
  • VG Halle, 21.09.2015 - 6 A 249/13

    Straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis für Imbisswagen

    Der Wesenskern der Ermessensentscheidung, also die Wertabwägung der konkret-individuellen Interessen- und Konfliktlage, muss bei aller Generalisierung daher gewahrt bleiben (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14. März 2001 - 11 LA 565/01 - juris; Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 40 Rn. 51).
  • VG München, 27.04.2006 - M 10 K 06.424

    Ausländerrecht: Ausweisung, Befristung

    Eine insoweit ermessenslenkende, schriftlich fixierte "Befristungstabelle" scheint im Zuständigkeitsbereich des Beklagten nicht zu existieren (zur Zulässigkeit derartiger Tabellen vgl. OVG Berlin v. 30.9.2003, 8 B 5.02; OVG Lüneburg v. 14.3.2001, 11 LA 565/01).
  • VG Oldenburg, 01.11.2004 - 11 A 5023/02

    Befristung der Ausweisung

  • VG Freiburg, 31.03.2003 - 1 K 490/02

    Anspruch auf Neubescheidung einer Befristungsentscheidung nach Ausweisung infolge

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