Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• RA Kotz

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Schließung von Freilichtbühnen - Corona-Pandemie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Schließung von Freilichtbühnen während der ... - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 7079 Betriebsuntersagungen und -beschränkungen 1329

Wird zitiert von ... (8)

• OVG Niedersachsen, 19.04.2021 - 13 MN 192/21

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Testpflicht an Schulen während der …

  Eine den allgemeinen Gleichheitssatz verletzende Ungleichbehandlung (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 47 f.) vermag der Senat in diesen Ausnahmen nicht zu sehen.
• OVG Niedersachsen, 03.08.2021 - 13 MN 352/21

  Infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO v. 30.5.2021 i.d.F. v. 27.7.2021, § …

  Die Schließung von Diskotheken, Clubs und ähnlichen Einrichtungen sowie Einrichtungen, in denen Shisha- Pfeifen zum Konsum angeboten werden, bereits bei einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 10, wie sie § 9 Abs. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung anordnet, ist gemessen an den sich aus §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1, 3, 5 und 6, 32 IfSG ergebenden Voraussetzungen (vgl. hierzu im Einzelnen bspw.: Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 11 ff.;… v. 30.11.2020 - 13 MN 519/20 -, juris Rn. 26 ff.) keine rechtmäßige Schutzmaßnahme.
• OVG Niedersachsen, 08.06.2021 - 13 MN 298/21

  Vorläufige Außervollzugsetzung des coronabedingten Verbots der Ausübung der …

  Das umfassende Verbot der Ausübung der Prostitution und der Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Prostitution, wie es in § 10c der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordnet wurde, ist gemessen an den sich aus §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1, 3, 5 und 6, 32 IfSG ergebenden Voraussetzungen (vgl. hierzu im Einzelnen bspw.: Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 11 ff.;… v. 30.11.2020 - 13 MN 519/20 -, juris Rn. 26 ff.) keine rechtmäßige Schutzmaßnahme.

 
• OVG Niedersachsen, 03.05.2021 - 13 ME 234/21

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die infektionsschutzrechtliche Anordnung einer …

  Vielmehr hat er, wie in dem von der Niedersächsischen Landesregierung erstellten "Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der COVID 19 Pandemie" (veröffentlicht unter: www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/vorsorgliches-handlungskonzept-zur-bekampfung-eines-gegebenenfalls-weiter-ansteigenden-infektionsgeschehens-in-der-covid-19-pandemie-193263.html, Stand: 5.10.2020) und in dem von der Niedersächsischen Landesregierung entworfenen "Stufenplan 2.0" (veröffentlicht unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus/stufenplan-fur-niedersachsen-196849.html, Stand: 18.2.2021) vorgesehen, auch alle anderen für das Infektionsgeschehen relevanten Umstände in seine Bewertung einzubeziehen (vgl. Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 37 m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 23.04.2021 - 13 MN 212/21

  Zur Bildung von Lerngruppen, zur Maskenpflicht und zum testabhängigen …

  Eine den allgemeinen Gleichheitssatz verletzende Ungleichbehandlung (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 47 f.) vermag der Senat in diesen Ausnahmen nicht zu sehen.
• OVG Niedersachsen, 21.07.2021 - 13 MN 342/21

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Maskenpflicht auf Wochenmärkten und …

  Vielmehr hat er, wie in dem von der Niedersächsischen Landesregierung erstellten "Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der COVID 19 Pandemie" (veröffentlicht unter: www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/vorsorgliches-handlungskonzept-zur-bekampfung-eines-gegebenenfalls-weiter-ansteigenden-infektionsgeschehens-in-der-covid-19-pandemie-193263.html, Stand: 5.10.2020) sowie in dem von der Niedersächsischen Landesregierung entworfenen (veröffentlicht unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus/stufenplan-fur-niedersachsen-196849.html, Stand: 18.2.2021) und aktualisierten (veröffentlicht unter: www.niedersachsen.de/download/168654/Corona_-_Stufenplan_2.0.pdf, Stand: 23.6.2021) "Stufenplan 2.0" vorgesehen, auch andere für das Infektionsgeschehen relevante Umstände in seine Bewertung einzubeziehen (vgl. Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 37 m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 19.04.2021 - 13 MN 209/21

  Infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO v. 30.10.2020 i.d.F.v. 16.4.2021, § …

  Eine den allgemeinen Gleichheitssatz verletzende Ungleichbehandlung (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 47 f.) vermag der Senat in diesen Ausnahmen nicht zu sehen.
• OVG Niedersachsen, 28.04.2021 - 13 ME 111/21

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung einer Maskenpflicht und eines …

  Auch kann die strikte Beachtung des Gebots innerer Folgerichtigkeit nicht eingefordert werden (…vgl. Thüringer VerfGH, Urt. v. 1.3.2021 - 18/20 -, juris Rn. 513; Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 48;… OVG B-Stadt, Beschl. v. 26.3.2020 - 5 Bs 48/20 -, juris Rn. 13).