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   OVG Niedersachsen, 14.04.2021 - 13 MN 161/21   

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OVG Niedersachsen, 14.04.2021 - 13 MN 161/21 (https://dejure.org/2021,8584)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.04.2021 - 13 MN 161/21 (https://dejure.org/2021,8584)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. April 2021 - 13 MN 161/21 (https://dejure.org/2021,8584)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Schließung von Freilichtbühnen während der ... - Corona-Virus

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 19.04.2021 - 13 MN 192/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Testpflicht an Schulen während der

    Eine den allgemeinen Gleichheitssatz verletzende Ungleichbehandlung (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 47 f.) vermag der Senat in diesen Ausnahmen nicht zu sehen.
  • OVG Niedersachsen, 03.08.2021 - 13 MN 352/21

    Infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO v. 30.5.2021 i.d.F. v. 27.7.2021, §

    Die Schließung von Diskotheken, Clubs und ähnlichen Einrichtungen sowie Einrichtungen, in denen Shisha- Pfeifen zum Konsum angeboten werden, bereits bei einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 10, wie sie § 9 Abs. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung anordnet, ist gemessen an den sich aus §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1, 3, 5 und 6, 32 IfSG ergebenden Voraussetzungen (vgl. hierzu im Einzelnen bspw.: Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 11 ff.; v. 30.11.2020 - 13 MN 519/20 -, juris Rn. 26 ff.) keine rechtmäßige Schutzmaßnahme.
  • OVG Niedersachsen, 08.06.2021 - 13 MN 298/21

    Vorläufige Außervollzugsetzung des coronabedingten Verbots der Ausübung der

    Das umfassende Verbot der Ausübung der Prostitution und der Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Prostitution, wie es in § 10c der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordnet wurde, ist gemessen an den sich aus §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1, 3, 5 und 6, 32 IfSG ergebenden Voraussetzungen (vgl. hierzu im Einzelnen bspw.: Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 11 ff.; v. 30.11.2020 - 13 MN 519/20 -, juris Rn. 26 ff.) keine rechtmäßige Schutzmaßnahme.
  • OVG Niedersachsen, 03.05.2021 - 13 ME 234/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die infektionsschutzrechtliche Anordnung einer

    Vielmehr hat er, wie in dem von der Niedersächsischen Landesregierung erstellten "Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der COVID 19 Pandemie" (veröffentlicht unter: www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/vorsorgliches-handlungskonzept-zur-bekampfung-eines-gegebenenfalls-weiter-ansteigenden-infektionsgeschehens-in-der-covid-19-pandemie-193263.html, Stand: 5.10.2020) und in dem von der Niedersächsischen Landesregierung entworfenen "Stufenplan 2.0" (veröffentlicht unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus/stufenplan-fur-niedersachsen-196849.html, Stand: 18.2.2021) vorgesehen, auch alle anderen für das Infektionsgeschehen relevanten Umstände in seine Bewertung einzubeziehen (vgl. Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 37 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 23.04.2021 - 13 MN 212/21

    Zur Bildung von Lerngruppen, zur Maskenpflicht und zum testabhängigen

    Eine den allgemeinen Gleichheitssatz verletzende Ungleichbehandlung (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 47 f.) vermag der Senat in diesen Ausnahmen nicht zu sehen.
  • OVG Niedersachsen, 21.07.2021 - 13 MN 342/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Maskenpflicht auf Wochenmärkten und

    Vielmehr hat er, wie in dem von der Niedersächsischen Landesregierung erstellten "Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der COVID 19 Pandemie" (veröffentlicht unter: www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/vorsorgliches-handlungskonzept-zur-bekampfung-eines-gegebenenfalls-weiter-ansteigenden-infektionsgeschehens-in-der-covid-19-pandemie-193263.html, Stand: 5.10.2020) sowie in dem von der Niedersächsischen Landesregierung entworfenen (veröffentlicht unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus/stufenplan-fur-niedersachsen-196849.html, Stand: 18.2.2021) und aktualisierten (veröffentlicht unter: www.niedersachsen.de/download/168654/Corona_-_Stufenplan_2.0.pdf, Stand: 23.6.2021) "Stufenplan 2.0" vorgesehen, auch andere für das Infektionsgeschehen relevante Umstände in seine Bewertung einzubeziehen (vgl. Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 37 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 19.04.2021 - 13 MN 209/21

    Infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO v. 30.10.2020 i.d.F.v. 16.4.2021, §

    Eine den allgemeinen Gleichheitssatz verletzende Ungleichbehandlung (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 47 f.) vermag der Senat in diesen Ausnahmen nicht zu sehen.
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2021 - 13 ME 111/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung einer Maskenpflicht und eines

    Auch kann die strikte Beachtung des Gebots innerer Folgerichtigkeit nicht eingefordert werden (vgl. Thüringer VerfGH, Urt. v. 1.3.2021 - 18/20 -, juris Rn. 513; Senatsbeschl. v. 14.4.2021 - 13 MN 161/21 -, juris Rn. 48; OVG B-Stadt, Beschl. v. 26.3.2020 - 5 Bs 48/20 -, juris Rn. 13).
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