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   OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 158/06   

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https://dejure.org/2009,4704
OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 158/06 (https://dejure.org/2009,4704)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.05.2009 - 8 LB 158/06 (https://dejure.org/2009,4704)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - 8 LB 158/06 (https://dejure.org/2009,4704)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aufenthaltserlaubnis und Befristung der Wirkungen einer Ausweisung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Aufenthaltserlaubnis und Befristung der Wirkungen einer Ausweisung

  • Judicialis

    Aufenthaltserlaubnis und Befristung der Wirkungen einer Ausweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltserlaubnis und Befristung der Wirkungen einer Ausweisung: Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis, humanitäre; Ausweisung; Befristung; Befristung, Ausweisung; Familie; Hilfsantrag; Inländer, faktische; Privatleben; Privatleben, Schutz des; Sperrwirkung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2010 - 11 S 2359/10

    Zum Anspruch auf Erteilung eines humanitären Aufenthaltstitels nach § 25 Abs 5

    aa.) Es ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob sich Ausländer, deren Aufenthalt stets lediglich geduldet worden ist, auf den Schutz der Achtung des Privatlebens berufen können (dies bejahend: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.07.2009 - 11 S 1622/07 - juris Rn. 80 und Beschlüsse vom 05.02.2009 - 11 S 3244/08 - juris Rn. 17, vom 03.11.2008 - 11 S 2235/08 - InfAuslR 2009, 72 und vom 25.10.2007 - 11 S 2019/07 - InfAuslR 2008, 29; BremOVG, Beschluss vom 22.11.2010 - 1 A 383/09 - juris Rn. 14 ff.; VG Frankfurt, Urteil vom 15.12.2009 - 7 K 1621/08.F - InfAuslR 2010, 302; VG Stuttgart, Urteil vom 26.10.2006 - 4 K 1753/06 - juris Rn. 28 f.; GK-AufenthG, § 25 Rn. 150; HK-AuslR, § 25 Rn. 56; Eckertz-Höfer, Neuere Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Schutz des Privatlebens, ZAR 2008, 41, 44 f.; Bergmann, Aufenthaltsrecht aufgrund von Verwurzelung, ZAR 2007, 128 ff.; Thym, Menschenrecht auf Legalisierung des Aufenthalts?, EuGRZ 2006, 541, 546 ff.; ders., Humanitäres Bleiberecht zum Schutz des Privatlebens?, InfAuslR 2007, 133, 138; Benassi, Die Bedeutung der humanitären Aufenthaltsrechte des § 25 Abs. 4 und 5 AufenthG im Lichte des Art. 8 EMRK, InfAuslR 2006, 397, 401 ff.; Hoppe, Verwurzelung von Ausländern ohne Aufenthaltstitel - Wann kann Art. 8 Abs. 1 EMRK zu einem Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG verhelfen?, ZAR 2006, 125, 128 f.; Marx, Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG wegen Verwurzelung, ZAR 2006, 261, 266; Sander, Der Schutz des Aufenthalts durch Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2008, S. 346; Mayer, Systemwechsel im Ausweisungsrecht - der Schutz "faktischer Inländer" mit und ohne familiäre Bindungen nach dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), VerwArch 2010, 482, 523) oder ob ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet, nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht kommt (in diesem Sinne: NdsOVG, Beschlüsse vom 12.08.2010 - 8 PA 182/10 - juris Rn. 5, vom 14.05.2009 - 8 LB 158/06 - juris Rn. 24, vom 17.07.2008 - 8 ME 42/08 - juris Rn. 2 und vom 01.09.2006 - 8 LA 101/06 - juris; HessVGH, Urteil vom 07.07.2006 - 7 UE 509/06 - ZAR 2006, 413; Hailbronner, Ausländerrecht, § 25 Rn. 131; Storr/Wenger/Eberle/Albrecht/Harms, Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2008, § 25 Rn. 31; Fritzsch, Der Schutz sozialer Bindungen von Ausländern, 2009, S. 102 ff., 149 ff. 188 f.; ders., Die Grenzen des völkerrechtlichen Schutzes sozialer Bindungen von Ausländern nach Art. 8 EMRK, ZAR 2010, 14, 16 ff.; Bundesministerium des Innern, Bericht zur Evaluierung des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung des Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz), Juli 2006, Nr. 2.3.10.1.6, S. 80; dies offenbar grundsätzlich annehmend auch BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 - juris Rn. 14 und vom 30.04.2009 - 1 C 3.08 - NVwZ 2009, 1239 Rn. 20).
  • BVerwG, 13.04.2010 - 1 C 5.09

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltserlaubnis aus familiären

    Eine vollständige Beseitigung der Sperrwirkung kann ausschließlich in einem besonderen Befristungsverfahren gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG erreicht werden (ebenso außer dem Berufungsurteil OVG Lüneburg, Urteil vom 14. Mai 2009 - 8 LB 158/06 - juris; Hailbronner, Kommentar zum Ausländerrecht, Stand August 2009, § 11 Rn. 4; Burr, in: GK zum Aufenthaltsgesetz, Stand Februar 2010, § 25 Rn. 61; Maaßen, in: Kluth/Hund/Maaßen, Zuwanderungsrecht, § 4 Rn. 673; a.A. Renner, Kommentar zum Ausländerrecht, 8. Aufl. 2005, § 11 Rn. 3; Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Aufenthalts- und Ausländerecht, Stand Juli 2009, § 11 Rn. 2).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2013 - 8 PA 98/13

    Befristung der Wirkungen von Ausweisung und Abschiebung

    Abgesehen von den in § 11 Abs. 1 Satz 7 AufenthG genannten Fällen genügt eine zeitlich befristete Ausweisung regelmäßig zur Erreichung der mit dieser ordnungsrechtlichen Maßnahme verfolgten Zwecke (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.7.2012, a.a.O., Rn. 31; Senatsurt. v. 14.5.2009 - 8 LB 158/06 -, juris Rn. 39; vgl. zu möglichen Ausnahmen: Niedersächsisches OVG, Urt. v. 28.6.2012 - 11 LC 490/10 -, juris Rn. 59).

    Ist die Ausweisung zu generalpräventiven Zwecken erfolgt, stellt sich die Frage, wann die Abschreckungswirkung erreicht bzw. verbraucht ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.2.2012, a.a.O., S. 42 f.; Senatsurt. v. 14.5.2009, a.a.O.; Renner, Ausländerrecht, 9. Aufl., AufenthG, § 11 Rn. 23).

  • OVG Niedersachsen, 14.02.2013 - 8 LC 129/12

    Zur Frage der Befristung der Wirkungen einer Ausweisung

    Abgesehen von den in § 11 Abs. 1 Satz 7 AufenthG genannten Fällen genügt eine zeitlich befristete Ausweisung regelmäßig zur Erreichung der mit dieser ordnungsrechtlichen Maßnahme verfolgten Zwecke (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.7.2012, a.a.O., Rn. 31; Senatsurt. v. 14.5.2009 - 8 LB 158/06 -, juris Rn. 39; vgl. zu möglichen Ausnahmen: Niedersächsisches OVG, Urt. v. 28.6.2012 - 11 LC 490/10 -, juris Rn. 59).

    Ist die Ausweisung zu generalpräventiven Zwecken erfolgt, stellt sich die Frage, wann die Abschreckungswirkung erreicht bzw. verbraucht ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.2.2012, a.a.O., S. 42 f.; Senatsurt. v. 14.5.2009, a.a.O.; Renner, Ausländerrecht, 9. Aufl., AufenthG, § 11 Rn. 23).

  • VG Oldenburg, 04.06.2012 - 11 A 2509/12

    Befristung der Wirkungen der Ausweisung und Abschiebung

    Maßgeblich ist, wann bei prognostischer Betrachtung der durch die jeweilige Ausweisungsverfügung vorgegebene Ausweisungszweck erreicht sein wird (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 14. Mai 2009 - 8 LB 158/06 - Nds. RPfl. 2009, 402 ), d.h. wann unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Belange des Ausländers davon auszugehen ist, dass von ihm keine erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit mehr ausgehen.
  • VG Stade, 16.02.2010 - 4 A 52/08

    Ausländerrecht: Reiseunfähigkeit, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Nach diesen Grundsätzen, die mit der Rechtsprechung weiterer Senate des Nds. Oberverwaltungsgerichtes überstimmen (u. a. Beschl. v. 11.05.2006 - 12 ME 138/06 -, InfAuslR 2006, 329; Beschl. v. 20.03.2007 - 11 LA 243/06 - Urt. v. 14.05.2009 - 8 LB 158/06 -, NdsRpfl. 2009, 402; - jeweils mit weiteren Nachweisen - vgl. auch: BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3/08 -, InfAuslR 2009, 333) und von der Kammer geteilt werden, gebietet der Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens aus Art. 8 Abs. 1 EMRK nicht den Aufenthalt der Klägerinnen zu 2. und 3. in der Bundesrepublik Deutschland.
  • VG Osnabrück, 04.08.2009 - 5 A 85/09

    Befristung der Wirkungen der Ausweisung im Lichte von Art. 6 GG, Abschiebekosten

    Jedenfalls ist der Beklagte bei der ihm nach § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG obliegenden Ermessensentscheidung an die Vorgaben der ermessenslenkenden Vorläufigen Niedersächsischen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz (Stand: 31.07.2008, Vorl.Nds.VV-AufenthG) gebunden (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 14.05.2009 - 8 LB 158/06 -, abrufbar unter: www.dbovg.niedersachsen.de).
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