Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Art 12 Abs 1 GG; § 154 Abs 1 VwGO; § 155 Abs 4 VwGO; § 161 Abs 2 S 1 VwGO; § 47 Abs 2 S 1 VwGO; § 47 Abs 6 VwGO; § 92 Abs 3 S 1 VwGO
  Ähnliche Einrichtung; Antragsbefugnis; Betrieb; Corona; Dienstleistung, körpernahe; Erbringung; Erfolgsaussichten; geschlossen; Kosten; Mindestabstand; Normenkontrolleilantrag; Sonnenstudio; Unterlegener; untersagt; unzulässig; Verschulden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Untersagung des Betriebs von Sonnenstudios

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8196 Betriebsuntersagungen und -beschränkungen 1379

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Niedersachsen, 16.04.2020 - 13 MN 77/20

  Corona; Fitnessstudio; Infektionsschutzrecht; Normenkontrolleilantrag; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.05.2020 - 13 MN 160/20

  Während einige der Einrichtungen (etwa bestimmte öffentliche und private Sportanlagen, einige Schwimm- und Spaßbäder) mit einem Aufenthalt im Freien verbunden sind, handelt es bei den übrigen zumeist um geschlossene Räume mit einem mehr oder minder großen Ansammlungspotential , hoher körperlicher Nähe und erhöhter körperlicher Aktivität , die im Falle einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 mit einem hohen Virenausstoß infolge gesteigerter Atemaktivität einhergehen kann (vgl. zu Fitnessstudios Senatsbeschl. v. 16.4.2020 - 13 MN 77/20 -, juris Rn. 27).
• OVG Niedersachsen, 16.04.2020 - 13 MN 67/20

  Gleichheitssatz; Infektionsschutzrecht; Normenkontrolleilantrag; Wochenmarkt

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.05.2020 - 13 MN 160/20

  Sie konnte bei Lichte besehen nicht geltend machen, durch angegriffene Verordnungsbestimmungen in ihren Rechten (namentlich in ihrem Grundrecht auf freie Berufsausübung aus Art. 12 Abs. 1 GG; vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 16.4.2020 - 13 MN 67/20 -, juris Rn. 20) verletzt zu sein.

• OVG Niedersachsen, 24.08.2020 - 13 MN 297/20

  Abstandsgebot; Abstandsregelung; Besucherpflicht; Corona-Virus; Dimension; …

  Anstelle eines Abstandes maßgeblich oder gar ausschließlich auf die Rückverfolgbarkeit der Infektionsketten abzustellen, wäre vertretbar, soweit es um Betätigungen geht, bei deren Vornahme - etwa bei körpernahen Dienstleistungen (vgl. § 8 Abs. 1 der Niedersächsischen Corona-Verordnung) - eine Unterschreitung des Abstandes unvermeidbar ist (vgl. zur Abgrenzung Senatsbeschl. v. 26.6.2020 - 13 MN 236/20 -, juris Rn. 16, v. 14.5.2020 - 13 MN 160/20 -, juris Rn. 17, jeweils zur Vorläufernorm in § 7 Abs. 1 der (5.) Verordnung).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2022 - 13 B 2002/21

  2Gplus-Regelung für Sonnenstudios in NRW vorläufig außer Vollzug gesetzt

  vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 14. Mai 2020 - 13 MN 160/20 -, juris, Rn. 12.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2022 - 13 B 24/22

  2Gplus-Regelung für Sonnenstudios in NRW vorläufig außer Vollzug gesetzt

  vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 14. Mai 2020 - 13 MN 160/20 -, juris, Rn. 12.