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   OVG Niedersachsen, 14.12.2006 - 11 ME 342/06   

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https://dejure.org/2006,18501
OVG Niedersachsen, 14.12.2006 - 11 ME 342/06 (https://dejure.org/2006,18501)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.12.2006 - 11 ME 342/06 (https://dejure.org/2006,18501)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - 11 ME 342/06 (https://dejure.org/2006,18501)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Stand-Still-Klausel Art 13 AssoziierungsAbk EWG/TUR iVm Art 41 Abs. 1 AssoziierungsAbkEWG/TURZProt und § 21 AufenthG 2004

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Stand-Still-Klausel Art 13 AssoziierungsAbk EWG/TUR iVm Art 41 Abs. 1 AssoziierungsAbkEWG/TURZProt und § 21 AufenthG 2004

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 21; Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen Art. 41 Abs. 1
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, selbständige Tätigkeit, Stillhalteklausel, Türken, Türkei, Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 279
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Hamburg, 29.01.2008 - 3 Bs 196/07

    Voraussetzungen für Aufenthaltserlaubnis zur selbständigen Tätigkeit

    § 21 Abs. 1 AufenthG ist nicht in dem Sinne zu verstehen, dass die dort in Satz 1 bis 3 normierten Voraussetzungen und die Ausübung des Ermessens dergestalt untrennbar miteinander verknüpft wären, dass stets Ermessen eröffnet und die Entscheidung nur als einheitliche Ermessensentscheidung zu treffen wäre, bei der all die genannten Voraussetzungen das behördliche Ermessen zu leiten hätten (so aber offenbar OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.12.2006, NVwZ-RR 2007, 279, 280).
  • VG Gelsenkirchen, 14.06.2012 - 16 L 322/12

    Selbständige Tätigkeit; Stillstandklausel

    vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 11 ME 342/06 -, juris, Rn. 25 ff. m. w. N. zur rechtswissenschaftlichen Literatur.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2012 - 17 B 779/12

    Rechtmäßigkeit der Ermessensentscheidung betreffend eine Aufenthaltserlaubnis

    Die darin weiter enthaltene, auf den Beschluss des OVG Lüneburg vom 14. Dezember 2006 - 11 ME 342/06 - gründende Behauptung, die Stand-Still-Klausel des Art. 41 des Zusatzprotokolls stehe der Anwendung des § 21 AufenthG nicht entgegen, da die in § 21 AufenthG für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der selbständigen Erwerbstätigkeit genannten Voraussetzungen sinngemäß bereits unter dem AuslG 1965 gegolten hätten, erfährt bereits in dem angefochtenen Beschluss eine Relativierung, der darauf hinweist (s. Beschlussabdruck Seite 10 erster Absatz), dass demgegenüber vertreten werde, die in § 21 Abs. 1 AufenthG genannten Voraussetzungen zur Ermöglichung einer Ermessensentscheidung seien mit der in § 2 Abs. 1 Satz 2 AuslG 1965 hierfür genannten Voraussetzung, dass die Anwesenheit des Ausländers keine Belange der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtige, nicht gleichzusetzen.
  • VG Gelsenkirchen, 22.01.2010 - 11 L 1052/09

    Selbstständige Tätigkeit wirtschaftliches Interesse Niederlassungsabkommen

    Es besteht kein Grund, diese Kriterien im Rahmen der Ermessensentscheidung nach § 21 Abs. 2 AufenthG abweichend hiervon nicht als maßgeblich anzusehen, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 11 ME 342/06 -, NVwZ-RR 2007, 279 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 18 A 126/11

    Bedeutung des Zeitpunkts der Wiedereinreise für die Beurteilung des Vorliegens

    Verneinend Nds. OVG, Beschluss vom 14. Dezember 2006 11 ME 342/06 , NVwZ-RR 2007, 279.
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