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   OVG Niedersachsen, 15.03.2001 - 1 K 2440/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7885
OVG Niedersachsen, 15.03.2001 - 1 K 2440/00 (https://dejure.org/2001,7885)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.03.2001 - 1 K 2440/00 (https://dejure.org/2001,7885)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. März 2001 - 1 K 2440/00 (https://dejure.org/2001,7885)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verlängerung einer Veränderungssperre; Vorbehalt der Beschlußfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 417
  • BauR 2001, 1552
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2003 - 1 LB 143/02

    Sachdienlichkeit einer Klageänderung - vorzeitige Verlängerung der Geltungsdauer

    Die Gemeinde darf die Geltungsdauer einer Veränderungssperre um das vierte Jahr nicht schon dann beschließen, wenn das dritte Geltungsjahr gerade begonnen hat und daher noch gar nicht verlässlich abgesehen werden kann, ob der Sicherungszweck nach Ablauf des dritten Jahres fortbesteht (wie Senatsurteil vom 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BauR 2001, 1552).

    Das ist unzulässig (vgl. zum Folgenden Senatsurt. v. 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BauR 2001, 1552 = NVwZ-RR 2002, 417; zustimmend Lemmel, in: BK zum BauGB, 3. Aufl., § 17 Rdn. 5).

  • VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04

    Veränderungssperre; Voraussetzung für eine zweite Verlängerung.

    "Die Gemeinde darf die Geltungsdauer einer Veränderungssperre um das vierte Jahr nicht schon dann beschließen, wenn das dritte Geltungsjahr gerade begonnen hat und daher noch gar nicht verlässlich abgesehen werden kann, ob der Sicherungszweck nach Ablauf des dritten Jahres fortbesteht (wie Senatsurteil vom 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BauR 2001, 1552).

    Das ist unzulässig (vgl. zum Folgenden Senatsurt. v. 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BauR 2001, 1552 = NVwZ-RR 2002, 417; zustimmend Lemmel, in: BK zum BauGB, 3. Aufl., § 17 Rdn. 5).

  • OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 1 K 389/00

    Rüge von Verfahrensfehlern; Wohngebiet neben Mastbetrieb; Ausgleich für Eingriff

    § 40 Abs. 1 Nr. 5 NGO in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 1. April 1996 (NdsGVBl. S. 82), in Kraft getreten am 1. November 1996, behält dem Rat einer Gemeinde nur die abschließende Entscheidung bei Bauleitplanverfahren, nicht also den Planaufstellungsbeschluss vor (Urt. d. Sen. v. 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -).
  • OVG Niedersachsen, 24.08.2016 - 1 KN 150/14

    Veränderungssperre für Bahngelände

    Die Gemeinde muss dartun, dass sie sich im jeweiligen Zeitpunkt objektiv vernünftig verhalten hat (BVerwG, Urt. v. 10.9.1976 - IV C 39.74 -, BVerwGE 51, 121; vgl. auch OVG des Saarlands, Beschl. v. 25.7.2014 - 2 B 288/14 -, Juris, Rdn. 26; Bay. VGH, Urt. v. 5.12.2012 - 2 N 09.288 -, Juris, Rdn. 24; Entscheidungen d. Sen., zuletzt Beschl. v. 10.1.2014 - 1 MN 190/13 -, BauR 2014, 814 = NVwZ-RR 2014, 415; Urt. v. 16.8.2012 - 1 KN 21/09 -, BRS 79 Nr. 122; Urt. v. 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BRS 64 Nr. 111; Urt. v. 14.1.2000 - 1 K 2037/99 - Beschl. v. 15.10.1999 - 1 M 3614/99 -, BRS 62 Nr. 122 u. Urt. v. 5.12.2001 - 1 K 2682/98 -, BauR 2002, 594 = BRS 64 Nr. 112).
  • OVG Niedersachsen, 12.05.2015 - 1 LB 131/14

    Voraussetzungen für die 2. Verlängerung einer Veränderungssperre

    Die Gemeinde muss dartun, dass sie sich im jeweiligen Zeitpunkt objektiv vernünftig verhalten hat (BVerwG, Urt. v. 10.9.1976 - IV C 39.74 -, BVerwGE 51, 121; vgl. auch OVG des Saarlands, Beschl. v. 25.7.2014 - 2 B 288/14 -, Juris, Rdn. 26; Bay. VGH, Urt. v. 5.12.2012 - 2 N 09.288 -, Juris, Rdn. 24; Entscheidungen d. Sen., zuletzt Beschl. v. 10.1.2014 - 1 MN 190/13 -, BauR 2014, 814 = NVwZ-RR 2014, 415; Urt. v. 16.8.2012 - 1 KN 21/09 -, BRS 79 Nr. 122; Urt. v. 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BRS 64 Nr. 111; Urt. v. 14.1.2000 - 1 K 2037/99 - Beschl. v. 15.10.1999 - 1 M 3614/99 -, BRS 62 Nr. 122 u. Urt. v. 5.12.2001 - 1 K 2682/98 -, BauR 2002, 594 = BRS 64 Nr. 112).
  • OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans - Abwägung

    Wie der Senat im Urteil vom 15. März 2001 - 1 K 2440/00 - ausgeführt hat, ist die Veränderungssperre, welche die Antragsgegnerin für das Gebiet des künftigen Bebauungsplanes Nr. 64 angeordnet hat, jedenfalls in ihrer auf zwei Jahre bemessenen Urfassung nicht zu beanstanden.
  • VG Göttingen, 20.08.2013 - 2 B 306/13

    Einstweiliger Rechtsschutz - Zurückstellung eines Antrags auf Erteilung eines

    22 Die Beigeladene hat durch ihren Verwaltungsausschuss (vgl. zur Organkompetenz desselben Nds. OVG, Urteil vom 15. März 2001 - 1 K 2440/00 -, NVwZ-RR 2002, S. 417 ff., zit. nach juris Rn. 11) am 1. Oktober 2012 den gemäß § 15 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB erforderlichen qualifizierten Planaufstellungsbeschluss über die 19. Änderung ihres FNP gefasst und am 11. Oktober 2012 durch Veröffentlichung in der Tageszeitung "HNA - Northeimer Neueste Nachrichten" ortsüblich bekannt gemacht.
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