Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.03.2012 - 1 KN 152/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,11398
OVG Niedersachsen, 15.03.2012 - 1 KN 152/10 (https://dejure.org/2012,11398)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.03.2012 - 1 KN 152/10 (https://dejure.org/2012,11398)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. März 2012 - 1 KN 152/10 (https://dejure.org/2012,11398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,11398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Raumordnungsrecht und Einzelhandel, Bestimmtheit raumordnungsrechtlicher Ziele

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 4
    Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots sowie Raumordnungsrechts durch einen Bebauungsplan bzgl. dessen Ausweisung überdimensionierter Einzelhandelsverkaufsflächen; Bestimmtheit raumordnungsrechtlicher Ziele

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots sowie Raumordnungsrechts durch einen Bebauungsplan bzgl. dessen Ausweisung überdimensionierter Einzelhandelsverkaufsflächen; Bestimmtheit raumordnungsrechtlicher Ziele

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 851
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Niedersachsen, 25.04.2012 - 1 KN 215/10

    Nachbargemeinde gegen Bebauungsplan für Hersteller-Direktverkaufszentrum

    Dies ist im Vergleich zu anderen Einzelhandelsvorhaben, über die der Senat auch unter raumordnungsrechtlichen Gesichtspunkten zu entscheiden hatte, eine eher bescheidene Größenordnung (z.B. Garbsen "Neue Mitte": reduzierte Planung auf 19.600 m² nach ursprünglich beabsichtigten 24.000 m², vgl. Senatsurt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10).

    Mit den darin zum Schlagwort verdichteten verschiedenen Ge- und Verboten hat sich der Senat in seinem Urteil vom 15. März 2012 (- 1 KN 152/10 -) befasst und dem Kongruenzgebot (Satz 1) dabei mit ausführlicher Begründung die für ein Raumordnungsziel erforderliche Bestimmtheit abgesprochen.

    Nicht eingeschränkt durch die Sätze 10 bis 16 der Nr. 2.3 03 des Landes-Raumordnungsprogramms ist das Beeinträchtigungsverbot des Satzes 19, dem der Senat in seinem Urteil vom 15. März 2012 (- 1 KN 152/10 -) auch Zielqualität beigemessen hat.

    Denn der in § 2 Abs. 2 BauGB neu eingefügte Satz 2 stellt die Beziehung zum Raumordnungsrecht her und begründet damit nicht nur eine Schutzfunktion, sondern begrenzt zugleich auch die reklamationsfähigen Auswirkungen (vgl. Senatsurt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -).

    Unabhängig hiervon geht der Senat davon aus, dass das raumordnungsrechtliche Zentrale-Orte-Prinzip (vgl. dazu Uechtritz, NVwZ 2007, 1337) mit seinen besonderen Festlegungen für Einzelhandelsgroßprojekte dem Grunde nach, d.h. vorbehaltlich von Regelungsdefiziten im Einzelfall (so etwa für das Kongruenzgebot in Nr. 2.3 03 Satz 1 Landes-Raumordnungsprogramm: Senatsurt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -), mit europäischem Recht vereinbar ist.

  • OVG Niedersachsen, 20.03.2014 - 1 MN 7/14

    Normenkontrolleilverfahren gegen Bebauungsplan für großflächigen Einzelhandel

    Anzufügen ist, dass der Senat in der oben zitierten Entscheidung vom 15. März 2012 (- 1 KN 152/10 -, Langtext JURIS) es hatte ausreichen lassen, dass der Zustand der Integration zwar nicht im Ist-, wohl aber im Soll-Zustand erreicht wird.
  • VG Hannover, 27.10.2020 - 4 B 3898/20

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die Baugenehmigung für einen großflächigen

    In formeller Hinsicht ist festzustellen, dass die Antragsgegnerin die Antragstellerin im Rahmen der 36. Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 23/220 beteiligt und die von der Antragstellerin mit Schreiben vom 28.02.2019 erhobenen Einwendungen in das Abwägungsmaterial eingestellt hat (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 15.03.2012 - 1 KN 152/10 -, Rn. 253, juris).

    Die befürchteten Auswirkungen müssen sich gerade auf die städtebauliche Ordnung und Entwicklung in einer Nachbargemeinde beziehen (Nds. OVG, Urteil vom 15.03.2012 - 1 KN 152/10 -, Rn. 254, juris; OVG A-Stadt, Beschluss vom 28.10.2011 - 2 B 1049/11 -, Rn. 35, juris, m.w.N.; VG Karlsruhe, Beschluss vom 06.03.2020 - 12 K 5237/19 -, Rn. 31, juris; VG Würzburg, Urteil vom 19.07.2018 - W 5 K 16.931 -, Rn. 58, juris).

    Hierbei handelt es sich um ein wehrfähiges Ziel der Raumordnung (Nds. OVG, Urteil vom 15.03.2012 - 1 KN 152/10 -, Rn. 171, juris).

    Für die Frage, wann eine wesentliche Beeinträchtigung anzunehmen ist, zieht die Rechtsprechung ihre Judikatur zu den erwartbaren schädlichen Auswirkungen i.S.v. § 34 Abs. 3 BauGB heran (Nds. OVG, Urteil vom 15.03.2012 - 1 KN 152/10 -, Rn. 185, juris).

    Ergänzend kann die bereits dargestellte Rechtsprechung zu § 2 Abs. 2 Satz 1 BauGB berücksichtigt werden mit der Konsequenz, dass ein gutachterlich prognostizierter Kaufkraftabfluss unter 10% sich als unerheblich darstellt und eine Gefährdung des raumordnungsrechtlichen Versorgungsauftrages nicht befürchten lässt (Nds. OVG, Urteil vom 15.03.2012 - 1 KN 152/10 -, Rn. 187, 209ff, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 5 S 1444/10

    Bauleitplanung; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Geräuschimmissionen durch Zu-

    Ob aufgrund der im Plansatz verwandten und unter dem Begriff "Einzelhandelsgroßprojekte" zusammengefassten "Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsbetriebe für Endverbraucher", mit denen ersichtlich an die Begrifflichkeiten in § 11 Abs. 3 BauNVO angeknüpft werden sollte (vgl. auch die Begründung zu Nr. 3.3.7 und den in Bezug genommenen Einzelhandelserlass; hierzu auch Nds. OVG, Urt. 15.03.2012 - 1 KN 152/10 - BVerwG, Urt. v. 22.06.2011, a.a.O.), bereits jegliche großflächige Einzelhandelsbetriebe (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 24.11.2005 - 4 C 10.04 -, BVerwGE 124, 364) oder nur solche Betriebe erfasst werden, die sich nach Art, Lage oder Umfang - regelmäßig (vgl. § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO) oder auch nur im Einzelfall (vgl. § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO) - auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung nicht nur unwesentlich auswirken k ö n n e n (vgl. § 11 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO; so VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.09.2010, a.a.O; wohl auch bereits Urt. v. 17.09.2009, a.a.O.), kann letztlich dahinstehen.

    Zwar wurde in diesen angesichts der offenbaren Überschreitung der ermittelten Angebotsfläche nicht mehr von einer bloßen Sicherung, sondern von einer erheblichen Verbesserung der Grundversorgung gesprochen (vgl. zu diesem Begriff Nds. OVG, Urt. v. 15.03.2012, a.a.O.; HessVGH, Urt. v. 24.08.2006 - 3 N 2489/05 -, BRS 70 Nr. 5).

  • OVG Niedersachsen, 17.05.2013 - 1 ME 56/13

    Großflächiger Einzelhandel außerhalb der Innenstadt -hier in einem Grundzentrum

    Auf eine Verletzung des Kongruenzgebotes könne der Antragsgegner die Verfügung zwar nicht stützen, weil dieses Ziel nach der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -) zu unbestimmt sei: Die Verflechtungsbereiche könnten nicht verlässlich genug abgegrenzt werden.

    In seinem Urteil vom 15. März 2012 (- 1 KN 152/10 -, Volltext Juris, hier JURIS-Rdnrn. 87 und 88), in dem er dies für das Kongruenzgebot verneint hatte, hatte der Senat dazu das Folgende ausgeführt:.

    (- 1 KN 152/10 -, Langtext JURIS) es hatte ausreichen lassen, dass der Zustand der Integration zwar nicht im Ist-, wohl aber im Soll-Zustand erreicht wird.

    Dazu fehlen die nötigen Begleiteinrichtungen namentlich in der Gestalt von Dienstleistungen, wie sie bei der Antragsgegnerin des Verfahrens 1 KN 152/10 in der "Neuen Mitte" angelegt werden sollten.

  • VG Braunschweig, 01.08.2013 - 2 B 798/13

    Untersagung der Bauleitplanung für ein Outlet-Center; Verstoß gegen das

    Diese nahm sie wieder auf, nachdem das Nds. Oberverwaltungsgericht durch Urteil vom 15.03.2012 (Az. 1 KN 152/10) in einem Normenkontrollverfahren festgestellt hatte, dass das als Ziel im LROP verankerte Kongruenzgebot, wonach die Verkaufsfläche und das Warensortiment von Einzelhandelsgroßprojekten der zentralörtlichen Versorgungsfunktion und dem Verflechtungsbereich des jeweiligen Zentralen Ortes entsprechen müssen, nicht justiziabel sei, weil der Begriff des "Verflechtungsbereichs" nicht hinreichend bestimmt sei und die erforderliche Bestimmtheit auch nicht auf der Ebene des Regionalen Raumordnungsprogramms für die Region Hannover hergestellt werde.

    In dem betreffenden Urteil vom 15.03.2012 (1 KN 152/10 - juris) heißt es dazu:.

    Für das Klageverfahren weist die Kammer insoweit auf Folgendes hin: Das NdsOVG hat in seinem Urteil vom 15.03.2012 (a. a. O.) festgestellt, dass das Kongruenzgebot des LROP 2008 einer Prüfung auf seinen Zielcharakter nicht standhält, weil der zu seiner Anwendung im Einzelfall auszulegende Begriff des Verflechtungsbereichs auf der Ebene des LROP nicht hinreichend bestimmt ist und die Bestimmtheit in der Region Hannover auch nicht auf der Ebene des RROP hergestellt wird.

    Andererseits hat das Nds. OVG in seiner Entscheidung vom 15.03.2012 (a. a. O.) ausgeführt, dass auch das Einzelhandelskonzept der Region Hannover keine Inhalte enthalte, die eine Bestimmbarkeit des Begriffs Verflechtungsbereich herstellen würden.

  • OVG Saarland, 07.02.2019 - 2 C 629/17

    Normenkontrolle: großflächiges Einzelhandelsprojekt; interkommunales

    Auch dieser Begriff soll die Größenordnung beschreiben, in der der Kundenstrom zu dem neuen Verbrauchermarkt umgelenkt wird.(vgl. Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung Kommentar, 13. Aufl. 2019, § 11 Rn 11.22; OVG Lüneburg, Urteil vom 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -, DVBl. 2012, 851) Ein bestimmter "Schwellenwert" für einen städtebaulich beachtlichen Kaufkraftabfluss in der Nachbargemeinde ist gesetzlich nicht vorgegeben.

    In der Rechtsprechung werden teilweise für einen städtebaulich relevanten Kaufkraftabfluss Prozentzahlen genannt, die deutlich über den genannten 10 % liegen.(vgl. Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung Kommentar, 12. Aufl. 2014, § 11 Rdnr. 11.22; OVG Lüneburg, Urteil vom 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -, juris, jeweils m.w.N.) Ohnehin bietet dieses Kriterium nicht mehr als einen Anhalt.

  • OVG Niedersachsen, 29.04.2021 - 1 MN 154/20

    Zentrenrelevanter großflächiger Einzelhandel und Integrationsgebot;

    Der anzunehmende Verlust liegt damit unterhalb der 10 %-Schwelle, die nach der Rechtsprechung des Senats einen sachlichen Anhaltspunkt - aber nicht mehr - für die Beurteilung von schädlichen bzw. erheblichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche darstellt (vgl. Senatsurt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -, juris Rn. 185 ff.; v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, NdsVBl 2012, 286 = BRS 79 Nr. 17 = juris Rn. 211).
  • OVG Niedersachsen, 10.01.2014 - 1 ME 158/13

    Heilung eines verwaltungsverfahrensrechtlichen Anhörungsmangels durch

    Eine Gemeinde hat die Möglichkeit, einen zentralen Versorgungsbereich zu planen und nach und nach zu entwickeln (vgl. Urt. d. Senats vom 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -, LS in DVBl 2012, 851, Juris-Rdnr.50).

    Insofern unterscheidet sich dieser Fall deutlich von dem Sachverhalt, den der Senat im Urteil vom 15. März 2012 (- 1 KN 152/10 -, Juris - Rdnr. 3 und 50) zu betrachten hatte.

  • OVG Niedersachsen, 12.10.2016 - 1 MN 73/16

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Einzelhandelsbetriebe

    Diese Voraussetzungen erfüllt nach der im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im allgemeinen ausreichenden summarischen Prüfung der genannte Bereich, zumal unter der - gebotenen (Senatsurt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -, juris Rn. 50; Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 38) - Betrachtung des Sollzustands, d.h. unter Einbeziehung der angegriffenen Vorhabenplanung.
  • OVG Saarland, 12.01.2016 - 2 B 220/15

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans; Ansiedlung eines Verbrauchermarkts;

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.05.2014 - 2 K 36/12

    Normenkontrolle gegen Landesentwicklungsplan Sachsen-Anhalt

  • OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

    Zu den Anforderungen des Integrationsgebots

  • VG Schleswig, 14.03.2017 - 2 A 219/14

    Anforderungen an ein landesplanerisches Anpassungsverlangen

  • OVG Niedersachsen, 03.04.2019 - 1 MN 129/18

    Schutz schwacher zentraler Versorgungsbereiche durch das Beeinträchtigungsverbot

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht