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   OVG Niedersachsen, 15.03.2021 - 13 MN 103/21   

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OVG Niedersachsen, 15.03.2021 - 13 MN 103/21 (https://dejure.org/2021,5155)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.03.2021 - 13 MN 103/21 (https://dejure.org/2021,5155)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. März 2021 - 13 MN 103/21 (https://dejure.org/2021,5155)
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Niedersachsen, 16.12.2021 - 13 MN 477/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die sog. 2-G-Regelung im Einzelhandel während der

    Der beispielsweise im Senatsbeschluss vom 15. März 2021 (- 13 MN 103/21 -, juris Rn. 40 ff.) beschriebene Sachstand erscheint insoweit unverändert.
  • OVG Niedersachsen, 07.09.2021 - 13 MN 378/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen coronabedingte Betriebsbeschränkungen für

    Zugleich wird durch das besondere Verfahren zur Feststellung des Leitindikators "Neuinfizierte" , wie es in §§ 8 Abs. 1 Satz 2, 2 Abs. 3 und 3 Abs. 1 und 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung vorgesehen ist, sichergestellt, dass neben der schlichten Inzidenz auch alle anderen für das Infektionsgeschehen relevanten Umstände hinreichend berücksichtigt werden können (vgl. zur ähnlichen Ausgestaltung bei der Erklärung zur Hochinzidenzkommune: Senatsbeschl. v. 15.3.2021 - 13 MN 103/21 -, juris Rn. 46).
  • OVG Niedersachsen, 03.08.2021 - 13 MN 352/21

    Infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO v. 30.5.2021 i.d.F. v. 27.7.2021, §

    Bei § 9 Abs. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung handelt es sich zudem um eine lediglich eine Branche selektiv erfassende Regelung, die weder Bestandteil vorweggenommener breit angelegter (erwartete 7-Tage-Inzidenz von über 35) noch umfassender (erwartete 7-Tage-Inzidenz von über 50) Schutzmaßnahmen (vgl. zur Begrifflichkeit: Senatsbeschl. v. 15.3.2021 - 13 MN 103/21 -, juris Rn. 36) ist, die nach dieser Vorschrift bei der Erwartung der Überschreitung dieser Schwellenwerte in absehbarer Zeit angezeigt wären.
  • OVG Niedersachsen, 23.04.2021 - 13 MN 212/21

    Zur Bildung von Lerngruppen, zur Maskenpflicht und zum testabhängigen

    Im Rahmen der danach gebotenen Einschätzung sind neben der schlichten Inzidenz auch alle anderen für das Infektionsgeschehen relevanten Umstände zu berücksichtigen (vgl. hinsichtl. der Erklärung zur Hochinzidenzkommune: Senatsbeschl. v. 15.3.2021 - 13 MN 103/21 -, juris Rn. 46).
  • OVG Niedersachsen, 22.03.2021 - 13 MN 121/21

    Schließung von Einzelhandelsbetrieben in Hochinzidenzkommunen während der

    - v. 15.3.2021 - 13 MN 103/21 - zur Schließung von Geschäften des Textileinzelhandels außerhalb von Hochinzidenzkommunen nach § 10 Abs. 1b der Niedersächsischen Corona-Verordnung).
  • OVG Niedersachsen, 24.03.2021 - 13 MN 134/21

    Präsenzunterricht in Grundschulen während der Corona-Pandemie

    Insbesondere wurden die Verordnungen zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung und der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung vom 6. März 2021, zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 7. März 2021 und zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 12. März 2021 wirksam verkündet (vgl. Senatsbeschl. v. 15.3.2021 - 13 MN 103/21 -, juris Rn. 10 ff.).
  • VG Hamburg, 09.04.2021 - 17 E 1245/21

    Erfolgloser Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen das aus der

    Bevölkerung überschreitet den dem Verordnungsgeber insofern eingeräumten Einschätzungsspielraum deshalb nicht (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 24.3.2021, 1 S 677/21, juris, Rn. 68; SächsOVG; Beschl. v. 23.3.2021, 3 B 78/21, juris, Rn. 55; OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.3.2021, 13 MN 103/21, juris, Rn. 63; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 3.3.2021, 11 S 22/2, juris, Rn. 47; VG Hamburg, Beschl. v. 23.3.2021, 5 E 828/21, n.v.).
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