Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 1 LA 86/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Rückbaugebot für früher an Militärangehörige vermietete Wohnblocks
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 175 Abs. 1 BauGB; § 175 Abs. 2 BauGB; § 179 Abs. 1 BauGB; § 179 Abs. 3 BauGB
Eignung eines Rückbaugebots nach § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Umsetzung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes für öffentliche Grünflächen und Gemeinbedarfsflächen; Voraussetzungen für das Vorliegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit eines ... - Judicialis
BauGB § 175 Abs. 1; ; BauGB § 175 Abs. 2; ; BauGB § 179 Abs. 1; ; BauGB § 179 Abs. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eignung eines Rückbaugebots nach § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Umsetzung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes für öffentliche Grünflächen und Gemeinbedarfsflächen; Voraussetzungen für das Vorliegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit eines ...
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 28.09.2006 - 2 A 193/05
- OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 1 LA 86/07
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2009, 56 (Ls.)
- BauR 2008, 1861
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- FG Hamburg, 28.01.2005 - II 12/05
Erneuter Antrag auf Aussetzung der Vollziehung
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 1 LA 86/07
Auf Antrag der übrigen Miteigentümer ist der Kläger inzwischen verpflichtet worden, die Erklärungen des Verwalters zu genehmigen (AG Walsrode, Beschl. v. 24.4.2006 - 7 II 12/05; LG Verden, Beschl. v. 8.3.2007 - 2 T 154/06 - OLG Celle, Beschl. v. 15.6.2007 - 4 W 69/07). - OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98
Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 1 LA 86/07
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Beschl. v. 31.7.1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431) erst dann vor, wenn für das vom Zulassungsantragsteller favorisierte Entscheidungsergebnis die "besseren Gründe" sprechen, das heißt wenn ein Obsiegen in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen. - BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 41.87
Inhalt und hinreichende Bestimmtheit eines Baugebots
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 1 LA 86/07
Die Beklagte hat den Betroffenen einen Erörterungstermin angeboten, was grundsätzlich ausreicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.2.1990 - 4 C 41.87 -, NVwZ 1990, 658, 663). - BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 1 LA 86/07
Dabei dürfen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (2. Kam. d. 1. Sen., Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458) die Anforderungen an die Darlegungslast der Beteiligten nicht überspannt werden.