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   OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07   

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https://dejure.org/2011,2678
OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07 (https://dejure.org/2011,2678)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.04.2011 - 1 KN 356/07 (https://dejure.org/2011,2678)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. April 2011 - 1 KN 356/07 (https://dejure.org/2011,2678)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Normenkontrolle gegen innerstädtische Entlastungsstraße; Erforderlichkeit eines Bebauungsplans; Berücksichtigung von Artenschutzfragen; Ausgleich von Eingriffen; Berücksichtigung von Trassenalternativen; Berücksichtigung einer planerischen Vorbelastung durch den ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Normenkontrolle gegen innerstädtische Entlastungsstraße; Erforderlichkeit eines Bebauungsplans; Berücksichtigung von Artenschutzfragen; Ausgleich von Eingriffen; Berücksichtigung von Trassenalternativen; Berücksichtigung einer planerischen Vorbelastung durch den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1026
  • DÖV 2011, 781
  • ZfBR 2011, 690
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

    Normenkontrolleilverfahren gegen einen Bebauungsplan für eine Universität

    An der Erforderlichkeit in diesem Sinne fehlt es nur, wenn das Vorhaben einer positiven Planungskonzeption entbehrt und ersichtlich der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (vgl. eingehend auch Senatsurteile v. 22.5.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805 , v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448, u. v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026).

    Soweit die Anlegung einer Tiefgarage mit unmittelbarer Zufahrt u.a. zur Uelzener Straße nicht näher in Betracht gezogen wurde, wäre einer darauf bezogenen Rüge nur näher nachzugehen, wenn die Antragstellerin substantiiert darlegte, dass sich eine solche Alternative zur Prüfung aufdrängte (vgl. Senatsurt. v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, www.dbovg.niedersachsen.de und juris; in DVBl. 2011, 1026 und ZfBR 2011, 690 jeweils nicht vollständig abgedruckt).

    Jedenfalls bei einer großräumigen, isolierten Straßenplanung durch Bebauungsplan legt der Senat Anforderungen an die Alternativenprüfung zugrunde, die denjenigen des Fernstraßenplanungsrechts entsprechen (vgl. Senatsurt. v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 1 KN 111/08

    Anforderungen an eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

    Dabei ist der systematische Zusammenhang zwischen Satzung und Begründung hier noch enger als bei einem Bebauungsplan (vgl. dazu Senatsurteile. v. 30.5.2001 - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98, u.v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026 = ZfBR 2011, 690 ), weil § 165 BauGB anders als § 9 BauGB keine näheren Vorgaben für den Inhalt einer Entwicklungssatzung macht und damit die Bedeutung der Begründung erhöht.
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2018 - 1 KN 29/17

    Bebauungsplan für Gewerbegebiet; Artenschutz; Lärmemissionskontingentierung

    Dem Plangeber obliegt es deshalb, im Verfahren der Planaufstellung vorausschauend zu ermitteln und zu beurteilen, ob die vorgesehenen Festsetzungen auf überwindbare artenschutzrechtliche Hindernisse treffen würden, und von Festsetzungen, denen ein dauerhaft rechtliches Hindernis in Gestalt artenschutzrechtlicher Verbote entgegenstünde, Abstand zu nehmen (BVerwG, Urt. v. 25.8.1997 - 4 NB 12.97 -, ZfBR 1997, 320 = BauR 1997, 978 = juris Rn. 14; Senatsurt. v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448 = juris Rn. 125 m.w.N.; v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026 = juris Rn. 100 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 09.09.2014 - 1 KN 215/12

    Anforderungen an die Ausfertigung einer Satzung durch den

    Die Vorschrift gilt unabhängig davon, ob das Baurecht bereits ausgenutzt und ob es vor oder nach der Geltung der Eingriffsregelung entstanden ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.3.2012 - 4 BN 31.11 -, juris Rn. 3 f. = BauR 2012, 1067 = BRS 79 Nr. 43; Senat, Urt. v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, juris Rn. 115 ff. = ZfBR 2011, 690 = BRS 77 Nr. 263).
  • OVG Niedersachsen, 19.04.2012 - 1 KN 23/11

    Änderung von Titel und Layout einer für Bekanntmachungen vorgesehenen Zeitung

    Ob Anforderungen des Artenschutzes eingehalten werden, ist ebenfalls (nur) eine Frage der Erforderlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB (vgl. dazu das Urt. des Senats v. 15. April 2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026 = ZfBR 2011, 690 m.w.N.; Urt. v. 25. November 2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448).
  • VG Hannover, 10.01.2012 - 4 B 5078/11

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses; Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO;

    Einer derart niedrigen Mauer kann eine einschnürende oder optische bedrängende Wirkung nicht beigemessen werden (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 15.04.11 - 1 KN 356/07, Juris zu einen gegenüber einer denkmalgeschützten Villa errichteten 6 m hohen Lärmschutzwall).
  • VG Hannover, 20.12.2011 - 12 B 3203/11

    Planfeststellung einer teilmobilen Hochwasserschutzwand; Bakelberg

    Nur ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung eine einschnürende bzw. optisch bedrängende Wirkung gegenüber einer denkmalgeschützten Villa sogar bei einem Lärmschutzwall/-wand mit einer Höhe von 6 m, also einer rund 15 Mal höheren Anlage, verneint hat (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 15.04.2011 - 1 KN 356/07, juris).
  • VG Braunschweig, 14.12.2011 - 2 A 284/10

    Haben Eigentümer Anspruch auf Lärmschutzwanderhöhung?

    Sie ist daran nicht rechtssatzartig gebunden, sondern kann in gewissem Maße in der Abwägung mit anderen Gesichtspunkten selbst darüber entscheiden, was den Betroffenen zumutbar ist und eine Überschreitung der Werte zulassen (BVerwG, Urt. v. 22.03.2007 - 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 sowie juris Normenkontrollantrag zu der Planung eines neuen Wohngebietes an einer vorhandenen Straße; Nds. OVG, Urt. v. 15.04.2011 - 1 KN 356/07 - juris - ebenfalls Normenkontrolle).
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