Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.05.2003 - 1 KN 3008/01   

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https://dejure.org/2003,9952
OVG Niedersachsen, 15.05.2003 - 1 KN 3008/01 (https://dejure.org/2003,9952)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.05.2003 - 1 KN 3008/01 (https://dejure.org/2003,9952)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Mai 2003 - 1 KN 3008/01 (https://dejure.org/2003,9952)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • DVBl 2003, 1080 (Ls.)
  • BauR 2003, 1524
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 32.02

    Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche

    Der Planungsträger hat allerdings die Vorkehrungen zu treffen, die nötig sind, um das Gebiet als solches in seiner Funktion als natürliche Rückhaltefläche zu erhalten (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Mai 2003, BauR 2003, 1524).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2008 - 1 KN 93/07

    Festsetzung eines Gewerbegebiets im Überschwemmungsgebiet

    Schon § 32 Abs. 2 WHG in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.8.2002 (BGBl. I S. 3245) schränkt unabhängig vom Umfang, in dem das geschehen soll, die Überplanung gesetzlicher und natürlicher Überschwemmungsgebiete ein (Modifikation der Senatsrechtsprechung; vgl. Urt. v. 15.5.2003 - 1 KN 3008/01 -, BauR 2003, 1524 = BRS 60 Nr. 233; Urt. v. 30.3.2000 - 1 K 2491/98 -, UPR 2000, 396 = ZfBR 2000, 573 = BRS 63 Nr. 63).

    Nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats zu dieser Vorschrift (vgl. insbesondere Urt. v. 15.5.2003 - 1 KN 3008/01 -, BauR 2003, 1524 = BRS 60 Nr. 223, u.a. mit Hinweis auf Senatsurt. v. 30.3.2000 - 1 K 2491/98 -, NSt-N 2000 193 = UPR 2000, 396 = ZfBR 2000, 573 = BRS 63 Nr. 63) wäre der Plan aller Voraussicht nach nicht zu bemängeln gewesen.

    Dies wäre nach den Grundsätzen, welche der Senat in seinem oben zitierten Urteil vom 15. Mai 2003 (- 1 KN 3008/01 -, a.a.O.) zusammengefasst hat, aller Voraussicht nach nicht zu beanstanden gewesen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.10.2003 - 1 C 10100/03

    Hochwasserschutz hat Vorrang vor Bauwünschen

    Wenn der Erlass eines Bebauungsplans, der Bauten in einem bereits festgesetzten Überschwemmungsgebiet generell zulässt, obwohl das Bauen dort verboten und nur im Wege von Ausnahmegenehmigungen möglich ist, für unzulässig gehalten wird (vgl. BayVGH, Urteil vom 24. November 1994, NVwZ 1995, 924 = ZfW 1996, 317; OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Mai 2003, BauR 2003, 1524, 1525; anders bei Planung flächenhafter Sportanlagen: Urteil des Senats vom 28. Januar 2000, ZfW 2001, 245), so ist das letztlich Ausdruck des mit § 29 Abs. 2 BauGB klargestellten Geltungsanspruchs wasserrechtlicher Normen gegenüber Vorhaben i.S. von § 29 Abs. 1 BauGB.
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