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   OVG Niedersachsen, 15.06.1999 - 11 L 3456/94   

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https://dejure.org/1999,12851
OVG Niedersachsen, 15.06.1999 - 11 L 3456/94 (https://dejure.org/1999,12851)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.06.1999 - 11 L 3456/94 (https://dejure.org/1999,12851)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Juni 1999 - 11 L 3456/94 (https://dejure.org/1999,12851)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Oldenburg - 11 A 1991/91
  • OVG Niedersachsen, 15.06.1999 - 11 L 3456/94
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Oldenburg, 16.07.2007 - 5 A 5367/05

    Abschiebung psychisch erkrankter chaldäischer Christen in die Türkei

    Ihr Asylerstverfahren, in dem sie sich im Wesentlichen auf ihre Verfolgung durch Moslems wegen ihres christlichen (chaldäischen) Glaubens berufen hatten, blieb ebenso erfolglos (Bescheid des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge [jetzt: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] vom 15. April 1991, Urteil des erkennenden Gerichts vom 10. Januar 1994 - 11 A 1991/91 - und Urteil des Nds. Oberverwaltungsgerichts vom 15. Juni 1999 - 11 L 3456/94 -) wie diejenigen ihrer Kinder.

    Auch die Teilnahmeverpflichtung am islamischen Religionsunterricht der Kinder der Kläger - auf die sich die Kläger ohnehin nicht selbst berufen können - läge unterhalb der Schwelle verfolgungsrelevanten Handelns (so bereits Nds. OVG, Urteil vom 15. Juni 1999 - 11 L 3456/94 -).

    Denn nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (Nds. OVG, Urteil vom 15. Juni 1999 - 11 L 3456/94 - betr. die Kläger unter Hinweis auf OVG NW, Urteil vom 28. September 1994 - 2 A 1411/91.A - V.n.b.) - der sich der Einzelrichter anschließt - unterlagen Christen in und um K. in den 90er Jahren weder unmittelbar noch mittelbar einer staatlichen gruppengerichteten Verfolgung.

    Dies ist ebenso wie im Entscheidungszeitpunkt des Nds. OVG 1999 (Urteil vom 15. Juni 1999 - 11 L 3456/94 - S. 14) zu bejahen.

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