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   OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/08   

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https://dejure.org/2011,1172
OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/08 (https://dejure.org/2011,1172)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.09.2011 - 12 LB 218/08 (https://dejure.org/2011,1172)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. September 2011 - 12 LB 218/08 (https://dejure.org/2011,1172)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Nichtraumbedeutsamkeit einer Windkraftanlage als Gegenstand eines Bauvorbescheidsantrags

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nichtraumbedeutsamkeit einer Windkraftanlage als Gegenstand eines Bauvorbescheidsantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit einer Beschränkung des Prüfprogramms eines Bauvorbescheids für eine Windkraftanlage nach Maßgabe der Bauvoranfrage auf einzelne Fragen der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prüfprogramm von Bauvorbescheid: Beschränkung möglich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit einer Beschränkung des Prüfprogramms eines Bauvorbescheids für eine Windkraftanlage nach Maßgabe der Bauvoranfrage auf einzelne Fragen der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1556
  • BauR 2012, 687
  • ZfBR 2012, 275 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Hannover, 22.09.2011 - 4 A 1052/10

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für die Errichtung und

    Das wäre dann der Fall, wenn die zur Genehmigung gestellten Anlagen als raumbedeutsam anzusehen wären, wofür angesichts der Größe und der Zahl der Anlagen weit Überwiegendes spricht (vgl. zur Raumbedeutsamkeit von Windenergieanlagen OVG Lüneburg, Urt. vom 15.09.2011, 12 LB 218/08 - juris).
  • OVG Niedersachsen, 12.10.2011 - 12 LA 219/10

    Zur (hier verneinten) Raumbedeutsamkeit einer Windkraftanlage

    Ob eine einzelne Windenergieanlage in diesem Sinne raumbedeutsam ist, beurteilt sich nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls (st. Rspr. d. BVerwG und d. erk. Sen., vgl. nur BVerwG, Urt. v. 13.3.2003 - 4 C 4.02 -, BVerwGE 118, 33, 35; Sen., Urt. v. 11.7.2007 - 12 LC 18/07 -, DWW 2007, 381; Urt. v. 10.01.2008 - 12 LB 22/07 -, ZfBR 2008, 366; Urt. v. 24.1.2008 - 12 LB 44/07 - zuletzt Urt. v. 15.9.2011 - 12 LB 218/08 -).

    Eine Abweichung im Einzelfall steht zwar unter dem Vorbehalt, dass die Konzeption, die der Planung zu Grunde liegt, als solche nicht in Frage gestellt wird und das mit der Ausweisung an anderer Stelle verfolgte Steuerungsziel nicht unterlaufen werden darf ( BVerwG, Urt. v. 17.12.2002 - 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287; Sen., Urt. v. 15.5.2009 - 12 LC 55/07 -, NVwZ-RR 2009, 875; Urt. v. 15.9.2011 - 12 LB 218/08 -, juris); sie ist aber unstreitig möglich.

  • VG Cottbus, 05.03.2015 - 4 K 374/13

    Immissionsschutzrecht

    Ob eine Windenergieanlage in diesem Sinne raumbedeutsam ist, beurteilt sich nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls (BVerwG, Beschluss vom 2. August 2002 - 4 B 36/02 - juris Rn. 6 und Urteil vom 13. März 2003 - 4 C 4/02 - juris Rn. 11; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 15. September 2011 - 12 LB 218/08 - juris Rn. 36; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. März 2012 - 2 L 2/11 - juris Rn. 5; Runkel in: Bielenberg/Runkel/Spannowsky, a.a.O., L § 3 Rn. 239).
  • OVG Niedersachsen, 30.04.2015 - 12 LA 156/14

    Erstreckung einer Fahrtenbuchanordnung auf ein Ersatzfahrzeug

    Der Kläger weist zwar zu Recht darauf hin, dass der Senat in seinem Urteil vom 10. Februar 2011 (- 12 LB 218/08 -, DAR 2011, 339) den dort ebenfalls festgelegten Zeitraum einer Fahrtenbuchauflage von neun Monaten als ermessensfehlerhaft und unzureichend begründet angesehen hat.
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