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   OVG Niedersachsen, 15.10.2019 - 4 KN 185/17   

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OVG Niedersachsen, 15.10.2019 - 4 KN 185/17 (https://dejure.org/2019,33778)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.10.2019 - 4 KN 185/17 (https://dejure.org/2019,33778)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Januar 2019 - 4 KN 185/17 (https://dejure.org/2019,33778)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Hügellandschaft Heeseberg" schutzwürdig? - Landwirte können nicht verhindern, dass das Hügelland bei Braunschweig unter Landschaftsschutz gestellt wird

  • datev.de (Kurzinformation)

    Landschaftsschutzgebietsverordnung rechtmäßig

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 25.05.2021 - 4 KN 407/17

    Verkündung einer Landschaftsschutzgebietsverordnung (Verbreitung eines amtlichen

    Diesen Gebietscharakter verändern alle Handlungen, die negative Auswirkungen auf die Gesamteigenschaften und den Gesamteindruck des Gebiets haben und dadurch seinen Gesamtwert für den Landschaftsschutz herabmindern (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -, juris Rn. 80 u. v. 4.12.2018 - 4 KN 77/16 -, juris Rn. 101; Nds. OVG, Urt. v. 24.8.2001 - 8 KN 41/01 -, NuR 2002, 56; VGH Mannheim, Urt. v. 25.6.1987 - 5 S 3185/86 -, NuR 1988, 288; Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl. 2021, § 26 Rn. 27; Blum/Agena, Niedersächsisches Naturschutzrecht, Stand 04/2021, § 19 Rn. 61).

    Handlungen, die dem Gebietscharakter oder dem besonderen Schutzzweck nicht generell abträglich sind, dürfen dementsprechend nur mit präventiven Verboten mit Erlaubnisvorbehalt belegt werden, die es der Naturschutzbehörde ermöglichen, die Vereinbarkeit der Maßnahmen mit den Schutzgütern der Verordnung in jedem Einzelfall zu überprüfen, und überdies einen Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis begründen, wenn die Schutzgüter nicht beeinträchtigt werden (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -, v. 20.1.2016 - 4 KN 15/14 - m.w.N.; Blum/Agena, Niedersächsisches Naturschutzrecht, Stand 4/2021, § 19 Rn. 56).

  • OVG Niedersachsen, 03.11.2020 - 4 KN 214/17

    Naturschutzgebietsverordnung "Mergelgrube bei Hannover" im Wesentlichen

    Im Gegenschluss aus § 14 Abs. 4 Satz 6 NAGBNatSchG, der für Gebietskarten im Falle einer Ersatzbekanntmachung einen Maßstab von mindestens 1 : 50.000 vorsieht, ergibt sich, dass die für die Grenzziehung des geschützten Teils von Natur und Landschaft maßgebliche Karte nach § 14 Abs. 4 Satz 1 NAGBNatSchG einen genaueren Maßstab als 1 : 50.000 aufweisen muss, der eine zeichnerische Darstellung ermöglicht, anhand derer sich das Schutzgebiet klar und nachprüfbar bestimmen lässt (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -).

    Für kleinere Schutzgebiete - i. d. R. Naturschutzgebiete - sind Maßstäbe von 1 : 2.500 bis 1 : 5.000 grundsätzlich ausreichend (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -).

    Im Übrigen verbleibt der Naturschutzbehörde bei der Entscheidung darüber, wie das FFH-Gebiet unter Schutz gestellt wird, und ob und wie die übrigen Bereiche geschützt werden, ein Handlungsspielraum, der in erster Linie durch eine nach Maßgabe des naturschutzrechtlichen Abwägungsgebots im Sinne des § 2 Abs. 3 BNatSchG erfolgende, dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verpflichtete Würdigung der sich gegenüberstehenden Interessen des Naturschutzes auf der einen und der Nutzungsinteressen der Grundeigentümer und der übrigen Beteiligten auf der anderen Seite geprägt ist (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 - v. 2.9.2019 - 4 KN 298/15 - v. 30.10.2017 - 4 KN 275/17 -, v. 29.11.2016 - 4 KN 93/14 -, v. 20.1.2016 - 4 KN 15/14 - u. v. 1.4.2008 - 4 KN 57/07 - Nds. OVG, Urt. v. 24.8.2001 - 8 KN 209/01 - u. Urt. v. 6.11.2002 - 8 KN 231/01 -, ferner BVerwG, Beschl. v. 20.12.2017 - 4 BN 8.17 -, BVerwG, Beschl. v. 29.1.2007 - 7 B 68/06 - u. Beschl. v. 16.6.1988 - 4 B 102/88 -, NVwZ 1988, 1020).

  • OVG Niedersachsen, 20.07.2021 - 4 KN 257/18

    Zeichnerische Bestimmung des geschützten Teils von Natur und Landschaft in einer

    Der Senat merkt insoweit allerdings an, dass ein Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis begründet ist, wenn nach Überprüfung im Einzelfall die jeweilige Maßnahme die Schutzgüter der Verordnung nicht beeinträchtigt (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -, juris Rn. 81 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 26.03.2021 - 4 KN 129/18

    Zu den Anforderungen an die Auslegungsbekanntmachung und die Bestimmtheit des

    Diesen Gebietscharakter verändern alle Handlungen, die negative Auswirkungen auf die Gesamteigenschaften und den Gesamteindruck des Gebiets haben und dadurch seinen Gesamtwert für den Landschaftsschutz herabmindern (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 - u.v. 4.12.2018 - 4 KN 77/16 - Nds. OVG, Urt. v. 24.8.2001 - 8 KN 41/01 -, NuR 2002, 56; VGH Mannheim, Urt. v. 25.6.1987 - 5 S 3185/86 -, NuR 1988, 288; Frenz/Müggenborg, BNatSchG, § 26 Rn. 27; Blum/Agena, Niedersächsisches Naturschutzrecht, § 19 Rn. 61).

    Handlungen, die dem Gebietscharakter oder dem besonderen Schutzzweck nicht generell abträglich sind, dürfen dementsprechend nur mit präventiven Verboten mit Erlaubnisvorbehalt belegt werden, die es der Naturschutzbehörde ermöglichen, die Vereinbarkeit der Maßnahmen mit den Schutzgütern der Verordnung in jedem Einzelfall zu überprüfen, und überdies einen Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis begründen, wenn die Schutzgüter nicht beeinträchtigt werden (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -, v. 20.1.2016 - 4 KN 15/14 - m.w.N.; Blum/Agena, Niedersächsisches Naturschutzrecht, § 19 Rn. 56).

  • OVG Niedersachsen, 26.03.2021 - 4 KN 139/18

    Zur Bestimmtheit des räumlichen Geltungsbereichs einzelner Verbote einer

    Diesen Gebietscharakter verändern alle Handlungen, die negative Auswirkungen auf die Gesamteigenschaften und den Gesamteindruck des Gebiets haben und dadurch seinen Gesamtwert für den Landschaftsschutz herabmindern (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 - u.v. 4.12.2018 - 4 KN 77/16 - Nds. OVG, Urt. v. 24.8.2001 - 8 KN 41/01 -, NuR 2002, 56; VGH Mannheim, Urt. v. 25.6.1987 - 5 S 3185/86 -, NuR 1988, 288; Frenz/Müggenborg, BNatSchG, § 26 Rn. 27; Blum/Agena, Niedersächsisches Naturschutzrecht, § 19 Rn. 61).

    Handlungen, die dem Gebietscharakter oder dem besonderen Schutzzweck nicht generell abträglich sind, dürfen dementsprechend nur mit präventiven Verboten mit Erlaubnisvorbehalt belegt werden, die es der Naturschutzbehörde ermöglichen, die Vereinbarkeit der Maßnahmen mit den Schutzgütern der Verordnung in jedem Einzelfall zu überprüfen, und überdies einen Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis begründen, wenn die Schutzgüter nicht beeinträchtigt werden (Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -, v. 20.1.2016 - 4 KN 15/14 - m.w.N.; Blum/Agena, Niedersächsisches Naturschutzrecht, § 19 Rn. 56).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2021 - 8 C 10349/20

    Normenkontrollverfahren gegen Landschaftsschutzgebiet in Mainz-Ebersheim

    Hiervon ist auszugehen, wenn ein Schadenseintritt ohne die vorgesehene Unterschutzstellung nicht bloß als entfernte Möglichkeit in Betracht zu ziehen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Februar 2009 - 7 CN 1.08 -, NVwZ 2009, 346 und juris, Rn. 30; OVG Niedersachsen, Urteil vom 15. Oktober 2019 - 4 KN 185/17 -, juris, Rn. 73; OVG RP, Urteil vom 6. Mai 2020 - 8 A 11545/9.OVG -, juris, Rn. 72).
  • OVG Niedersachsen, 02.09.2020 - 4 MN 53/19

    Antrag auf einstweilige Außervollzugsetzung einer

    Für kleinere Schutzgebiete - i.d.R. Naturschutzgebiete - werden Maßstäbe von 1 : 2.500 bis 1 : 5.000 als ausreichend angesehen, während größere Schutzgebiete - i.d.R. Landschaftsschutzgebiete - auch durch Karten mit größeren Maßstäben noch hinreichend genau bezeichnet werden können (vgl. Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -).

    Es ist mehr als elfmal größer als das 475 ha große Schutzgebiet, für das der Senat in seinen Urteilen vom 15. Oktober 2019 (- 4 KN 185/17 - u. a.) einen Kartenmaßstab von 1 : 8.000 als ausreichend angesehen hat.

  • OVG Niedersachsen, 29.09.2020 - 4 KN 308/19

    Darstellung des Geltungsbereichs eines Naturschutzgebiets in Karten

    Für kleinere Schutzgebiete - i.d.R. Naturschutzgebiete - werden Maßstäbe von 1 : 2.500 bis 1 : 5.000 als ausreichend angesehen, während größere Schutzgebiete - i.d.R. Landschaftsschutzgebiete - auch durch Karten mit größeren Maßstäben noch hinreichend genau bezeichnet werden können (vgl. Senatsbeschl. v. 2.9.2020 - 4 MN 53/19 - u. Senatsurt. v. 15.10.2019 - 4 KN 185/17 -).
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