Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.11.2000 - 1 M 3238/00   

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https://dejure.org/2000,6941
OVG Niedersachsen, 15.11.2000 - 1 M 3238/00 (https://dejure.org/2000,6941)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.11.2000 - 1 M 3238/00 (https://dejure.org/2000,6941)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. November 2000 - 1 M 3238/00 (https://dejure.org/2000,6941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren; Ablehnung trotz heilbarer Mängel

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren; Ablehnung trotz heilbarer Mängel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung im Normenkontrollverfahren aus anderen wichtigen Gründen; Fehlende Sicherung des Ausgleichs in Natur und Landschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Niedersachsen, 19.05.2009 - 1 MN 12/09

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans - einstweilige Anordnung - Verhinderung der

    Zur Frage, ob und in welchem Umfang heilbare Mängel die einstweilige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes trotz/wegen der damit verbundenen weitreichenden Folgen zu rechtfertigen vermögen, hat der Senat in seinem unveröffentlichten Beschluss vom 15. November 2000 - 1 M 3238/00 - u.a. das Folgende ausgeführt: .

    Das allein stellt eine ausreichende Berücksichtigung der im Senatsbeschluss vom 15. November 2000 - 1 M 3238/00 - skizzierten konkurrierenden Interessen für sich noch nicht ausreichend sicher.

  • OVG Niedersachsen, 04.05.2012 - 1 MN 218/11

    Normenkontrolle gegen Biogasanlage - Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung

    Es kommt nach der Senatsrechtsprechung (vgl. B. v. 15.4.2008 - 1 MN 58/08 -, BauR 2009, 85 = BRS 73 Nr. 61 mit ausführlichem Zitat des bis dahin unveröffentlichten Beschlusses vom 15.11.2000 - 1 M 3238/00 - sowie Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des OVG Münster; s. a. Senatsbeschl. vom 27.9.1999 - 1 M 2579/99 -, JURIS) zwar in Betracht, den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO für nicht dringend geboten anzusehen, wenn die Gemeinde den Mangel in einem ergänzenden Verfahren noch nachbessern kann.
  • OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 1 MN 58/08

    Bebauungsplanänderung zur Erweiterung eines Altenpflegeheimes; abweichende

    Zur Frage, ob und in welchem Umfang heilbare Mängel die einstweilige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes trotz/wegen der damit verbundenen weitreichenden Folgen zu rechtfertigen vermögen, hat der Senat in seinem unveröffentlichten Beschluss vom 15. November 2000 - 1 M 3238/00 - u.a. das Folgende ausgeführt: .

    Das allein stellt eine ausreichende Berücksichtigung der im Senatsbeschluss vom 15. November 2000 - 1 M 3238/00 - skizzierten konkurrierenden Interessen für sich noch nicht ausreichend sicher.

  • OVG Niedersachsen, 10.05.2016 - 1 MN 180/15

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Verlust der Außenbereichslage zugunsten

    Das stellt selbst dann eine Verschlechterung der Erfolgschancen eines Normenkontroll-Eilantragstellers dar, wenn man die Senatspraxis (vgl. etwa Senatsb. vom 28.4.2003 - 1 MN 3/03 -, JURIS, unter Hinweis auf Senatsb. vom 11.5.2000 - 1 M 3238/00 -, JURIS, und vom 27.9.1999 - 1 M 2579/99 -, JURIS; vgl. a. OVG C-Stadt, B. v. 3.12.1997 - 7a B 1110/97.NE -) berücksichtigt, Eilanträgen dann den Erfolg zu versagen, wenn nur ein heilbarer Verstoß gegen solche Vorschriften vorliegt, welche nicht den Interessen des Eilantragstellers zu dienen bestimmt sind, und zu erwarten ist, die Gemeinde werde diesen alsbald heilen.
  • OVG Niedersachsen, 02.07.2013 - 1 MN 90/13

    Normenkontrolleilrechtsschutz trotz Anzeige genehmigungsfreien Bauens

    Entgegen der Annahme der Antragsgegnerin ist es nicht möglich, die Rechtsprechung des Senats zur Unmaßgeblichkeit behebbarer Mängel bei der Handhabung des § 47 Abs. 6 VwGO (vgl. Senatsbeschl. v. 15.11.2000 - 1 M 3238/00 - Beschl. v. 28.4.2003 - 1 MN 3/03 - Beschl. v. 27.9.1999 - 1 M 2579/99 -, jeweils Langtext Juris; vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 3.12.1997 - 7 a B 1110/97.NE -, BauR 1999, 362) hierauf anzuwenden.
  • OVG Niedersachsen, 04.10.2004 - 1 MN 225/04

    Rechtsschutzbedürfnis für Normenkontrollantrag

    Ob dieser möglicherweise vorliegende, in einem ergänzenden Verfahren heilbare Fehler dem Eilantrag zum Erfolg hätte verhelfen können, richtet sich nach der Senatsentscheidung vom 15.11.2000 (- 1 M 3238/00 -, Vnb.) danach, ob dieser Fehler alsbald behoben werden kann und ob dies Gesichtspunkte betrifft, welche die Antragsteller als Verletzung eigener Rechte rügen können.
  • OVG Niedersachsen, 18.11.2015 - 1 MN 116/15

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Angaben zu umweltbezogenen

    Die Senatsrechtsprechung (vgl. Beschl. v. 15.4.2008 - 1 MN 58/08 -, BauR 2009, 85 = BRS 73 Nr. 61 mit ausführlichem Zitat des bis dahin unveröffentlichten Beschlusses vom 15.11.2000 - 1 M 3238/00 - sowie Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des OVG Münster; s. auch Senatsbeschl. vom 27.9.1999 - 1 M 2579/99 -, juris), nach der eine einstweilige Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO unter bestimmten Voraussetzungen nicht aus anderen wichtigen Gründen geboten ist, wenn ein Fehler einer Satzung heilbar ist, wirkt sich hier nicht zugunsten der Antragsgegnerin aus.
  • OVG Niedersachsen, 25.02.2014 - 1 MN 245/13

    Angaben zu Umweltinformationen in der Auslegungsbekanntmachung

    35 Anders als ggf. hinsichtlich des Ausfertigungsmangels wirkt sich hier die Senatsrechtsprechung (vgl. Beschl. v. 15.4.2008 - 1 MN 58/08 -, BauR 2009, 85 = BRS 73 Nr. 61 mit ausführlichem Zitat des bis dahin unveröffentlichten Beschlusses vom 15.11.2000 - 1 M 3238/00 - sowie Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des OVG Münster; s. auch Senatsbeschl. vom 27.9.1999 - 1 M 2579/99 -, juris), nach der eine einstweilige Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO unter bestimmten Voraussetzungen nicht aus anderen wichtigen Gründen geboten ist, wenn ein Fehler einer Satzung heilbar ist, nicht zugunsten der Antragsgegnerin aus.
  • OVG Niedersachsen, 02.08.2001 - 1 MN 1194/01

    Kostenverteilung für Abänderungsantrag im Normenkontrollverfahren

    Das ist hier im Übrigen schon dadurch geschehen, dass die Antragstellerin die Kosten des Eilverfahrens 1 M 3238/00 vollen Umfangs auferlegt bekommen hatte.
  • OVG Niedersachsen, 15.05.2002 - 1 MN 88/02

    Landesplanerisches Ziel; Sicherung von Rohstoffgebieten

    Ein solcher kann nach der Senatsrechtsprechung (vgl. z.B. Beschl. v. 15.11.2000 - 1 M 3238/00 -, V.n.b.) einem Eilantrag nicht zum Erfolg verhelfen.
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2000 - 1 K 3750/99

    Normenkontrollantragsbefugnis des Nachbarn eines Bebauungsplanes

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2003 - 1 MN 3/03

    Planbedingte Wasserschäden an Grundeigentum

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