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   OVG Niedersachsen, 15.11.2006 - 1 ME 194/06   

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https://dejure.org/2006,11841
OVG Niedersachsen, 15.11.2006 - 1 ME 194/06 (https://dejure.org/2006,11841)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.11.2006 - 1 ME 194/06 (https://dejure.org/2006,11841)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. November 2006 - 1 ME 194/06 (https://dejure.org/2006,11841)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Nachbarschutz wegen Überschreitens der vorderen Baugrenze

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nachbarschutz mittels Baumschutzrechts bzw. wegen Überschreitens der vorderen Baugrenze

  • judicialis

    BauNVO § 23 III; ; NBauO § 76

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarschutz bei Überschreitung der Baugrenze?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vermittlung von nachbarschaftlichen Abwehrrechten durch Baumschutz; Gewährung von Nachbarschutz bei Überschreitung der vorderen Baugrenze; Verhinderung des Vollzugs einer Teilbaugenehmigung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 758
  • BauR 2009, 1528
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2015 - 1 ME 77/15

    Drittschutz von Baugrenzen; Gebot der Rücksichtnahme

    Auch im Bebauungsplan festgesetzte seitliche und rückwärtige Baugrenzen entfalten nur dann nachbarschützende Wirkung, wenn sich der Auslegung des Bebauungsplans Anhaltspunkte für einen entsprechenden planerischen Willen der Gemeinde entnehmen lassen; eine Vermutung für den Drittschutz gibt es nicht (Anschluss an Senatsbeschl. v. 15.11.2006 - 1 ME 194/06 - und v. 31.10.2007 - 1 ME 277/07).

    Zutreffend hat das Verwaltungsgericht darauf hingewiesen, dass die Festsetzung - auch seitlicher - Baugrenzen nach der Rechtsprechung des Senats nur dann als drittschützend anzusehen sind, wenn sich der Auslegung des Bebauungsplans Anhaltspunkte für einen entsprechenden planerischen Willen der Gemeinde entnehmen lassen; eine Vermutung für den Drittschutz gibt es nicht (Senatsbeschl. v. 15.11.2006 - 1 ME 194/06 -, NdsVBl. 2007, 136 = juris Rn. 8; v. 31.10.2007 - 1 ME 277/07 -, NdsVBl. 2008, 76 = juris Rn. 5, jeweils m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 31.10.2007 - 1 ME 277/07

    Überschreiten einer rückwärtigen Baugrenze und Nachbarschutz

    Vielmehr kommt der Festsetzung einer rückwärtigen Baugrenze nur dann nachbarschützende Wirkung zu, wenn dies dem Willen des Plangebers entspricht (so z. B. d. Sen. in seinem Beschl. v. 20.6.2000 - 1 M 2011/00 -, BauR 2000, 1844 = BRS 63 Nr. 188 u. v. 15.11.2006 - 1 ME 194/06 -, NdsVBl.
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

    Vergrößerung eines Kerngebiets auf Kosten schmaler Altstadtgasse

    Darüber, wie weit eine solche Bindungswirkung reichen kann, mag im Einzelnen zwar Streit bestehen (vgl. OVG Berlin, B. v. 20.12.1991 - 2 S 91.91 -, BRS 52 Nr. 166; OVG Koblenz, B. v. 7.12.1990 - 1 B 12509/90 -, BRS 50 Nr. 168; OVG Lüneburg, B. v. 24.5.1993 - 1 M 1577/93 -, Vnb; B. v. 23.11.1992 - 6 M 5410/92 -, Vnb; offen gelassen bzgl. einer Teilbaugenehmigung für reine Erdarbeiten von OVG Lüneburg, B. v. 15.11.2006 - 1 ME 194/06 - NdsVBl.
  • VG Lüneburg, 23.07.2013 - 2 B 21/13

    Anfechtung einer Baugenehmigung für den Neubau einer Kindertagesstätte

    Vielmehr kommt der Festsetzung einer rückwärtigen Baugrenze nur dann nachbarschützende Wirkung zu, wenn dies dem Willen des Plangebers entspricht (so z. B. OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.6.2000 - 1 M 2011/00 -, BauR 2000, 1844 = BRS 63 Nr. 188 u. v. 15.11.2006 - 1 ME 194/06 -, NdsVBl.
  • VG Hannover, 05.11.2010 - 12 B 3883/10

    Nachbarschutz - Schmalseitenprivileg gemäß § 7a BauO ND - Ausnahmen von

    Die Kammer lässt weiter offen, ob die Teilbaugenehmigungen, die allein Arbeiten bis zur Oberkante des Kellergeschosses gestatten, überhaupt Rechte der Antragsteller verletzen können und insbesondere die hier maßgeblich interessierende Frage einer Verletzung von Abstandsvorschriften überhaupt regeln (verneinend OVG Koblenz, Beschl. v. 07.12.1990 - 1 B 12509/90, juris; Decker, in: Simon/Busse, BayBauO, Art. 70, Rn. 58 ; für Erdarbeiten offen gelassen von OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.11.2006 - 1 ME 194/06, juris).
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08

    Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen

    Darüber, wie weit eine solche Bindungswirkung reichen kann, mag im Einzelnen zwar Streit bestehen (vgl. OVG Berlin, B. v. 20.12.1991 - 2 S 91.91 -, BRS 52 Nr. 166; OVG Koblenz, B. v. 7.12.1990 - 1 B 12509/90 -, BRS 50 Nr. 168; OVG Lüneburg, B. v. 24.5.1993 - 1 M 1577/93 -, Vnb; B. v. 23.11.1992 - 6 M 5410/92 -, Vnb; offen gelassen bzgl. einer Teilbaugenehmigung für reine Erdarbeiten von OVG Lüneburg, B. v. 15.11.2006 - 1 ME 194/06 - NdsVBl.
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