Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.12.2017 - 8 ME 136/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.11.2018 - 2 S 38.18  

    Visumserfordernis; Schengen-Visum; Missbrauch; Eheschließung; Dänemark; strikter

    Eine solche Regelung enthält keine abschließende abstrakt-generelle, die Verwaltung im Sinne der Erteilung eines Aufenthaltstitels bindende Entscheidung des Gesetzgebers, derer es für die Annahme eines strikten Rechtsanspruchs bedarf (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2015 - 1 C 31.14 -, juris Rn. 20 f., und Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 -, juris Rn. 27, jeweils zu § 10 Abs. 1 AufenthG; Nieders. OVG, Beschluss vom 15. Dezember 2017 - 8 ME 136/17 -, juris Rn. 11 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 28.02.2018 - 8 ME 1/18  

    Aufenthaltserlaubnis; Abschiebungsandrohung - Beschwerde im Verfahren des vorl.

    Gleiches gilt im vorliegenden Fall einer Soll-Vorschrift, da diese die Ausländerbehörde anders als eine Ist-Vorschrift nicht strikt zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen verpflichtet, sondern bei Vorliegen besonderer Umstände auch eine ablehnende Entscheidung zulässt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 14.9.2015 - 7 B 10780/15 -, juris Rn. 6; VG München, Beschl. v. 29.2.2016 - M 24 E 16.927 -, juris Rn. 13; zu anderen Regelungszusammenhängen BVerwG, Urt. v. 17.12.2015 - 1 C 31.14 -, BVerwGE 153, 353, juris Rn. 20 f.; Senatsbeschl. v. 15.12.2017 - 8 ME 136/17 -).
  • OVG Sachsen, 14.05.2018 - 3 A 223/18  

    Untätigkeitsklage; Aufenthaltserlaubnis; strikter Rechtsanspruch;

    Nach den vorstehenden Ausführungen ist eine "Soll"- Bestimmung einem strikten Anspruch nicht gleichgestellt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17. Januar 2018 - 3 A 293/17 -, juris Rn. 9 f.; NdsOVG, Beschl. v. 15. Dezember 2017 - 8 ME 136/17 -, juris Rn. 11 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht