Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 15 Abs. 1 BImSchG; § 16 Abs. 1 BImSchG; § 16 Abs. 2 BImSchG
  Genehmigungsbedürftigkeit der Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage zur Herstellung von Säuren ; Genehmigungsfreie Herstellung von Säuren in industriellem Umfang

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Genehmigungsbedürftigkeit der Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage zur Herstellung von Säuren; Genehmigungsfreie Herstellung von Säuren in industriellem Umfang

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Niedersachsen, 29.07.2015 - 8 ME 33/15

  Approbation; Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.01.2018 - 12 ME 230/17

  Das schließt den Erlass einer einstweiligen Anordnung zwar nicht aus, bedingt aber zusätzliche Anforderungen; es muss bezogen auf den Anordnungsanspruch eine hohe, d. h. weit überwiegende Wahrscheinlichkeit für den Erfolg der Klage bestehen (Nds. OVG, Beschl. v. 29.7.15 - 8 ME 33/15 -, juris, Rn. 14, m. w. N.).

  Sind damit schon die Voraussetzungen für einen Anordnungsanspruch nicht gegeben, so braucht nicht geklärt zu werden, ob die (hohen, vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 29.7.15 - 8 ME 33/15 -, a. a. O., Rn. 10, m. w. N.) Anforderungen an den zusätzlich erforderlichen Anordnungsgrund gegeben sind oder die Antragstellerin etwa - wie vom Antragsgegner geltend gemacht - auf die Durchführung des Hauptsacheverfahrens oder des förmlichen Genehmigungsverfahrens zu verweisen ist.

• BVerwG, 06.07.1984 - 7 C 71.82

  Erforderlichkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bei wesentlicher …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.01.2018 - 12 ME 230/17

  Hieran anknüpfend lässt der Wortlaut daher auch ein Verständnis zu, nach dem es letztlich im vorliegenden Zusammenhang weniger auf einen bestimmten Umfang der Produktion, als vielmehr auf die auf Dauer angelegte, standarisierte gewerbliche Produktion und die Abgrenzung zu Laboranlagen (vgl. BR-Drs. 650/74, S. 10, auszugsweise abgedruckt bei Ludwig, a. a. O, sowie dazu BVerwG, Urt. v. 6.7.1984 - 7 C 71/82 -, BVerwGE 69, 351 ff., juris, Rn. 11) ankommt.

• VG Regensburg, 21.11.2018 - RN 7 S 18.1756

  Eilrechtsschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Freistellungserklärung …

  Denn wenn eine Einbeziehung von Schutzvorkehrungen nicht überhaupt ausscheidet, so ist für ihre Berücksichtigung jedenfalls erforderlich, dass sie bereits vorhanden und in der Änderungsanzeige des Betreibers nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BImSchG auch bezogen auf den geänderten Betrieb hinreichend konkret umschrieben sind (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 16.1.2018 - 12 ME 230/17 - juris Rn. 9).