Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 16.03.2005 - 10 LC 139/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,15268
OVG Niedersachsen, 16.03.2005 - 10 LC 139/03 (https://dejure.org/2005,15268)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.03.2005 - 10 LC 139/03 (https://dejure.org/2005,15268)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. März 2005 - 10 LC 139/03 (https://dejure.org/2005,15268)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,15268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Fraktion und Wahlvorschlagsverbindung; Bestellung eines Ortsvorstehers; kein Vorschlagsrecht einer Wahlvorschlagsverbindung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zur Fraktion und Wahlvorschlagsverbindung; Bestellung eines Ortsvorstehers; kein Vorschlagsrecht einer Wahlvorschlagsverbindung

  • Judicialis

    Bestimmung des Ortsvorstehers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Beschlussesüber die Bestimmung eines Ortsvorstehers; Vorschlagsrecht bezüglich der Person des Ortsvorstehers; Begriff der Fraktion in einem Rat; Erfassung einer Wahlvorschlagsverbindung von dem Begriff "Wählergruppe"; Direktwahl des Ortsvorstehers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Oldenburg, 07.02.2019 - 3 A 8298/17

    Feststellung der Rechtmäßigkeit der Sitzverteilung im Kreisausschuss

    Offenbleiben kann, ob eine auf Aufhebung eines Beschlusses einer Vertretung gerichtete allgemeine Leistungsklage statthaft wäre (bejahend VG Oldenburg (Oldb), Urteile vom 29. September 2005 - 2 A 68/03 -, juris, Rn. 20, und vom 25. September 2003 - 2 A 3133/02 -, V.n.b., nicht beanstandet vom Nds. OVG, Urteil vom 16. März 2005 - 10 LC 139/03 -, juris; vgl. auch Wefelmeier in KVR-NKomVG, Stand: Sept. 2016, § 54 Rn. 23 f., m.w.N.; offengelassen vom Nds. OVG, Urteil vom 4. Dezember 2013 - 10 LC 64/12 -, juris, Rn. 28).
  • VG Oldenburg, 03.07.2007 - 1 A 5389/06

    Wahlbeeinflussung durch Interview mit einem Landrat

    Die Vertretung des Rates nach außen durch den Ratsvorsitzenden ist zwar nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, aber auch nicht ausgeschlossen (zum Meinungsstand: VG Osnabrück, Urteil vom 23.04.2002, 1 A 126/01 und Niedersächsisches OVG, Urteil vom 16. März 2005, 10 LC 139/03 äußern sich nicht; Niedersächsische Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. Januar 2007 - 10 LC 223/05 geht von Vertretung des Rates durch den Bürgermeister aus).
  • VG Oldenburg, 29.09.2005 - 2 A 68/03

    Missbilligung eines Kreistagsmitglieds wegen Verletzung der Amtsverschwiegenheit

    Gegenstand einer Leistungsklage im kommunalverfassungsrechtlichen Organstreit kann das Begehren sein, ein kommunales Organ zu verurteilen, dass es einen von ihm gefassten Beschluss aufhebe (vgl. zur Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage in einem Kommunalverfassungsstreitverfahren neben der Feststellungsklage: Wefelmeier in KVR-NGO, Kommentar, Stand: Dez. 2004, § 39 Rdnr. 24; Thiele, NGO, Komm., 7. Aufl. 2004, § 25 Erl. 3; VG Oldenburg, Urteil vom 25. September 2003 - 2 A 3133/02 -, bestätigt durch das Urteil des Nds. OVG vom 16. März 2005 - 10 LC 139/03 -, NdsVBl. 2005, 233).
  • VG Oldenburg, 03.07.2007 - 1 A 27/07

    Gültigkeit einer Bürgermeisterwahl bei Beeinflussung des Wahlergebnisses durch

    Die Vertretung des Rates nach außen durch den Ratsvorsitzenden ist zwar nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, aber auch nicht ausgeschlossen (zum Meinungsstand: VG Osnabrück, Urteil vom 23.04.2002, 1 A 126/01 und Niedersächsisches OVG, Urteil vom 16. März 2005, 10 LC 139/03 äußern sich nicht; Niedersächsische Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. Januar 2007 -10 LC 223/05 geht von Vertretung des Rates durch den Bürgermeister aus).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht