Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 16.03.2009 - 1 ME 14/09   

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https://dejure.org/2009,2156
OVG Niedersachsen, 16.03.2009 - 1 ME 14/09 (https://dejure.org/2009,2156)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.03.2009 - 1 ME 14/09 (https://dejure.org/2009,2156)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 (https://dejure.org/2009,2156)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Abänderungsantrag; veränderte Umstände; Sachverständigengutachten; Zunahme des Verkehrslärms durch An- und Abfahrtsverkehr eines Innenstadt-Einkaufszentrums

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abänderungsantrag; veränderte Umstände; Sachverständigengutachten; Zunahme des Verkehrslärms durch An- und Abfahrtsverkehr eines Innenstadt-Einkaufszentrums

  • Judicialis

    Zunahme des Verkehrslärms durch An- und Abfahrtsverkehr eines Innenstadt-Einkaufszentrums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zunahme des Verkehrslärms durch An- und Abfahrtsverkehr eines Innenstadt-Einkaufszentrums: An- und Abfahrtsverkehr; Gutachten; Stellplätze, erforderliche; Umstand, veränderter; Verkehr, vorhabenbedingter; Verkehrslärm; Verkehrszunahme; Vorbelastung, gesundheitsgefährdende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beleg "veränderter Umstände" i.S.d. § 80 Abs. 7 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) durch ein nachgereichtes Sachverständigengutachten; Rechtmäßigkeit der Genehmigung eines Einkaufszentrums; Zunahme des Verkehrslärms durch Anfahrtsverkehr und Abfahrtsverkehr eines Innenstadt-Einkaufszentrums; Erhöhung des Beurteilungspegels für Geräusche von zurechenbarem Anfahrtsverkehr und Abfahrtsverkehr um mindestens 3 dB(A)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Die durch die Genehmigung eines Bauvorhabens herbeigeführte Verkehrszunahme ist nach Nr. 7.4 TA Lärm zu beurteilen

Besprechungen u.ä.

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Die durch die Genehmigung eines Bauvorhabens herbeigeführte Verkehrszunahme ist nach Nr. 7.4 TA Lärm zu beurteilen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 555 (Ls.)
  • DVBl 2009, 601
  • DÖV 2009, 544
  • ZfBR 2010, 177 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Oldenburg, 28.10.2009 - 4 A 1354/08

    Drittwiderspruchsklage gegen Baugehmigung

    Die hiergegen erhobene Beschwerde der Klägerin blieb vor dem Nds. Oberverwaltungsgericht ohne Erfolg (Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 -).

    Auch das Nds. Oberverwaltungsgericht geht davon aus, dass die Baugenehmigungsbehörde der Nr. 7.4 Abs. 2 der TA-Lärm entnehmen darf, in welchem Maße bei Erteilung einer Baugenehmigung bzgl. des An- und Abfahrtverkehrs Rücksicht auf die Lärmschutzbelange der Nachbarn zu nehmen ist (vgl. insbesondere Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 - m. w. N.).

    Das Nds. Oberverwaltungsgericht führt in seinem Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 - ebenfalls aus, es sei nicht plausibel gemacht, dass der Verkehr am Haus der Klägerin im Sinne des Spiegelstriches 2 der Nr. 7.4 Abs. 2 der TA-Lärm noch unvermischt sei.

    In der im Verfahren nach § 80 Abs. 7 VwGO ergangenen Beschwerdeentscheidung hat das Nds. Oberverwaltungsgericht (Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 -) hierzu unter Berücksichtigung des zwischenzeitlichen Vorbringens der Beteiligten ausgeführt:.

    Dies gilt unabhängig davon, ob für die Belastung die ursprünglich genannte Zahl von 20450 Kfz-Bewegungen pro Tag abzustellen ist oder etwa auf einen Jahresmittelwert von 16.298 Kfz pro Tag, von dem das Nds. Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 - unter Hinweis auf das itap-Gutachten vom 20. Oktober 2008 ausgegangen ist.

    In seinem Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 - hat das Nds. Oberverwaltungsgericht die vorgenannten Zweifel der Kammer aufgegriffen.

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 16. März 2009 (- 1 ME 14/09 -) bezüglich des Verkehrs auf der C. dargelegt, dass die Baugenehmigungsbehörde hinsichtlich der Frage, in welchem Maße bei Erteilung einer Baugenehmigung bezüglich des An- und Abfahrtsverkehrs Rücksicht auf Lärmschutzbelange der Nachbarn zu nehmen ist, Nr. 7.4 Abs. 2 der TA Lärm heranziehen darf.

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2010 - 1 KN 343/07

    Baurecht: Normenkontrollantrag eines Nachbarn gegen einen vorhabenbezogenen

    In Nachbarstreitverfahren der Mutter des Antragstellerin als Grundstückseigentümerin hat der Senat vorläufigen Rechtsschutz gegen die Baugenehmigung versagt (Beschl. v. 28.10.2008 - 1 ME 219/08 -), eine Anhörungsrüge zurückgewiesen (Beschl. v. 20.11.2008 - 1 ME 248/08 -), einen Änderungsantrag abgelehnt (Beschl. v. 16.3.2009 - 1 ME 14/09 -, NdsRpfl. 2009, 400 = BRS 74 Nr. 195) und Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Hauptsacheverfahren verweigert (Beschl. v. 21.9.2009 - 1 PA 195/09 -).

    Im Ergebnis hat er trotz Vorbelastung im Grenzbereich zur Gesundheitsgefährdung angenommen, dass ein Abwehranspruch vorbehaltlich besonderer Umstände im Einzelfall nur bei Überschreitung der 3 dB(A)-Grenze im Sinne der Nr. 7.4 TA Lärm bestehe (Beschl. v. 16.3.2009 - 1 ME 14/09 -, NdsRpfl. 2009, 400 = BRS 74 Nr. 195).

    Von einer Verdoppelung der Verkehrsmenge, welche die Wahrnehmbarkeitsschwelle grob markiert, kann hier auch nicht im Entferntesten die Rede sein, selbst wenn das gesamte Vorbringen des Antragstellers als richtig unterstellt wird (vgl. Senatsbeschl. v. 16.3.2009 - 1 ME 14/09 -, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 25.11.2009 - 1 KN 141/07

    Überplanung einer Bundesstraße mit Autobahnanschluss durch einen Bebauungsplan

    Wollen sie besseren Lärmschutz für sich erstreiten oder verkehrsverstärkende Vorhaben abwehren, müssen sie deshalb hohe rechtliche Hürden überwinden (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 16.3.2009 - 1 ME 14/09 -, NdsRpfl. 2009, 400).
  • OVG Niedersachsen, 21.10.2009 - 1 ME 192/09

    Lärmbelästigung durch ein im Blockinnenbereich eines Kerngebiets angeordnetes

    Das hat der Senat zuletzt im Beschluss vom 16. März 2009 (- 1 ME 14/09 -, www.dbovg.niedersachsen.de und juris) erörtert.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.08.2011 - 2 M 84/11

    Baugenehmigung für Biogasanlage neben einer Tankstelle

    Bei Vorlage eines solchen (positiven) Gutachtens dürften veränderte Umstände gegeben sein, die einen Abänderungsantrag nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO rechtfertigen (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 16.03.2009 - 1 ME 14/09 - m BRS 74 Nr. 195, m. w. Nachw.).
  • OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

    Normenkontrolleilverfahren gegen einen Bebauungsplan für eine Universität

    Anerkannt ist, dass Nachbarn einen wegen unzureichender Bereitstellung von Stellflächen unverträglichen Park- und Suchverkehr nicht hinnehmen müssen (vgl. Senatsbeschl. v. 16.3.2009 - 1 ME 14/09 -, NdsRpfl. 2009, 400 mit Nachweisen).
  • OVG Niedersachsen, 27.04.2011 - 1 LB 95/09

    Erforderliche Stellplatzanzahl für einen Einkaufsmarkt

    Davon ist er auch in seinem Beschluss 16. März 2009 (- 1 ME 14/09 -, BRS 74 Nr. 195) nicht abgerückt.
  • VG Gelsenkirchen, 18.10.2013 - 9 K 4792/11

    Schnellrestaurant, Autoschalter, Lärmimmissionen, Rücksichtnahme, nähere

    vgl. zu dieser Frage OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 -, BRS 74 Nr. 195; juris, Rn. 39; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand: 1. Februar 2013, TA Lärm Nr. 7 Rn. 54; Feldhaus/Tegeder, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, 2. Auflage, Stand: August 2013, B 3.6 Nr. 7 Rn. 49.
  • VG Minden, 26.03.2012 - 9 K 963/09

    Verletzung der Auskunfts- und Stellungnahmepflicht bei Beratung über

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.03.2008 - 4 C2.9.08 -, BauR 2008, 388 = juris, Rn. 6; OVG NRW, Urteil vom 13.09.2010 - 7 A 1186/08 -, juris, Rn. 56 ff.; Nds. OVG, Beschluss vom 16.03.2009 - 1 ME 14/09 -, NVwZ-RR 2009, 555 = juris, Rn. 33.
  • VG Köln, 08.03.2018 - 13 K 3514/15
    Die rechnerische Erhöhung des Beurteilungspegels der Verkehrsgeräusche für den Tag oder die Nacht um mindestens 3 dB(A) setzt praktisch eine Verdoppelung der Verkehrsmenge voraus, vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 19. August 2003 - 4 BN 51.03 -, juris Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 25. Januar 2010 - 7 D 97/09.NE -, juris Rn. 95; OVG NRW, Urteil vom 6. September 2011 - 2 A 2249/09 -, juris Rn. 137; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16. März 2009 - 1 ME 14/09 -, juris Rn. 42.
  • VG München, 15.12.2009 - M 1 SN 09.4066

    Nachbarantrag; Erhöhung der Produktionskapazität einer Anlage zur Behandlung oder

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