Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 16.03.2017 - 7 LC 80/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung; Feststellungsklage mit dem Ziel der Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland zu ihrer Aufhebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Klagen gegen die Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung ohne Erfolg

  • ejz.de (Pressemeldung, 16.03.2017)

    Atomkraftgegner scheitern mit Gorleben-Klagen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klagen gegen die Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung auch vor dem Oberverwaltungsgericht ohne Erfolg

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 602



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Niedersachsen, 16.03.2017 - 7 LC 81/15

    Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung; Feststellungsklage mit dem Ziel der

    In einem parallelen Verfahren wird dieselbe Feststellung von einer Privatperson begehrt (7 LC 80/15).

    Anders als in dem Parallelverfahren zum Az. 7 LC 80/15 verfügt der Kläger insoweit über keine "Historie" des Salzabbaus, die eine (weitere) Nutzungsabsicht plausibel erscheinen ließe.

    Ist die Klage bereits unzulässig, so bedarf es keiner Vertiefung, dass sie aus den Gründen des Urteils des Senats vom 16. März 2017 in dem Parallelverfahren 7 LC 80/15 auch in der Sache keinen Erfolg hätte.

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