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   OVG Niedersachsen, 16.03.2017 - 7 LC 80/15   

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https://dejure.org/2017,10941
OVG Niedersachsen, 16.03.2017 - 7 LC 80/15 (https://dejure.org/2017,10941)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.03.2017 - 7 LC 80/15 (https://dejure.org/2017,10941)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. März 2017 - 7 LC 80/15 (https://dejure.org/2017,10941)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung; Feststellungsklage mit dem Ziel der Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland zu ihrer Aufhebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Klagen gegen die Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung ohne Erfolg

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen die Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung auch vor dem Oberverwaltungsgericht ohne Erfolg

  • ejz.de (Pressemeldung, 16.03.2017)

    Atomkraftgegner scheitern mit Gorleben-Klagen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen die Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung auch vor dem OVG ohne Erfolg

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 602
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 16.03.2017 - 7 LC 81/15

    Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung; Feststellungsklage mit dem Ziel der

    In einem parallelen Verfahren wird dieselbe Feststellung von einer Privatperson begehrt (7 LC 80/15).

    Anders als in dem Parallelverfahren zum Az. 7 LC 80/15 verfügt der Kläger insoweit über keine "Historie" des Salzabbaus, die eine (weitere) Nutzungsabsicht plausibel erscheinen ließe.

    Ist die Klage bereits unzulässig, so bedarf es keiner Vertiefung, dass sie aus den Gründen des Urteils des Senats vom 16. März 2017 in dem Parallelverfahren 7 LC 80/15 auch in der Sache keinen Erfolg hätte.

  • VGH Bayern, 30.01.2020 - 14 ZB 19.1367

    Landschaftsschutzverordnung, Verwaltungsgerichte, Atypische Feststellungsklage,

    Auch insoweit ist demnach effektiver Rechtsschutz nicht nur im Rechtsverhältnis zwischen Normgeber und Normadressat, sondern zwischen Normanwender und Normadressat möglich (vgl. die Nachweise in dem vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Urteil des NdsOVG vom 16.3.2017 - 7 LC 80/15 - juris Rn. 39).
  • VG München, 24.04.2019 - M 19 K 18.771

    Landschaftsschutzverordnung, Atypische Feststellungsklage, Verwaltungsgerichte,

    So wird die Notwendigkeit einer Ausnahme für "Self-executing-Normen" erwogen, die als solche gerade keines weiteren Vollzugs und keiner Umsetzung mehr bedürfen (vgl. OVG Lüneburg, U.v. 16.3.2017 - 7 LC 80/15 - juris Rn. 39; Glaser in Gärditz, VwGO, 2. Aufl. 2018, § 43 Rn. 19); denn in einem solchen Fall kann sich der Betroffene gerade nicht gegen eine behördliche Maßnahme wenden.
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