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   OVG Niedersachsen, 16.04.2014 - 2 NB 145/13   

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OVG Niedersachsen, 16.04.2014 - 2 NB 145/13 (https://dejure.org/2014,7895)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.04.2014 - 2 NB 145/13 (https://dejure.org/2014,7895)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 (https://dejure.org/2014,7895)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorläufiger Rechtsschutz auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2013; Berechnung der Zulassungszahl für Teilstudienplätze im 2. Fachsemester; Zulassungsanspruch nur im Rahmen des Kapazitätsrechts; Konsequenzen der Beurlaubung eines Studenten für das ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VO 2012/2013
    Bestimmung der Berechnungsmethode für die Berechnung der Zulassungszahl für Teilstudienplätze im 2. Fachsemester der Humanmedizin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung der Berechnungsmethode für die Berechnung der Zulassungszahl für Teilstudienplätze im 2. Fachsemester der Humanmedizin

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Wird zitiert von ... (38)

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2012/2013 an der

    Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.

    Es entspricht obergerichtlicher und höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass bei Unwirksamkeit der festgesetzten Zulassungszahl nicht einschränkungslos alle Studienbewerber zum Studium zuzulassen sind, sondern geltendes Kapazitätsrecht den behaupteten Zulassungsanspruch beschränkt (Senatsbeschl. v. 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 26.9.1986 - 7 C 64.84 -, NVwZ 1987, 687, u. v. 20.4.1990 - 7 C 59.87 -, NJW 1990, 2899, Nds. OVG, Beschl. v. 3.2.2014 - 2 NB 365/13 -, OVG NRW, Beschl. v. 21.12.2010 - 13 B 1482/10 u. 1557/10 -, jeweils juris).

    Soweit sich das Verwaltungsgericht im Rahmen seiner Argumentation in seinen Urteilen vom 6. August 2015 (- 8 A 370/14 u.a. -, betreffend das Wintersemester 2013/2014, oben nicht zitiert) darauf bezieht, dass die Kapazitätsverordnung eine Kapazitätsberechnung nach dem sogen. Kohortenprinzip vorschreibe, folgt der Senat dem in ständiger Rechtsprechung schon im Ansatz nicht (vgl. etwa Beschluss vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. auch die Darstellung von Rüping in: Epping, Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz, § 6 NHZG Rdnr. 32).

  • OVG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 NB 368/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2014/2015 - einstweilige

    Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, ausgeführt:.

  • OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1786/17

    Zulassung zum Studium in einem höheren Fachsemester - Ortswechsler - Berufung

    Maßgeblich ist die Verordnung über die Zulassungszahlen für Studienplätze zum Wintersemester 2016/2017 und zum Sommersemester 2017 (ZZ-VO 2016/2017) vom 23. Juni 2016 - Nds. GVBl. S. 117 - (vgl. auch Senatsbeschl. v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 - juris Rn. 24).

    Dieser zulassungsrechtliche Kohortenwechsel ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. Senatsbeschl. v. 16.4.2018 - 2 NB 253/18 -, n.v., v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 -, juris Rn. 4, v. 12.8.2011 - 2 NB 439/10 - juris Rn. 51, letztere anknüpfend an den Beschluss des zuvor zuständigen 10. Senats vom 12.8.1999 - 10 N 2252/99 - u.a.).

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsbeschl. v. 16.4.2018 - 2 NB 253/18 -, v. 14.9.2016 - 2 NB 384/15 -, juris Rn. 18 und v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 -, juris Rn. 31) sind beurlaubte Studierende kapazitätsdeckend zu berücksichtigen.

    Solange sie nicht exmatrikuliert sind oder den Studiengang wechseln, "blockieren" sie in dem Studiengang weiterhin kapazitätsrechtlich ihre Studienplätze, so dass diese Studienplätze nicht für eine Vergabe an andere Studierende zur Verfügung stehen (vgl. Senatsbeschl. v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 -, juris Rn. 31, v. 14.9.2016 - 2 NB 384/15 -, juris Rn. 18 und v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 -, juris Rn. 11).

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 289/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2013/2014; Erledigung;

    Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.

    Es entspricht obergerichtlicher und höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass bei Unwirksamkeit der festgesetzten Zulassungszahl nicht einschränkungslos alle Studienbewerber zum Studium zuzulassen sind, sondern geltendes Kapazitätsrecht den behaupteten Zulassungsanspruch beschränkt (Senatsbeschl. v. 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 26.9.1986 - 7 C 64.84 -, NVwZ 1987, 687, u. v. 20.4.1990 - 7 C 59.87 -, NJW 1990, 2899, Nds. OVG, Beschl. v. 3.2.2014 - 2 NB 365/13 -, OVG NRW, Beschl. v. 21.12.2010 - 13 B 1482/10 u. 1557/10 -, jeweils juris).

    Soweit sich das Verwaltungsgericht im Rahmen seiner Argumentation in dem angefochtenen Urteil (oben nicht zitiert) darauf bezieht, dass die Kapazitätsverordnung eine Kapazitätsberechnung nach dem sogen. Kohortenprinzip vorschreibe, folgt der Senat dem in ständiger Rechtsprechung schon im Ansatz nicht (vgl. etwa Beschluss vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. auch die Darstellung von Rüping in: Epping, Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz, § 6 NHZG Rdnr. 32).

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 324/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Teilstudienplatz im 1. Fachsemester

    Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.

    Es entspricht obergerichtlicher und höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass bei Unwirksamkeit der festgesetzten Zulassungszahl nicht einschränkungslos alle Studienbewerber zum Studium zuzulassen sind, sondern geltendes Kapazitätsrecht den behaupteten Zulassungsanspruch beschränkt (Senatsbeschl. v. 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 26.9.1986 - 7 C 64.84 -, NVwZ 1987, 687, u. v. 20.4.1990 - 7 C 59.87 -, NJW 1990, 2899, Nds. OVG, Beschl. v. 3.2.2014 - 2 NB 365/13 -, OVG NRW, Beschl. v. 21.12.2010 - 13 B 1482/10 u. 1557/10 -, jeweils juris).

    Soweit sich das Verwaltungsgericht im Rahmen seiner Argumentation in seinen Urteilen betreffend das hier streitige Wintersemester 2013/2014 (- 8 A 370/14 u.a. - oben nicht zitiert) darauf bezieht, dass die Kapazitätsverordnung eine Kapazitätsberechnung nach dem sogen. Kohortenprinzip vorschreibe, folgt der Senat dem in ständiger Rechtsprechung schon im Ansatz nicht (vgl. etwa Beschluss vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. auch die Darstellung von Rüping in: Epping, Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz, § 6 NHZG Rdnr. 32).

  • OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 303/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Göttingen

    Da diese Anzahl an Vollstudienplätzen sowohl nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts im angefochtenen Beschluss maßgeblich ist als auch der auf der Kapazitätsberechnung der Antragsgegnerin beruhenden Festsetzung in der ZZ-VO für das 2. (und 1.) Fachsemester entspricht, bedarf es keiner näheren Ausführungen dazu, dass der Senat der vom Verwaltungsgericht praktizierten Berechnungsweise der Zulassungszahlen für höhere Semester nach dem sogen. Kohortenprinzip in ständiger Rechtsprechung nicht folgt (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 - u. v. 9.9.2015 - 2 NB 368/14 -, beide in juris) und ebenso die vom Verwaltungsgericht vorgenommene freihändige, d.h. nicht an den Maßgaben der Kapazitätsverordnung orientierte, Berechnung eines "Sicherheitszuschlags" ablehnt (vgl. dazu ebenfalls Beschl. v. 9.9.2015 - 2 NB 368/14 -, sowie Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris).

    Der Senat folgt der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts zur Geltung des sog. Kohortenprinzips seit Jahren nicht (vgl. Beschl. v. 12.8.2011 - 2 NB 439/10 -, v. 8.8.2012 - 2 NB 318/11 -, v. 9.8.2012 - 2 NB 334/11 -, v. 15.8.2012 - 2 NB 359/11 -, v. 15.11.2012 - 2 NB 198/12 -, v. 15.11.2012 - 2 NB 220/12 -, v. 14.10.2013 - 2 NB 94/13 -, v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 -, sämtlich in juris, u. v. 9. September 2015 - 2 NB 342/14 -, n.v.).

  • OVG Niedersachsen, 18.11.2014 - 2 NB 391/13

    Hochschulzulassung; Humanmedizin - Wintersemester 2013/2014; vorläufiger

    Dies hat der Senat bereits für den Fall der Doppelzählung eines Beurlaubten entschieden (vgl. Beschl. v. 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris Rdnrn. 27 ff., wonach eine Beurlaubung nicht dazu führt, dass der beurlaubte Studierende aus seiner kapazitätsrechtlichen Kohorte ausscheidet).
  • OVG Niedersachsen, 15.09.2017 - 2 LB 152/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Voll- und Teilstudienplatz -

    Dem folgt der Senat indessen in ständiger Rechtsprechung schon im Ansatz nicht (vgl. etwa Beschluss vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. auch die Darstellung von Rüping in: Epping, Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz, § 6 NHZG Rdnr. 32).
  • VG Schleswig, 12.11.2018 - 9 C 68/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester Wintersemester 2018/2019,

    Dabei ist nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. Vorjahresbeschluss) und des OVG Schleswig (z.B. B. v. 26.03.2014 - 3 NB 1/14 -) kein Schwundabschlag zu berücksichtigen (vgl. auch OVG Lüneburg, B. v. 16.04.2014 - 2 NB 145/13 - und VGH Mannheim, U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 -, juris).
  • OVG Hamburg, 12.10.2016 - 3 Nc 51/15

    Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der festgesetzten Kapazität

    In den vorgelegten Tabellen sind, wie der Antragsgegner in der mit Schriftsatz vom 4. Oktober 2016 übersandten Stellungnahme plausibel dargelegt hat, keine beurlaubten Studierenden enthalten (vgl. hierzu OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 99; OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.9.2016, 2 NB 384/15, juris Rn. 18; Beschl. v. 16.4.2014, 2 NB 145/13, juris Rn. 31; OVG Münster, Beschl. v. 9.7.2010, 13 C 264/10 u.a., juris Rn. 7).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.05.2017 - 6 B 10541/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin i.R.d. Ermittlung der Aufnahmekapazität

  • OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. und 2. Fachsemester im

  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 133/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester; Wintersemester

  • VG Schleswig, 08.11.2018 - 9 C 55/18

    Hochschulzulassung, Psychologie - Bachelor

  • VG Schleswig, 18.11.2016 - 9 C 60/16

    Zulassung zum Studium der Psychologie/BA

  • VG Schleswig, 14.11.2017 - 9 C 95/17

    1. Fachsemester Humanmedizin; ...-Universität K.

  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 225/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; 1. Fachsemester, Wintersemester 2016/2017

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 770/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - WS 2018/19-- Beschwerde im Verfahren des

  • VG Schleswig, 27.11.2019 - 9 C 97/19
  • VG Schleswig, 08.11.2018 - 9 C 50/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester

  • VG Schleswig, 16.11.2017 - 9 C 94/17

    1. Fachsemester Humanmedizin; Universität zu L.

  • OVG Niedersachsen, 02.01.2017 - 2 NB 108/16

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin; Sommersemester 2016; Schwundberechnung

  • OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 384/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Göttingen zum

  • OVG Niedersachsen, 10.03.2016 - 2 NB 122/15

    Einstweilige Anordnung - Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Klinisches

  • OVG Niedersachsen, 21.01.2015 - 2 LA 307/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2012/2013 -

  • VG Göttingen, 01.10.2014 - 8 A 677/13

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin innerhalb und außerhalb der festgesetzten

  • VG Schleswig, 24.11.2020 - 9 C 57/20

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck zum

  • VG Schleswig, 05.12.2019 - 9 C 85/19

    Hochschulzulassung im Studiengang Humanmedizin - 1. Fachsemester Wintersemester

  • VG Schleswig, 20.11.2017 - 9 C 119/17

    Zulassung zum Studium der Psychologie/Bachelor, 1. Fachsemester, Wintersemester

  • VG Schleswig, 16.11.2017 - 9 C 145/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester

  • OVG Niedersachsen, 23.07.2020 - 2 NB 690/19

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Universität Göttingen - WS 2019/2020 - -

  • VG München, 15.03.2018 - M 3 E Z 17.10359

    Einstweilige Anordnung, Jährliche Aufnahmekapazität, Studiengang Zahnmedizin,

  • OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 114/16

    Vorläufiger Rechtsschutz - Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Klinische

  • OVG Niedersachsen, 24.03.2015 - 2 NB 454/14

    Zulassung zum Studium Tiermedizin

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 788/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - WS 2018/19- 3. FS- Beschwerde im

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 498/19

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin -Sommersemester 2019-, 2. Fachsemester-

  • VG München, 19.04.2018 - M 3 E Z 17.10421

    Einwand des nicht konkret nachgewiesenen Curriculareigenanteils der Lehreinheit

  • VG Schleswig, 18.11.2016 - 9 C 184/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 3. Fachsemester

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