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   OVG Niedersachsen, 16.05.2012 - 7 LC 15/10   

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https://dejure.org/2012,10871
OVG Niedersachsen, 16.05.2012 - 7 LC 15/10 (https://dejure.org/2012,10871)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 (https://dejure.org/2012,10871)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - 7 LC 15/10 (https://dejure.org/2012,10871)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Gewerberechtliche Anmeldepflicht eines Softwareentwicklers

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gewerberechtliche Anzeigepflicht eines Softwareentwicklers; freier Beruf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tätigkeit als Softwareentwickler als sog. "Freier Beruf" im Zusammenhang mit der Zahlung von Gewerbesteuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

  • heise.de (Pressemeldung, 21.06.2012)

    Selbständiger Softwareentwickler ist kein Freiberufler

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Softwareentwickler als Gewerbetreibender oder Freiberufler einzuordnen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Frage: Ist ein Softwareentwickler ein Gewerbetreibender oder Freiberufler?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Tätigkeit als Softwareentwickler als sog. "Freier Beruf" im Zusammenhang mit der Zahlung von Gewerbesteuer

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Selbständiger Softwareentwickler unterliegt als Gewerbetreibender der Anzeigepflicht aus § 14 GewO

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ist ein selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ein Gewerbetreibender?

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Selbstständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Selbstständige Softwareentwickler müssen Gewerbe anmelden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Gewerberechtliche Anzeigepflicht eines Softwareentwicklers

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender - Besteuerung der Einkünfte als freiberufliche Tätigkeit für Einstufung als Gewerbebetrieb unerheblich

Besprechungen u.ä.

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Einkünfte aus Gewerbebetrieb
    Abgrenzung Gewerbebetrieb von selbstständiger Arbeit
    Einzelne Tätigkeiten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 1119
  • K&R 2012, 837
  • DÖV 2012, 736
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1019/15

    Unwirksamkeit einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das

    Es können auch einige von ihnen im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein oder gar fehlen, ohne dass deshalb die Zugehörigkeit zum Typus entfiele (vgl. NdsOVG, Urteil vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 - juris Rn. 29 mit weiteren Nachw.; FG Hamburg, Beschluss vom 16.09.2011 - 4 V 133/11 - juris Rn. 22).
  • OVG Niedersachsen, 17.04.2013 - 7 LC 10/12

    Anmeldung eines Gewerbes zur Herstellung plastischer Körperteile

    Insbesondere ist die Tätigkeit als Epithetikerin kein sog. "Freier Beruf" (zu den im Folgenden zugrunde gelegten Abgrenzungskriterien vgl. Nds.OVG, Urt. v. 16.05.2012 - 7 LC 15/10 -, DVBl. 2012, 1119 = NdsVBl. 2012, 299 = GewArch 2012, 361).

    32 aa) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.06.1976 - 1 C 56.74 -, Buchholz 451.20 § 14 GewO Nr. 2; BVerwG, Urt. v. 01.07.1987 - 1 C 25.85 -, BVerwGE 78, 6 ; BVerwG, Beschl. v. 11.03.2008 - 6 B 2.08 -, NJW 2008, 1974 f.), an die auch der erkennende Senat in der Vergangenheit angeknüpft hat (vgl. Nds.OVG, Urt. v. 15.10.1997 - 7 L 4558/96 -, GewArch 1998, S. 239; Nds.OVG, Beschl. v. 08.04.2002 - 7 LA 39/02 -, GewArch 2002, 293 f.; Nds. OVG, Urt. v. 29.08.2007, a.a.O., ; zuletzt auch Urt. v. 16.05.2012 - 7 LC 15/10 -, a.a.O.), stellt für die gewerberechtliche Beurteilung einer Betätigung als freiberuflich wesentlich darauf ab, ob es sich um eine wissenschaftliche, künstlerische oder schriftstellerische Tätigkeit höherer Art oder eine Dienstleistung höherer Art handelt, die eine höhere Bildung, d.h. grundsätzlich ein abgeschlossenes Hochschul- oder Fachhochschulstudium, erfordert.

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1233/15

    Vergnügungssteuer für Wettbüro

    Es können auch einige von ihnen im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein oder gar fehlen, ohne dass deshalb die Zugehörigkeit zum Typus entfiele (vgl. NdsOVG, Urteil vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 - juris Rn. 29 mit weiteren Nachw.; FG Hamburg, Beschluss vom 16.09.2011 - 4 V 133/11 - juris Rn. 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 2067/14

    Unzulässigkeit einer kommunalen Steuer auf Wettbüros, in denen Wettereignisse

    Es können auch einige von ihnen im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein oder gar fehlen, ohne dass deshalb die Zugehörigkeit zum Typus entfiele (vgl. NdsOVG, Urteil vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 - juris Rn. 29 mit weiteren Nachw.; FG Hamburg, Beschluss vom 16.09.2011 - 4 V 133/11 - juris Rn. 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1231/15

    Vergnügungssteuer für Wettbüro.

    Es können auch einige von ihnen im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein oder gar fehlen, ohne dass deshalb die Zugehörigkeit zum Typus entfiele (vgl. NdsOVG, Urteil vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 - juris Rn. 29 mit weiteren Nachw.; FG Hamburg, Beschluss vom 16.09.2011 - 4 V 133/11 - juris Rn. 22).
  • VG Düsseldorf, 05.09.2012 - 20 K 1012/12

    Anerkennung einer natürlichen Person als geeignete Stelle i.S.v. § 305 Abs. 1 Nr.

    Die ständige Rechtsprechung geht vom Vorliegen eines Gewerbes aus, wenn es sich um eine erlaubte, auf Gewinnerzielungsabsicht gerichtete und auf Dauer angelegte Tätigkeit handelt, die nicht den Bereichen der Urproduktion, den Freien Berufen oder der bloßen Verwaltung eigenen Vermögens zuzurechnen ist, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. März 2008 - 6 B 2/08 -, Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Dezember 2011 - 4 A 812/09 -, OVG Lüneburg, Urteil vom 16. Mai 2012 - 7 LC 15/10 -, zitiert nach juris.

    Es ist darauf abzustellen, ob es sich um eine wissenschaftliche, künstlerische oder schriftstellerische Tätigkeit höherer Art oder eine Dienstleistung höherer Art handelt, die eine höhere Bildung, d.h. grundsätzlich ein abgeschlossenes Hochschul- oder Fachhochschulstudium erfordert und die persönlich, eigenverantwortlich und fachlich unabhängig im Interesse des Auftraggebers und der Allgemeinheit erbracht wird, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. März 2008 - 6 B 2/08 -, Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Dezember 2011 - 4 A 812/09 -, OVG Lüneburg, Urteil vom 16. Mai 2012 - 7 LC 15/10 -, zitiert nach juris.

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1232/15

    Vergnügungssteuer für Wettbüro

    Es können auch einige von ihnen im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein oder gar fehlen, ohne dass deshalb die Zugehörigkeit zum Typus entfiele (vgl. NdsOVG, Urteil vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 - juris Rn. 29 mit weiteren Nachw.; FG Hamburg, Beschluss vom 16.09.2011 - 4 V 133/11 - juris Rn. 22).
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 8 LB 179/11

    Vereinbarkeit des Ausschlusses freiberuflicher Tätigkeiten von der Gewährung von

    Die Berufstätigkeit des Steuerberaters ist - ausgehend von der tradierten Begriffsdefinition der Freien Berufe (vgl. hierzu eingehend: Niedersächsisches OVG, Urt. v. 16.5.2012 - 7 LC 15/10 -, GewArch 2012, 361, 362 f.) und unabhängig von der Nennung im Katalog des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG - als freiberufliche Tätigkeit anerkannt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 9.6.2010 - 1 BvR 1198/10 -, NJW 2010, 3705, 3706).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1027/14

    Vergnügungssteuererhebung auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und

    Es können auch einige von ihnen im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein oder gar fehlen, ohne dass deshalb die Zugehörigkeit zum Typus entfiele (vgl. NdsOVG, Urteil vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 - juris Rn. 29 mit weiteren Nachw.; FG Hamburg, Beschluss vom 16.09.2011 - 4 V 133/11 - juris Rn. 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1026/14

    Vergnügungssteuererhebung auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und

    Es können auch einige von ihnen im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein oder gar fehlen, ohne dass deshalb die Zugehörigkeit zum Typus entfiele (vgl. NdsOVG, Urteil vom 16.05.2012 - 7 LC 15/10 - juris Rn. 29 mit weiteren Nachw.; FG Hamburg, Beschluss vom 16.09.2011 - 4 V 133/11 - juris Rn. 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1025/14

    Unwirksamkeit einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das

  • VG München, 12.12.2016 - M 16 K 16.1298

    Abgrenzung einer gewerblichen von einer freiberuflichen Tätigkeit - Designer

  • VG Karlsruhe, 21.05.2019 - 2 K 5986/18

    Wettvermittlungsstelle ohne Sitzmöglichkeit und ohne Verkauf von Speisen und

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