Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 16.08.2011 - 13 LA 23/10   

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https://dejure.org/2011,11045
OVG Niedersachsen, 16.08.2011 - 13 LA 23/10 (https://dejure.org/2011,11045)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.08.2011 - 13 LA 23/10 (https://dejure.org/2011,11045)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. August 2011 - 13 LA 23/10 (https://dejure.org/2011,11045)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Wesentlichkeit der Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer bemisst sich nach Gewässerabschnitten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wesentlichkeit der Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer bemisst sich nach Gewässerabschnitten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2017 - 9 N 1.15

    Gewässerunterhaltung; Anlagenerhaltung; Abgrenzung; Gewässer; Gewässerbett; Ufer;

    Es geht nicht nur um Großvorhaben, sondern reicht aus, wenn sich die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse schon auf einem Gewässerabschnitt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. August 2011 - 13 LA 23/10 -, juris, Rdnr. 8; Czychowski/Reinhardt WHG, 11. Aufl., Rdnr. 30 zu § 67 WHG; Schenk, in: Sieder/Zeitler/Dahme, WHG, Stand Mai 2016, Rdnr. 22 zu § 67 WHG) bedeutsam ändern, womit wiederum nur gemeint ist, dass kein Gewässerausbau bei solchen unwesentlichen und offensichtlich nicht ins Gewicht fallenden Maßnahmen vorliegt, bei denen eine Planfeststellung oder Plangenehmigung und der damit verbundene Aufwand in einem Verwaltungsverfahren ersichtlich außer Verhältnis zum Erfolg stünde (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 17. August 2015 - 20 A 975/14 -, juris, Rdnr. 21; OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. August 2011 - 13 LA 23/10 -, juris, Rdnr. 8; Czychowski/Reinhardt, WHG, 11. Aufl., Rdnr. 30 zu § 67 WHG; Schenk, in: Sieder/Zeitler/Dahme, WHG, Stand Mai 2016, Rdnr. 13 und 22 zu § 67 WHG [mit Beispielen für das Vorliegen eines Gewässerausbaus]; Kotulla, WHG, 2. Auflage, Rdnr. 7 zu § 67 WHG; Maus, in: Berendes u. a., WHG, Rdnr. 49 zu § 67 WHG).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2012 - 3 S 150/12

    Einstellung von Gewässerausbaumaßnahmen; hier: Ausbau eines Triebwerkskanals;

    Das Verwaltungsgericht hat ferner unter Hinweis auf die Rechtsprechung des beschließenden Gerichtshofs (Urteil vom 15.07.1994 - 8 S 1428/94 -, VBlBW 1994, 454) und des Niedersächsischen OVG (Beschluss vom 16.08.2011 - 13 LA 23/10 -, NordÖR 2011, 511) zu Recht entschieden, dass die vorgenannten Ausbaumaßnahmen nicht deswegen als unwesentlich anzusehen seien, weil sie lediglich am offenen Oberwasserkanal vorgenommen wurden, der bei einer Gesamtlänge von ca. 805, 50 m in weiten Teilen vor und nach dem offenen Triebwerkskanal verrohrt ist (ebenso Czychowski/Reinhardt, a.a.O., § 67 Rn. 22).
  • OVG Sachsen, 18.01.2018 - 4 B 93/17

    öffentlich-rechtlicher Vertrag, ; gesetzliches Verbot; Vollstreckung;

    Kein Gewässerausbau liegt dagegen bei solchen unwesentlichen und offensichtlich nicht ins Gewicht fallenden Maßnahmen vor, bei denen eine Planfeststellung oder -genehmigung und der damit verbundene Aufwand in einem Verwaltungsverfahren ersichtlich außer Verhältnis zum Erfolg stünde (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 18. Januar 2017 - OVG 9 N 1.15 -, juris Rn. 14; OVG NW, Beschl. v. 17. August 2015 - 20 A 975/14 -, juris Rn. 21; NdsOVG, Beschl. v. 16. August 2011 - 13 LA 23/10 -, juris Rn. 8; Czychowski/Reinhardt, a. a. O., § 67 Rn. 30; Schenk, in: Sieder/Zeitler/Dahme, a. a. O., § 67 Rn. 13 und 22).
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