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   OVG Niedersachsen, 16.11.2009 - 12 LC 181/07   

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https://dejure.org/2009,6177
OVG Niedersachsen, 16.11.2009 - 12 LC 181/07 (https://dejure.org/2009,6177)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.11.2009 - 12 LC 181/07 (https://dejure.org/2009,6177)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. November 2009 - 12 LC 181/07 (https://dejure.org/2009,6177)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rechtskrafterstreckung eines Urteils gegen Kommanditgesellschaft auf Gesellschafter; Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan; Reichweite der Übergangsreglung BImSchG § 67 Abs 9 S 3

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtskrafterstreckung eines Urteils gegen Kommanditgesellschaft auf Gesellschafter; Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan; Reichweite der Übergangsreglung BImSchG § 67 Abs 9 S 3

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BImSchG
    Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfaltung der Rechtskraftwirkung eines von einer Kommanditgesellschaft erstrittenen Urteils zugunsten der persönlich haftenden Gesellschafter; Anforderungen an eine fehlerfreie Abwägung bei der Festlegung einer Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entfaltung der Rechtskraftwirkung eines von einer Kommanditgesellschaft erstrittenen Urteils zugunsten der persönlich haftenden Gesellschafter; Anforderungen an eine fehlerfreie Abwägung bei der Festlegung einer Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen im ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 202
  • ZfBR 2010, 486 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 28.01.2010 - 12 LB 243/07

    Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage; Darstellungen im Flächennutzungsplan und

    Das Gewicht, dass der Gesetzgeber der Privilegierung des Vorhabens im Außenbereich beimisst, ist dabei besonders in Rechnung zu stellen (vgl. Urt. d. Sen. v. 16.11.2009 - 12 LC 181/07 -, juris).

    Eine Verunstaltung im Sinne dieses Belangs ist gegeben, wenn das Bauvorhaben dem Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen ist und auch von einem für ästhetische Eindrücke offenen Betrachter als Belastung empfunden wird (vgl. Urt. d. Sen. v. 11.7.2007 - 12 LC 18/07 -, DWW 2007, 381, und vom 16.11.2009, a.a.O., jeweils unter Verweis auf BVerwG, Beschl. v. 18.3.2003 - 4 B 7.03 -, BRS 66 Nr. 103 und Beschl. v. 15.10.2001 - 4 B 69.01 -, BRS 64 Nr. 100).

  • OVG Niedersachsen, 21.04.2010 - 12 LB 44/09

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für eine Windenergieanlage

    OVG, Urt. v. 29.5.2007 - 1 KO 1054/03 -, NuR 2007, 757; Urt. d. Sen. v. 12.11.2008 - 12 LC 72/07 -, juris und v. 16.11.2009 - 12 LC 181/07 -, DVBl 2010, 202 ).
  • OVG Niedersachsen, 29.08.2012 - 12 LA 194/11

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für 2 Windenergieanlagen

    Der Planungsträger hat bei der Festlegung von Höhenbeschränkungen zu prüfen, ob damit ein wirtschaftlicher Betrieb von Windkraftanlagen verhindert wird (vgl. Senat, Urt. v. 16.11.2009 - 12 LC 181/07 -, BRS 74 Nr. 30).

    In der Rechtsprechung des Gerichts ist anerkannt, dass eine Höhenbegrenzung etwa auch im Falle einer Beeinträchtigung des Landschaftsbilds grundsätzlich zulässig ist (Nds. OVG, Urt. v. 29.1.2004 - 1 KN 321/02 -, NuR 2004, 609, juris Rdn. 74 ff.; s. auch Urt. v. 16.11.2009 - 12 LC 181/07 -, BRS 74 Nr. 30, juris Rdn. 32 ff.; Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2009, Rdn. 110).

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