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   OVG Niedersachsen, 16.12.2011 - 8 ME 76/11   

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https://dejure.org/2011,256
OVG Niedersachsen, 16.12.2011 - 8 ME 76/11 (https://dejure.org/2011,256)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.12.2011 - 8 ME 76/11 (https://dejure.org/2011,256)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. Dezember 2011 - 8 ME 76/11 (https://dejure.org/2011,256)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betäubungsmittelkriminalität als Regelbeispiel für das Vorliegen schwerwiegender Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung i.R.e. Ausweisungsverfügung; Zulässigkeit der Ergänzung defizitärer Ermessenserwägungen i.R.e. Ausweisverfügung; Beseitigung der Gefahr der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Betäubungsmittelkriminalität als Regelbeispiel für das Vorliegen schwerwiegender Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung i.R.e. Ausweisungsverfügung; Zulässigkeit der Ergänzung defizitärer Ermessenserwägungen i.R.e. Ausweisverfügung; Beseitigung der Gefahr der ...

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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Bremen, 14.02.2020 - 2 B 23/20

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine Ausweisung;

    Diese Erforderlichkeit ist regelmäßig zu bejahen, wenn die Ausweisung spezialpräventiv aufgrund einer Wiederholungsgefahr erfolgt, die nicht nur langfristig, sondern schon während des Klageverfahrens besteht (vgl. VGH Bayern, Beschluss vom 14.03.2019 - 19 CS 17.1784, juris Rn. 23; OVG Nds, Beschluss vom 16.12.2011 - 8 ME 76/11, juris Rn. 40).
  • VGH Bayern, 06.11.2019 - 19 CS 19.1183

    Unerlässliche Ausweisung - Drogensucht und Straftaten

    Diese Erforderlichkeit ist regelmäßig dann zu bejahen, wenn die Ausweisung von schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Spezialprävention getragen wird, die nicht nur langfristig, sondern auch schon während des Klageverfahrens Geltung beanspruchen (vgl. BayVGH, B.v. 2.8.2016 - 19 CS 16.878; NdsOVG, B.v. 16.12.2011 - 8 ME 76/11 - juris Rn. 40; VGH BW, B.v. 25.6.1998 - 11 S 682/98 - juris Rn. 4 f.; OVG NRW, B.v. 24.2.1998 - 18 B 1466/96 - juris Rn. 30 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2019 - 18 B 176/19

    Begründung eines die Anordnung des Sofortvollzugs einer Ausweisung

    vgl. zum besonderen Vollzugsinteresse im Fall des Absehens nach § 456a StPO: OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. Dezember 2011 - 8 ME 76/11 -, OVG Bremen, Beschluss vom 25. März 1999 - 1 B 65/99 -, VGH BW, Beschluss vom 11. Januar 1999 - 11 S 46/99 -, jew. juris.
  • VGH Bayern, 14.03.2019 - 19 CS 17.1784

    Rechtmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ausweisung wegen

    Diese Erforderlichkeit ist regelmäßig dann zu bejahen, wenn, wie hier, die Ausweisung zutreffend von schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Spezialprävention getragen wird, die nicht nur langfristig, sondern auch schon während des Klageverfahrens Geltung beanspruchen (vgl. BayVGH, B.v. 2.8.2016 - 19 CS 16.878; NdsOVG, B.v. 16.12.2011 - 8 ME 76/11 - juris Rn. 40; VGH BW, B.v. 25.6.1998 - 11 S 682/98 - juris Rn. 4 f.; OVG NRW, B.v. 24.2.1998 - 18 B 1466/96 - juris Rn. 30 f.).
  • VG Göttingen, 04.05.2018 - 1 A 21/17

    Ausweisung eines jungen Mehrfachtäters - kein faktischer Inländer

    Dass die Familienmitglieder auf seinen Beistand angewiesen wären oder umgekehrt, macht er nicht geltend (vgl. zu diesem Kriterium Nds. OVG, Beschl. v. 16.11.2011 - 8 ME 76/11 -, juris Rn. 28).
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