Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 17.01.1997 - 1 L 4595/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,8716
OVG Niedersachsen, 17.01.1997 - 1 L 4595/96 (https://dejure.org/1997,8716)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.01.1997 - 1 L 4595/96 (https://dejure.org/1997,8716)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Januar 1997 - 1 L 4595/96 (https://dejure.org/1997,8716)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,8716) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausländer; Abschiebungshindernis; Konkrete Gefahr; Zielstaatsbezogene Gefahr; HIV-Erkrankung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

    Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen

    Die Zuordnung derartiger Umstände zu den Duldungsgründen nach § 55 Abs. 2 und Abs. 3 AuslG, wie sie das Berufungsgericht vorgenommen hat (so auch VGH Baden-Württemberg, AuAS 1997, 182 und OVG Lüneburg, AuAS 1997, 101), steht mit der Systematik des Gesetzes nicht in Einklang.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.06.1997 - A 14 S 292/97

    Zielstaatbezogenheit der Abschiebungshindernisse des AuslG 1990 § 53 Abs 6 S 1 -

    Derartige Gründe werden in der Regel von § 55 Abs. 2 oder 3 AuslG (AuslG 1990) erfaßt (wie Niedersächsisches OVG, Urteil vom 17.01.1997 - AuAS 1997, 101).

    Denn § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG erfaßt solche konstitutionsbedingte Gefahren nicht (so auch Niedersächsisches OVG, Urteil vom 17.01.1997 - 1 L 4595/96 -, AuAS 1997, 101; Schnellenbach, DVBl 1996, 1191; Huzel, NVwZ 1996, 1089).

    Allerdings ist der Wortlaut des § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG nicht so völlig eindeutig, wie dies das Niedersächsische OVG im Urteil vom 17.01.1997 (a.a.O.) annimmt, denn immerhin würden sich bei konstitutionsbedingten Gegebenheiten die Gefahren erst im Zielstaat im Hinblick auf die dortigen Verhältnisse tatsächlich realisieren.

  • OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98

    Krankheit als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis;; Abschiebungshindernis;

    Das ergibt sich aus dem zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. November 1997, mit dem die entgegenstehende vorherrschende frühere obergerichtliche Rechtsprechung, die derartige Sachverhalte dem Regelungsbereich des § 55 Abs. 3 AuslG zuordnete (vgl. etwa Urteil des 1. Senats des Oberverwaltungsgerichts vom 17.1.1997 - 1 L 4595/96 - AuAS 1997, 101), korrigiert worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht