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   OVG Niedersachsen, 17.02.2005 - 11 PA 345/04   

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https://dejure.org/2005,22588
OVG Niedersachsen, 17.02.2005 - 11 PA 345/04 (https://dejure.org/2005,22588)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.02.2005 - 11 PA 345/04 (https://dejure.org/2005,22588)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - 11 PA 345/04 (https://dejure.org/2005,22588)
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Niedersachsen, 25.03.2014 - 2 LB 337/12

    Reiseausweis für Ausländer

    Je gewichtiger die vom Ausländer plausibel vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 7.6.2012 - 8 PA 65/12 -, juris Rdnr. 7, v. 11.4.2012 - 8 ME 224/11 -, juris Rdnr. 4, v. 4.4.2011 - 13 ME 205/10 -, NVwZ-RR 2011, 498, 499 u. juris Rdnr. 6; Beschl. v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rdnr. 14 m.w.N.).

    Der Umstand, dass die Klägerin Yezidin ist, rechtfertigt nicht die Annahme, dass seitens der türkischen Behörden von vorneherein keine Bereitschaft bestünde, ihre türkische Staatsangehörigkeit anzuerkennen (vgl. hierzu Nds. OVG, Beschl. v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rdnrn. 15 ff.).

  • OVG Hamburg, 28.02.2012 - 4 Bf 207/11

    Ausländer; Unzumutbarkeit der Pass- oder Passersatzerlangung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 20.6.2011, 1 B 1.11, juris Rn. 6 [zu § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV) und mehrerer Obergerichte (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.11.2011, OVG 2 B 9.11, juris Rn. 37; OVG Lüneburg, Beschl. v. 4.4.2011, NVwZ-RR 2011, 498, juris Rn. 6 und Beschl. v. 17.2.2005, 11 PA 345/04, juris Rn. 14; VGH Mannheim, Urt. v. 29.2.1996, AuAS 1996, 159, juris Rn. 24 [zu § 15 DVAuslG]), der der Senat folgt, ist bei der Anwendung des § 5 Abs. 1 AufenthV stets eine Einzelfallbetrachtung vorzunehmen.
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17

    Anforderungen an die Betätigung des Ermessens nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG,

    Je gewichtiger die vom Ausländer plausibel vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (vgl. Senatsbeschl. v. 4.4.2011 - 13 ME 205/10 -, NVwZ-RR 2011, 498, 499; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.04.2014 - 10 C 12.498

    Prozesskostenhilfe; maßgeblicher Zeitpunkt; Reiseausweis für Ausländer;

    Darüber hinaus beurteilt sich die Frage, ob ein Ausländer in zumutbarer Weise einen Pass erlangen kann, nach den Umständen des Einzelfalls (vgl. BayVGH, B.v. 14.10.2011 - 19 C 11.1664 - juris Rn. 6; NdsOVG, B.v. 7.6.2012 - 8 PA 65/12 - juris Rn. 7; B.v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 - juris Rn. 14; OVG Hamburg, B.v. 28.2.2012 - 4 Bf 207/11.2 - juris Rn. 11).

    Dabei ist es im Hinblick auf den mit der Ausstellung eines Passersatzes an fremde Staatsangehörige regelmäßig verbundenen Eingriff in die Hoheitsbefugnisse eines anderen Staates grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn die Ausländerbehörde den Ausländer zunächst auf die Möglichkeit der Ausstellung eines Passes durch seinen Heimatstaat verweist und die Erteilung eines Reiseausweises erst dann in Betracht zieht, wenn diese Bemühungen nachweislich ohne Erfolg geblieben sind (vgl. NdsOVG, B.v. 7.6.2012 - 8 PA 65/12 - juris Rn. 7; B.v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 - juris Rn. 14).

    Eine Unzumutbarkeit, sich zunächst um die Ausstellung eines Nationalpasses seines Heimatstaates zu bemühen, kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht (vgl. NdsOVG, B.v. 7.6.2012 - 8 PA 65/12 - juris Rn. 7; B.v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 - juris Rn. 14).

  • OVG Niedersachsen, 04.04.2011 - 13 ME 205/10

    Unzumutbarkeit der Ableistung des Wehrdienstes zur Erfüllung der Passpflicht bei

    Je gewichtiger die vom Ausländer vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 17.02.2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rdnr. 14; VG Oldenburg, Urt. v. 09.02.2011 - 11 A 3042/09 -, juris Rdnr. 18).
  • OVG Niedersachsen, 11.04.2012 - 8 ME 224/11

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Ausweisersatzes nach § 55 Abs 1 AufenthV

    Je gewichtiger die vom Ausländer plausibel vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 4.4.2011 - 13 ME 205/10 -, NVwZ-RR 2011, 498, 499; Beschl. v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rn. 14 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 07.06.2012 - 8 PA 65/12

    Prozesskostenhilfeverfahren wegen Reiseausweises

    Je gewichtiger die vom Ausländer plausibel vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (vgl. Senatsbeschl. v. 11.4.2012 - 8 ME 224/11 -, juris Rn. 4; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VG Oldenburg, 09.02.2011 - 11 A 3042/09

    Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer wegen Unzumutbarkeit des

    Je gewichtiger die vom Ausländer vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rn. 14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2010 - 18 A 2222/09

    Ablehnung der Verlängerung eines Reiseausweises für Ausländer; Zumutbarkeit der

    vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 11 PA 345/04 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29. Februar 1996 - 11 S 2744/95 -, AuAS 1996, 159.
  • VG Potsdam, 13.12.2011 - 8 L 669/11

    Aufenthaltserlaubnis

    Dabei kommt es auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung der Kammer an (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 11 PA 345/04 -, zit. nach juris, Rn. 8).
  • VG Frankfurt/Main, 09.12.2009 - 1 K 1032/09

    Zumutbarkeit der Mitwirkung eines Flüchtlings an der Ausstellung von

  • VG Gelsenkirchen, 17.07.2009 - 9 K 2813/08

    Anspruch eines Klägers auf Ausstellung eines Reiseausweises bei Möglichkeit der

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