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   OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 2051/96   

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https://dejure.org/1997,8036
OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 2051/96 (https://dejure.org/1997,8036)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.04.1997 - 1 L 2051/96 (https://dejure.org/1997,8036)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. April 1997 - 1 L 2051/96 (https://dejure.org/1997,8036)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Braunschweig - 2 A 2108/93
  • OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 2051/96
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Stuttgart, 22.09.2009 - 6 K 3342/08

    Grundsätze der typisierenden Betrachtungsweise, die einer Baugenehmigung

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine zu stark individualisierte, "maßgeschneiderte" Baugenehmigung mit zahlreichen Nebenbestimmungen, durch die ein an und für sich für eine Umgebung ungeeignetes Vorhaben sozusagen passend gemacht werden soll, bei realistischer Betrachtungsweise - nicht zuletzt auch wegen der Schwierigkeiten bei der späteren Überwachung des Betriebes bzw. des Vollzugs der Auflagen - nicht erwarten lässt, dass mit einem für die Nachbarschaft noch zumutbaren Betriebsablauf gerechnet werden kann (so zutreffend Verwaltungsgericht Augsburg, Urteil vom 15.03.2007 - Au 5 K 04.913 - Juris; vgl. zur "maßgeschneiderten" Baugenehmigung z. B. auch BayVGH, Beschluss vom 23.08.2007 - 26 ZB 07.1190 -, Juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 17.04.1997 - 1 L 2051/96 -, Juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.03.1995 - 11 A 1089/91 -, BRS 57 Nr. 68; zu festgelegten Zeitkontingenten wie im vorliegenden Fall: BayVGH, Urteil vom 14.08.2008 - 14 B 06.1181 -, Juris).
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08

    Nachbar gegen Omnibusbetrieb

    Mit anderen Worten kann er mit Erfolg nicht geltend machen, das streitige Vorhaben füge sich im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB nicht ein, sondern nur, dass es ihm gegenüber die erforderliche Rücksicht fehlen lasse (vgl. Senatsurt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris).

    Maßgeblich ist deshalb auf die konkrete Anlage abzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.11.2002 - 4 B 72.02 -, BauR 2004, 645 ; Senatsurt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris, u.v. 28.4.2005 - 1 LB 29/04 -, BRS 69 Nr. 40; OVG Schleswig, Beschl. v. 21.12.2010 - 1 MB 27/10 -, juris), also z.B. auf die Zahl der Busse, die Lage der Stellplätze und die typischen Betriebsabläufe.

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2011 - 1 LA 109/08

    Nachbarklage gegen Erweiterung eines Produktionsbetriebs - Außenbereich im

    v. 25.11.1994 - 1 M 4954/94 -, 1 M 4954/94 -, juris; Urt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris; Urt. v. 29.8.1995 - 1 L 3462/94 -, BauR 1996, 79 ; Beschl. v. 19.1.2010 - 1 ME 239/09 -, n.v.; OVG Saarlouis, Beschl. v. 26.1.2007 - 2 W 27/06 -, BauR 2008, 652 ).
  • OVG Niedersachsen, 09.08.2011 - 1 ME 107/11

    Vorläufiger Rechtsschutz eines Nachbarn gegen eine Biogasanlage - Vorlage von

    Es entspricht auch der Rechtsprechung des Senats, dass eine Baugenehmigung bestehende Konflikte nicht nur scheinbar, d.h. "auf dem Papier" lösen darf (vgl. Senatsbeschl. v. 8.2.2011 - 1 LA 109/08 -, juris und www.dbovg.niedersachsen.de; Urt. v. 18.11.1993 - 1 L 355/91 -, UPR 1994, 345 ; Beschl. v. 25.11.1994 - 1 M 4954/94 -, 1 M 4954/94 -, juris; Urt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris; Urt. v. 29.8.1995 - 1 L 3462/94 -, BauR 1996, 79 ; Beschl. v. 19.1.2010 - 1 ME 239/09 -, n.v.; OVG Saarlouis, Beschl. v. 26.1.2007 - 2 W 27/06 -, BauR 2008, 652 ).
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