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   OVG Niedersachsen, 17.04.2018 - 15 KF 9/17   

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https://dejure.org/2018,14387
OVG Niedersachsen, 17.04.2018 - 15 KF 9/17 (https://dejure.org/2018,14387)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.04.2018 - 15 KF 9/17 (https://dejure.org/2018,14387)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. April 2018 - 15 KF 9/17 (https://dejure.org/2018,14387)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2019 - 15 KF 45/17

    Teilweise Einstellung und teilweise Umstellung einer Unternehmensflurbereinigung

    Maßgebend für die rechtliche Überprüfung der teilweisen Ein- und teilweisen Umstellung eines Flurbereinigungsverfahrens ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses der letzten Behördenentscheidung (vgl. BVerwG, Urteil vom 1.6.2017 - 9 C 4.16 - RdL 2017, 341 = juris Rn. 15; Senatsurteile vom 17.4.2018, a. a. O., Rn. 39; vom 20.10.2015 - 15 KF 24/13 - juris Rn. 32, jeweils zur Anordnung einer Unternehmensflurbereinigung), hier des Widerspruchsbescheids vom 5. September 2017.

    Die Wahrnehmung der Aufgaben der oberen Flurbereinigungsbehörde durch eine Behörde, die zugleich untere Flurbereinigungsbehörde ist (siehe hierzu die Ziffern 2 und 4 des Beschlusses der Landesregierung vom 10.12.2013, a. a. O.), ist nicht zu beanstanden (vgl. Senatsurteil vom 17.4.2018, a. a. O., Rn. 44 ff.).

    Diesbezügliche Einwände können ausschließlich im Rahmen einer gegen die Teilnehmergemeinschaft zu richtenden Feststellungsklage geltend gemacht werden; sie können im Gesamtinteresse der Teilnehmergemeinschaft sowie ihrer Handlungsfähigkeit nicht rückwirkend die Wirksamkeit der Bestellung des Vorstands und etwaiger bereits getroffener Beschlüsse beseitigen (vgl. Senatsurteil vom 17.4.2018 - 15 KF 9/17 - juris Rn. 90 f. m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 31.01.2019 - 13 LC 211/16

    Reichweite der Vertrauensschutzregelung des § 8 Satz 3 GOVV 2015

    Dem Verwaltungsakt muss die besonders schwere Fehlerhaftigkeit gewissermaßen "auf die Stirn geschrieben sein" (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 17.4.2018 - 15 KF 9/17 -, juris Rn. 71 m.w.N.).
  • VG Aachen, 30.11.2018 - 6 K 1959/18

    Immissionsschutzrecht; Nebenbestimmung; Fernüberwachung; Lesezugriff;

    OVG, Urteil vom 17. April 2018 - 15 KF 9/17 -, juris Rn. 71 f.; BGH, Urteil vom 7. September 2017 - 2 StR 24/16 -, juris Rn. 72; BFH, Urteil vom 12. August 2015 - I R 45/14 -, juris Rn. 19; Ramsauer, a.a.O., § 44 Rn. 12 f. m.w.N.
  • OVG Niedersachsen, 28.08.2018 - 9 LA 141/17

    Keine Nichtigkeit von an Bruchteilsgemeinschaft gerichteten

    Dem Verwaltungsakt muss die besonders schwere Fehlerhaftigkeit gewissermaßen "auf die Stirn geschrieben sein" (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 17.4.2018 - 15 KF 9/17 - juris Rn. 71 m. w. N. zu § 44 Abs. 1 VwVfG).
  • VG Aachen, 13.07.2018 - 6 L 859/18

    Immissionsschutzrecht; Nebenbestimmung; bestandskräftig; Zwangsgeldandrohung;

    vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 17. April 2018 - 15 KF 9/17 -, juris Rn. 71 f.; BGH, Urteil vom 7. September 2017 - 2 StR 24/16 -, juris Rn. 72; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. August 2015 - 15 B 966/15 -, juris Rn. 12; BFH, Urteil vom 12. August 2015 - I R 45/14 -, juris Rn. 19; Ramsauer, a.a.O., § 44 Rn. 12 f. m.w.N.
  • VG Minden, 04.09.2018 - 1 K 9837/17
    vgl. zu einem Flurbereinigungsbeschluss Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 28.10.1982 - 5 C 46/81 -, juris Rn. 25; Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 17.04.2018 - 15 KF 9/17 -, juris Rn. 50.
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