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   OVG Niedersachsen, 17.05.1995 - 7 L 4452/93   

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OVG Niedersachsen, 17.05.1995 - 7 L 4452/93 (https://dejure.org/1995,9454)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.05.1995 - 7 L 4452/93 (https://dejure.org/1995,9454)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Mai 1995 - 7 L 4452/93 (https://dejure.org/1995,9454)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.04.2003 - 8 A 11903/02

    Baurecht; Gaststätte; Vereinsheim; Gesangverein; Gaststättenkonzession;

    Zwar ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung (s. Bay. VGH, NJW 1998, 401; Hess. VGH, GewArch 1997, 162; OVG Bremen, GewArch 1996, 390; Nds. OVG, GewArch 1996, 117, 119) anerkannt, dass eine Überschreitung der für seltene Ereignisse geltenden Orientierungswerte bei sogen. "sehr seltenen" Ereignissen in Betracht kommen kann.
  • VGH Bayern, 13.05.1997 - 22 B 96.3327

    Gewerberecht: Vorübergehende Gestattung einer Gaststätte unter den "erleichterten

    Insofern kann man von einem "sehr seltenen" und für die Dorfgemeinschaft herausragenden Ereignis sprechen (vgl. zu derartigen Differenzierungen OVG Lüneburg vom 17.5.1995, GewArch 1996, 117/119 sowie HessVGH vom 8.10.1996, GewArch 1997, 162/163).

    Zugunsten der Beklagten ist zu berücksichtigen, daß Feiern örtlicher Vereine kraft Herkommens zu den typischen Erscheinungsformen gemeindlichen Lebens gehören, so daß sie von der Nachbarschaft in höherem Maße als sozialadäquat akzeptiert werden als etwa gewerbliche Lärmimmissionen (BayVGH vom 19.3.1997 Az. 22 B 96.951; ebenso VGH BW vom 18.7.1995, VBl BW 1996, 108/109; HessVGH vom 8.10.1996, GewArch 1997, 162 ; vgl. auch OVG Nds vom 17.5.1995, GewArch 1996, 117/119).

  • OVG Niedersachsen, 17.11.2005 - 1 KN 127/04

    Unzulässiges Nebeneinander von Wohn- und Festplatznutzung

    Der 7. Senats des Nds. Oberverwaltungsgerichts hat in seiner Entscheidung vom 17. Mai 1995 (- 7 L 4452/93 -, GewArch 1996, 117 = BImSchG-Rspr § 23 Nr. 12 und Volltext JURIS) in Einklang mit der Rechtsprechung des BVerwG (vgl. z. B. Urt. v. 24.9.1991 - 7 C 12.90 -, BVerwGE 88, 143) ausgeführt, bei der Einzelfallbetrachtung, die für die Beurteilung der Verträglichkeit von Wohn- und Festplatznutzung anzustellen sei, könnten die Regeln, welche in der Freizeitlärmrichtlinie verschiedener niedersächsischer Ministerien (jetzt: vom 8.1.2001, MBl. S. 201) enthalten sind, als Orientierungswerte berücksichtigt, jedoch nicht rechtssatzartig angewandt werden.
  • VG Minden, 23.06.2010 - 3 K 46/10

    Anspruch auf Festsetzung eines "Frühjahrsmarktes 2010"; Voraussetzung für die

    Es steht insoweit jedoch im Ermessen der Behörde, welche Lärmquellen sie beseitigt, um eine Überschreitung der Anzahl der Tage, an denen solche Störereignisse stattfinden dürfen, zu vermeiden vgl. dazu: OVG Lüneburg, Urteil vom 17.05.1995 - 7 L 4452/93 - GewArch 1996, Seite 117 ff; vgl. auch: OVG NRW, Beschluss vom 17.03.2006 - 4 B 388/06 - Juris.
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