Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 7 MS 107/07   

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https://dejure.org/2007,16123
OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 7 MS 107/07 (https://dejure.org/2007,16123)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.07.2007 - 7 MS 107/07 (https://dejure.org/2007,16123)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Juli 2007 - 7 MS 107/07 (https://dejure.org/2007,16123)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für einen Funksendemast (hier: Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für einen Funksendemast (hier: Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes)

  • Judicialis

    Benehmen; Funksendemast; GSMR-Funk; Plangenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEG § 18; AEG § 18 Abs. 2; VwGO § 80 Abs. 5
    Benehmen; Funksendemast; GSMR-Funk; Plangenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anfechtung einer Plangenehmigung bezüglich der Errichtung eines Funksendemastes durch die Grundstücksnachbarn; Das Landschaftsbild prägende Wirkung eines Funksendemastes; Bindung an Stellungnahmen der beteiligten Behörden in einem Plangenehmigungsverfahren; Ausrüstung ...

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Aachen, 16.12.2008 - 2 K 90/05
    Der Einzelne kann zwar verlangen, dass seine materiellen Belange gewahrt werden; er hat jedoch keinen Anspruch darauf, dass dies in einen bestimmten Verfahren geschieht, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 10. Dezember 2003, - 9 A 73/02 -, NVwZ 2004, 613, und zuletzt auch Urteil vom 28. März 2007 - 9 A 17/06 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 64;, Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 7 MS 107/07 -, juris, und Bay.VGH, Urteil vom 30. April 2004 - 22 A 03.40056 -, juris.

    2003, 840 und juris, sowie Beschluss vom 17. Juli 2007 - 7 MS 107/07 - juris, alle jeweils unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 29. April 1993 - 7 A 2/92 -, NVwZ 1993, 890.

    Es ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass eine nach einem einheitlichen Standard arbeitende Funkversorgung eine größere Betriebssicherheit bietet gegenüber Strecken mit "regionalem Charakter", sofern mit einer veralteten Funkausstattung bzw. - wie vorliegend - gar keiner Ausstattung arbeiten, vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 7. Juli 2007 - 7 MS 107/07 -, a.a.O.

    Ein Rechtsverstoß kann nicht darin liegen, dass sich die Plangenehmigungsbehörde in der Kollision zwischen den verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit - zwangsläufig - für die Zurückstellung des anderen entscheidet, vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 7 MS 107/07 -, a.a.O.; Urteil vom 30. Oktober 2003 - 7 K 3838/00 -, a.a.O., jeweils unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BVerwG.

    Die Grenzwertfestsetzung in der 26. BImSchV und damit auch in § 3 BEMFV ist nicht als überholt oder nicht mehr bindend anzusehen, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2003 - 9 A 73/02 -, a.a.O.; Bay.VGH, Urteile vom 30. April 2004 - 22 A 03.40056 -, a.a.O., und vom 9. Juli 2004 - 22 A 0340057 -, a.a.O., sowie Niedersächs.OVG, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 7 MS 107/07 -, a.a.O.

  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1230/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

    Abwägungserhebliches Gewicht kann insoweit nur den konkreten Auswirkungen zukommen, die von dem geplanten Vorhaben faktisch ausgehen (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 17. Juli 2007 -7 MS 107/07 -m.w.N., [...]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - 16 D 28/10

    Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit einer

    vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Dezember 2003 9 A 73.02 -, NVwZ 2004, 613, und vom 28. März 2007 - 9 A 17.06 -, NuR 2007, 488 = juris, Rn. 15; Nds. OVG, Beschluss vom 17. Juli 2007 7 MS 107/07 -, juris, Rn. 3.
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