Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 17.09.2007 - 12 ME 38/07   

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https://dejure.org/2007,7051
OVG Niedersachsen, 17.09.2007 - 12 ME 38/07 (https://dejure.org/2007,7051)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.09.2007 - 12 ME 38/07 (https://dejure.org/2007,7051)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. September 2007 - 12 ME 38/07 (https://dejure.org/2007,7051)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Nachbarschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung von Windkraftanlagen - hier: Lärm, Schattenwurf, Eisabwurf

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nachbarschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung von Windkraftanlagen - hier: Lärm, Schattenwurf, Eisabwurf

  • Judicialis

    TA; Lärm; Eisabwurf, Eiswurf; Fotovoltaik-Anlage; Lärmimmissionen; Schattenwurf; Windkraftanlage

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BImSchG
    Nachbarschutz gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung von Windkraftanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; BImSchG § 19
    TA; Lärm; Eisabwurf, Eiswurf; Fotovoltaik-Anlage; Lärmimmissionen; Schattenwurf; Windkraftanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung von Windkraftanlagen; Beeinträchtigung einer gewerblichen (Büro-)Nutzung durch Lärm, Schattenwurf und möglichen Eisabwurf der Anlagen; Einhaltung des Immissionsrichtwertes während der Nacht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OVG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 ME 240/09

    Immissionsschutzrecht: Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer

    Dass, wenn der Abstand zwischen einem Wohnhaus und einer Windkraftanlage mindestens das Dreifache der Gesamthöhe der geplanten Anlage, beträgt, im Regelfall keine optisch bedrängende Wirkung der Anlage zu Lasten der Wohnnutzung anzunehmen ist, ist in der Rechtsprechung auch des Senats anerkannt (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, NVwZ 2007, 336; OVG NRW, Urt. v. 9.8.2006 - 8 A 3726/05 -, DVBl. 2006, 1532; Beschl. d. Sen. v. 17.9.2007 - 12 ME 38/07 - und v. 13.2.2009 - 12 ME 104/08 -).

    Dort muss aber mit der Errichtung von gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB privilegierten Windkraftanlagen grundsätzlich gerechnet werden, so dass das Schutzbedürfnis des dort Wohnenden in Bezug auf negative - auch auf optische - Auswirkungen der Windkraftanlagen deutlich schwächer ist als bei einer beeinträchtigten Wohnnutzung etwa in allgemeinen Wohngebieten (vgl. dazu: Beschl. d. Sen. v. 17.9.2007, a. a. O.).

    Der Senat macht sich hierzu die zutreffenden Erwägungen des Verwaltungsgerichts zu eigen, wonach eine Unterschreitung der darin lediglich für die Regionalplanung ausgesprochenen Abstandsempfehlungen keinen Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot begründet (so schon Beschl. d. Sen. v. 17.9.2007 - 12 ME 38/07 - ).

  • OVG Niedersachsen, 16.07.2012 - 12 LA 105/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windenergieanlage; Nachbarklage

    Insoweit liege eine Divergenz zur Entscheidung des beschließenden Senats im Verfahren 12 ME 38/07 vor.

    Das angefochtene Urteil weicht nicht im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO von der Entscheidung des beschließenden Senats im Verfahren 12 ME 38/07 ab.

    Dementsprechend ist der Senat in dem zum Verfahren 12 ME 38/07 ergangenen Beschluss vom 17. September 2009 (juris Rdn. 12) davon ausgegangen, dass die Änderungen, die während des - im betreffenden Fall seinerzeit noch laufenden - Widerspruchsverfahrens eintreten, zu berücksichtigen sind.

  • VG Osnabrück, 20.06.2016 - 2 B 2/16

    Keine Klagebefugnis aus UmwRG § 4 Abs 3 iVm Abs 1; Aufhebung einer Genehmigung

    Zudem ist auch in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass im Außenbereich grundsätzlich mit der Errichtung von Windenergieanlagen gerechnet werden muss und das Schutzbedürfnis des Antragstellers deshalb auch in Bezug auf die optischen Auswirkungen deutlich schwächer ist, als es etwa bei einer beeinträchtigten Wohnnutzung in anderer Lage wäre (vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 17.09.2007 - 12 ME 38/07 -, juris, und vom 21.06.2010 - 12 ME 240/09 -, a.a.O.).
  • VG Kassel, 04.04.2016 - 1 L 2532/15

    Relevanz des besonderen Artenschutzrechts im Rahmen einer standortbezogenen

    Sofern sich diese als fehlerhaft herausstellen sollte, besteht die Möglichkeit nachträglicher Anordnungen nach § 17 BImSchG, da es sich - entgegen der Auffassung der Beigeladenen zu 2. - bei der Einhaltung der verfügten Anhaltswerte und der Abschalteinrichtung um eine Frage der Überwachung und nicht der Genehmigungsfähigkeit der Anlage handelt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. September 2007 - 12 ME 38/07 -, Rn. 17, juris).
  • OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 12 LB 31/07

    Baugenehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage; Nachbarklage

    Was den Schutz vor unzumutbaren Lärmimmissionen betrifft, ist in der Rechtsprechung (vgl. Urt. d. Sen. v. 26.4.2007, a. a. O., und Beschl. d. Sen. v. 17.9.2007 - 12 ME 38/07 -, BImSchG-Rspr. § 5 Nr. 102; ferner aus der Rspr. d. erk. Gerichts: Beschl. v. 13.4.2005 - 9 ME 470/02 - und Beschl. v. 23.11.2005 - 1 ME 174/05 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 26.4.2002 - 10 B 43/02 -, NWVBl.
  • VG Gelsenkirchen, 23.01.2017 - 8 L 689/16

    Windenergieanlagen; Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP);

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. August 2007 - 4 C 2.07 -, juris Rn. 13; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21. Mai 2014- 3 M 236/13 -, juris Rn. 18 ff.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. September 2007 - 12 ME 38/07-, juris Rn. 22.
  • VG Saarlouis, 23.11.2011 - 5 K 2254/10

    Klage des Genehmigungsinhabers gegen Nebenbestimmungen und Gebühren für die

    Die Ausrüstung der Anlagen mit einem auf Unwuchten reagierenden System reiche aus, um der Gefahr von Havarien und Eisabwurf zu begegnen.(VG Ansbach, Urteil vom 10.05.2010 - AN 11 K 09.02018 -, juris Rz. 72; VGH München, Beschluss vom 08.10.2002 - 26 ZB 01.1274 -, juris Rz. 15; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.09.2007 - 12 ME 38/07 -, juris Rz. 27) Am Binnenstandort Schleifstein sei eine erhöhte Vereisungsgefahr nicht ersichtlich.

    Die Klägerin beruft sich demgegenüber auf die Einschätzung verschiedener Gerichte,(VG Ansbach, Urteil vom 10.05.2010 - AN 11 K 09.02018 -, juris Rz. 72; VGH München, Beschluss vom 08.10.2002 - 26 ZB 01.1274 -, juris Rz. 15; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.09.2007 - 12 ME 38/07 -, juris Rz. 27) die eine Ausrüstung der Anlagen mit einem auf Unwucht reagierenden System für ausreichend halten, um der Gefahr von Havarien und Eiswurf zu begegnen, zumal eine erhöhte Eiswurfgefahr am vorliegenden Standort nicht ersichtlich sei.

  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3061/13

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29.08.2007 - 4 C 2.07 -, juris Rn. 13; OVG Mecklenburg.-Vorpommern, Beschluss vom 21.05.2014 - 3 M 236/13 -, juris Rn. 18 ff.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.09.2007-- 12 ME 38/07-, juris Rn. 22.
  • VG Aachen, 23.01.2008 - 6 K 807/06

    Nachtbetrieb einer Windkraftanlage im Windpark Vetschau verletzt Nachbarrechte

    Denn die Beachtung bestimmter, festgelegter Immissionsrichtwerte für den Schattenwurf - etwa diejenigen der sogenannten "konservative Faustformel" von maximal 8 Stunden im Jahr und darüber hinaus nicht mehr als 30 Minuten am Tag unter Berücksichtigung aller Beiträge einwirkender Windenergieanlagen - vgl. dazu Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 17. September 2007 - 12 ME 38/07 -, juris Rn. 15, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 -, juris Rn. 55 und Beschluss vom 15. März 2004 - 1 ME 45/04 -, NVwZ 2005, 233, 234; OVG für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 8. März 1999 - 3 M 85/98 -, NVwZ 1999, 361 = juris Rn. 35; siehe darüber hinaus Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen, Materialien Nr. 63, Windenergieanlagen und Immissionsschutz, S. 26, wonach die Stressorwirkung des periodischen Schattenwurfs durch Untersuchungen des Instituts für Psychologie der Christian- Albrechts-Universität zu Kiel in den Jahren 1999/2000 belegt werden konnte, war nicht durch die Beifügung geeigneter Nebenbestimmungen zum Genehmigungsbescheid sichergestellt.

    vgl. Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 17. September 2007 - 12 ME 38/07 -, juris Rn. 17 und vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 -, NVwZ-RR 2007, 517 = juris Rn. 8.

  • OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 12 LB 32/07

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen

    Was den Schutz vor unzumutbaren Lärmimmissionen betrifft, ist in der Rechtsprechung (vgl. Urt. d. Sen. v. 26.4.2007, a. a. O., und Beschl. d. Sen. v. 17.9.2007 - 12 ME 38/07 -, BImSchG-Rspr. § 5 Nr. 102; ferner aus der Rspr. d. erk. Gerichts: Beschl. v. 13.4.2005 - 9 ME 470/02 - und Beschl. v. 23.11.2005 - 1 ME 174/05 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 26.4.2002 - 10 B 43/02 -, NWVBl.
  • VG Oldenburg, 18.03.2015 - 5 A 2516/11

    Nachbarschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die

  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3062/13

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

  • OVG Niedersachsen, 13.02.2014 - 12 ME 221/13

    Abweichung gemäß § 66 BauO ND 2012 von der Grenzabstandsregelung des § 5 Abs. 2

  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3063/13

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

  • VG Minden, 11.03.2016 - 11 K 1963/15

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

  • VG Oldenburg, 26.02.2009 - 5 A 4836/06

    Windenergieanlage; Einhaltung der Lärmschutzrichtwerte

  • VG München, 12.09.2008 - M 1 SN 08.4026

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen Windenergieanlage

  • VG Aachen, 16.04.2008 - 6 K 1065/07

    Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage

  • VG München, 19.05.2009 - M 1 K 08.1702

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für eine

  • VG München, 19.05.2009 - M 1 K 08.1650

    Nachbarklage gegen Windkraftanlage

  • VG München, 12.09.2008 - M 1 SN 08.4042

    Nachbarantrag gegen Windenergieanlage

  • VG Frankfurt/Oder, 24.05.2012 - 5 K 1216/08

    Immissionsschutzrecht

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