Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 17.12.1991 - 10 L 231/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,5122
OVG Niedersachsen, 17.12.1991 - 10 L 231/89 (https://dejure.org/1991,5122)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.12.1991 - 10 L 231/89 (https://dejure.org/1991,5122)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Dezember 1991 - 10 L 231/89 (https://dejure.org/1991,5122)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abberufung; Gemeindedirektor; In der Person des Amtsinhabers liegende Gründe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1992, 982
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Trier, 08.05.2012 - 1 K 1302/11

    Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat rechtmäßig

    Allein die Frage, ob die Abberufung eines Bürgermeisters auf einem "offenkundigen eklatanten Missbrauch" beruht, der Rat also im Rahmen der Einleitung des Abwahlverfahrens die äußerste Grenze der Ermessensausübung überschritten hat, kann von den Gerichten überprüft werden (OVG Lüneburg, Urteil vom 17. Dezember 1991 - 10 L 231/89 -, DVBl. 1992, 982).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.02.2016 - 9 S 2445/15

    Hochschulrecht- hier: vorzeitige Beendigung des Amts eines hauptamtlichen

    Zutreffend ist, dass es sich bei der vorzeitigen Beendigung des Amtes eines hauptamtlichen Rektoratsmitglieds um einen "drastischen" Konfliktlösungsmechanismus handelt, der als ultima ratio für die Lösung von in hohem Maße eskalierten, anders nicht mehr beherrschbaren Konflikten mit der Hochschulleitung vorgesehen ist (vgl. BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 26.10.2004 - 1 BvR 911/00 u.a. -, BVerfGE 111, 333 = juris Rn. 169; zur Abberufung eines Gemeindedirektors: NdsOVG, Urteil vom 17.12.1991 - 10 L 231/89 -, DVBl. 1992, 982; Ipsen, DVBl. 1992, 985).
  • VG Lüneburg, 23.07.2008 - 5 A 64/08

    Abberufung des Hauptgeschäftsführers einer IHK; Verwaltungsakt;

    Die Abberufung ist jedoch rechtswidrig, wenn sie in einem den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechenden Verfahren ergeht, ihr in Wirklichkeit nicht vorhandene Tatsachen zugrunde gelegt werden oder wenn mit ihr verfassungswidrige oder sonst mit dem Gesetz nicht zu vereinbarende Zwecke oder unsachliche Motive verfolgt werden (vgl. zu alle dem BVerwG, Urteil vom 14.1.1965 - II C 53.62 - BVerwGE 20, 160 ff.; Beschlüsse vom 28.11.1989 - 7 B 161/89 - juris und vom 22.9.1992 - 7 B 40/92 - DÖV 1993, 204 f.; Nds. OVG, Urteil vom 17.12.1991 - 10 L 231/89 - sowie Beschluss vom 1.3.1993 - 10 M 565/93 - jeweils zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des Gerichts).

    Das Gericht prüft im Hinblick auf die der Vollversammlung als demokratisch legitimiertes Organ zustehende Einschätzungsprärogative nur, ob ein offenkundiger und eklatanter Missbrauch vorliegt (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 17.12.1991 - 10 L 231/89 - a.a.O.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2008 - 2 M 50/08

    Kommunalrecht: Abwahl eines ehrenamtlichen Funktionsträgers

    Die Motive, die den einzelnen Gemeindevertreter bewogen haben, sich für eine Abberufung zu entscheiden, enthalten sich grundsätzlich der rechtlichen Bewertung, da sie im kommunalpolitischen Raum wurzeln (vgl. zu Vorstehendem insgesamt: OVG Weimar, Urt. v. 21.11.1995 - 2 KO 175/94 -, LKV 1996, 416; OVG Lüneburg, Urt. v. 17.12.1991 - 10 L 23/89 -, DVBl. 1992, 982; OVG Greifswald, Beschl. v. 30.07.1997 -1 M 55/97 -, LKV 1998, 112).
  • OVG Thüringen, 22.04.2010 - 2 KO 568/09

    Abberufung des stellvertretenden Gemeinschaftsvorsitzenden einer

    Es muss sich um einen erkennbaren Missbrauch handeln, weil andernfalls auch insofern der kommunalpolitische Wille zu sehr eingeengt würde (vgl. zur gerichtlichen Überprüfung der Abberufung eines kommunalen Wahlbeamten: Urteil des Senats vom 21. November 1995 - 2 KO 175/94 - ThürVBl 1996, 82; BVerwG, Urteile vom 14. Januar 1965 - II C 53.62 - BVerwGE 20, 160 und vom 14. Juli 1978 - VII C 45.76 - BVerwGE 56, 163; Beschlüsse vom 28. November 1989 - 7 B 161/89 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 67 und vom 22. September 1992 - 7 B 40/92 - DVBl 1993, 209; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 17. Dezember 1991 - 10 L 231/89 - DVBl 1992, 982; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 1995 - 15 B 2556/94 - NVwZ-RR 1995, 591; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 30. Juli 1997 - 1 M 55/97 - LKV 1998, 112; Sächsisches OVG, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 4 B 411/07 - Juris).
  • OVG Niedersachsen, 01.03.1993 - 10 M 565/93

    Abberufung des Gemeindedirektors; Abberufung (Gemeindedirektor);

    Ein solcher Fall des Rechtsmißbrauchs ist auch dann gegeben, wenn der Rat mit der Abberufung erkennbar allein das Ziel verfolgt, den Abberufenen für die pflichtgemäße Ausübung seines Amtes, etwa für die Beanstandung eines rechtswidrigen Ratsbeschlusses, zu "bestrafen" (vgl. Urt. d. erk. Sen. v 17.12.1991 - 10 L 231/89 - DVBl. 1992, S. 982 [984]; BVerwG, Beschl. v 22.9.1992 - 9 B 40.92 -).
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