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   OVG Niedersachsen, 17.12.2002 - 12 ME 657/02   

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OVG Niedersachsen, 17.12.2002 - 12 ME 657/02 (https://dejure.org/2002,11305)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.12.2002 - 12 ME 657/02 (https://dejure.org/2002,11305)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - 12 ME 657/02 (https://dejure.org/2002,11305)
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Wird zitiert von ... (11)

  • SG Karlsruhe, 26.07.2012 - S 1 SO 580/12

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Schließlich kann auch die Übernahme von Aufwendungen für eine Autismustherapie eine Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung darstellen (vgl. OVG Niedersachsen, FEVS 55, 80 ff.), ebenso die Übernahme von Aufwendungen für die Schülerbeförderung (vgl. BVerwG, NDV 1993, 197 ff. und OVG Niedersachsen vom 01.04.2008 - 4 LC 89/07 - ).

    Zwar unterfällt auch eine ambulante Autismus-Therapie vorliegend den Hilfeleistungen zu einer angemessenen Schulbildung (vgl. OVG Niedersachsen, FEVS 55, 80 ff.; für die insoweit vergleichbare Situation einer Petö-Therapie vgl. BSG vom 29.09.2009 - B 8 SO 19/08 R - ).

  • VG Göttingen, 09.02.2006 - 2 A 351/04

    Eingliederungshilfe; Lovaas; TEACCH; Geeignetheit; Erforderlichkeit

    Diese Vorschriften gehen bei, wie hier in Rede stehenden, heilpädagogischen Maßnahmen für autistische Kinder den Regelungen des SGB VIII vor (BVerwG, Urteil vom 23.09.1999 - 5 C 26.98 -, BVerwGE 109, 325, 329; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.12.2002 - 12 ME 657/02 -, FEVS 55, 80; Beschluss vom 19.04.2004 - 12 ME 78/04 -, zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des Nds. Oberverwaltungsgerichts).

    Die Autismustherapie nach Lovaas bzw. TEACCH erleichtert den zu erwartenden Schulbesuch des Klägers damit in erheblichem Umfange, weshalb es sich um eine Leistung im Sinne von § 40 Abs. 1 Nr. 4 BSHG und nicht lediglich um eine Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach § 40 Abs. 1 Nr. 8 handelt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.12.2002, a.a.O.).

    Es handelt sich um eine Mussleistung (OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.12.2002, a.a.O.; Beschluss vom 19.04.2004, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 23.02.2006 - 12 ME 474/05

    Eingliederungshilfe nach § 35a SGB 8 durch Übernahme der Kosten für einen

    Wenn in der Stellungnahme weiter ausgeführt wird, dass die hieraus "eventuell" resultierenden Behinderungen nach dem Wissen des Verfassers sozialrechtlich nicht den seelischen Behinderungen nach § 35 a SGB VIII, sondern den körperlichen bzw. geistigen Behinderungen zugerechnet würden, ist dem entgegenzuhalten, dass es sich bei dem autistischen Syndrom oftmals um eine Mehrfachbehinderung handelt, die, wenn sie einen jugendhilferechtlichen Bedarf auslöst, auch als seelische Behinderung behandelt werden kann (vgl. hierzu m.w.N.: Beschluss des Senats vom 17.12.2002 - 12 ME 657/02 -, FEVS 55, 80 f.; Stähr, in: Hauck-Noftz, SGB VIII, K, § 35 a, Rn. 27).
  • OVG Niedersachsen, 13.02.2006 - 12 LC 12/05

    Jugendhilfe; Zuständigkeit; Kostenerstattung; Kostenzuschlag;

    Ist die Maßnahme eine solche der in § 10 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII bezeichneten Art, gilt nach dieser Vorschrift der Vorrang der Sozialhilfe, handelt es sich um eine andere Hilfeleistung, ergibt sich aus § 10 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII der Vorrang der Jugendhilfe (dazu grundlegend: BVerwG, Urteil vom 23.9.1999 - BVerwG 5 C 26.98 -, BVerwGE 109, 325, 329; aus der Rechtsprechung des Senats: Urteil vom 19.5.2003 - 12 LC 291/02 -, NDV-RD 2003, 106, 107; Beschluss vom 17.12.2002 - 12 ME 657/02 -, FEVS 55, 80, 81).
  • VG Oldenburg, 25.11.2003 - 13 A 2111/02

    Heranziehung zu einem Beitrag für eine ambulante Autismustherapie

    Dies genügt für die Annahme einer Verpflichtung des Beklagten, die in Rede stehende Leistung der Eingliederungshilfe auf der Grundlage der §§ 39, 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BSHG, § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfeverordnung zu gewähren (Nds. OVG, Beschluss vom 17. Dezember 2002 - 12 ME 657/02 -, V.n.b., den Beteiligten bekannt).

    Aus ihr kann aber der allgemeine Grundsatz entnommen werden, dass die für den Behinderten und den Personenkreis von §§ 28 f. BSHG günstigste Hilfe zu gewähren ist (s. Nds. OVG, Beschluss vom 17. Dezember 2002, 12 ME 657/02 - den Beteiligten bekannt -, m.w.N.; für einen anderen Fall analoger Anwendung von § 83 BSHG, s. LPK, Kommentar zum BSHG, 6. Aufl. 2003, § 83 Rz.: 9 m.w.N.).

  • OVG Saarland, 24.04.2006 - 3 W 3/06

    Zur Frage der Zuständigkeit bei Autismusbehandlung eines jugendlichen Ausländers

    Die unter Hinweis auf Entscheidungen des OVG Lüneburg vom 17.12.2002 - 12 ME 657/02 - (FEVS 55, 80) und des VG Oldenburg vom 16.7.1999 - 13 B 247/99 - vorgetragene Auffassung des Antragsgegners, frühkindlicher Autismus könne auch eine geistige Behinderung darstellen, weshalb § 35 a SGB VIII nicht anzuwenden sei, überzeugt demgegenüber nicht.
  • OVG Niedersachsen, 19.04.2004 - 12 ME 78/04

    Autismustherapie als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung

    Denn nach den Grundsätzen des von dem Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung nicht herangezogenen Beschlusses des erkennenden Senats vom 17. Dezember 2002 (- 12 ME 657/02 -, FEVS 55, 80 ff.) genügt es für die Annahme einer Verpflichtung des Sozialhilfeträgers, die Kosten einer Autismustherapie als Eingliederungshilfeleistung auf der Grundlage der §§ 39, 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BSHG, 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-Verordnung zu übernehmen, wenn diese Therapie als heilpädagogische Maßnahme erforderlich und geeignet ist, den Schulbesuch im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht in dem Sinne zu erleichtern, dass das betroffene Kind bzw. der betroffene Jugendliche in die Lage versetzt wird, die Schule erfolgreicher zu besuchen (ebenso: VG Oldenburg, Urt. v. 25.11.2003 - 13 A 2111/02 - für eine vergleichbare Fallgestaltung im Hinblick auf eine sog. Petö-Therapie auch der 4. Senat des erkennenden Gerichts: Urt. v. 11.10.2000 - 4 L 6857/99 -, insoweit durch das im Revisionsverfahren ergangene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.5.2002 - BVerwG 5 C 36.01 -, ZFSH/SGB 2002, 602 ff. unbeanstandet, und sodann: Urt. v. 22.1.2003 - 4 LB 316/02 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2007 - L 13 SO 20/07
    Nach diesen Normen, und zwar nach den §§ 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII und nach § 60 SGB XII i. V. m. § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO hat der Antragsteller einen Rechtsanspruch (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.8.1995 ­ BVerwG 5 C 9.94 - , BVerwGE 99, 149 = DVBI. 1996, 305 = NDV-RD 1996, 46 = FEVS 46, 224 u. 227; s. auch Bieritz-Harder, in: LPK-SGB XII, 7. Aufl. 2005, Rdn. 19 zu § 53 u. Nds. OVG, Beschl. v. 17.12.2002 ­ 12 ME 657/02 -, FEVS 55, 80(83)) auf Eingliederungshilfemaßnahmen, wie das SG in dem angefochtenen Beschluss insoweit zutreffend ausgeführt hat, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen werden kann.
  • VG Oldenburg, 22.12.2003 - 13 B 2913/03

    Eingliederungshilfe wegen einer kombinierten Störung schulischer Fähigkeiten

    Dies genügt für die Verpflichtung der Antragsgegnerin, die streitgegenständliche Leistung der Eingliederungshilfe als Maßnahme i.S.v. § 35 a Abs. 3 SGB VIII i.V.m. § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BSHG zu gewähren (s. hierzu allgemein: Nds. OVG, Beschluss vom 17. Dezember 2002, Az.: 12 ME 657/02 -, V.n.b.).
  • VG Frankfurt/Oder, 18.04.2007 - 6 K 1463/02
    Die Kammer schließt sich dieser Rechtsprechung an (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Dezember 2002 - 12 ME 657/02-; BayVGH, Beschluss vom 21. August 2001 - 12 ZB 01.1276 -, jeweils zitiert nach juris zum Anspruch eines an frühkindlichem Autismus erkrankten Jugendlichen auf Eingliederungshilfe nach SGB XII - vgl. auch Landessozialgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2005 - L 23 B 1086/05 SO ER, zit. nach www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • VG Oldenburg, 22.12.2003 - 12 B 2913/03
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