Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.01.2011 - 8 PA 317/10   

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https://dejure.org/2011,6221
OVG Niedersachsen, 18.01.2011 - 8 PA 317/10 (https://dejure.org/2011,6221)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.01.2011 - 8 PA 317/10 (https://dejure.org/2011,6221)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 8 PA 317/10 (https://dejure.org/2011,6221)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 33 Satz 1 AufenthG 2004

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besitz eines Aufenthaltstitels im Zeitpunkt der Geburt des Kindes im Bundesgebiet als Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 33 S. 1 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ); Anwendbarkeit des § 60 Abs. 5 AufenthG auf inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse bezüglich einer Ausreisepflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besitz eines Aufenthaltstitels im Zeitpunkt der Geburt des Kindes im Bundesgebiet als Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 33 S. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Anwendbarkeit des § 60 Abs. 5 AufenthG auf inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse bezüglich einer Ausreisepflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 289
  • DÖV 2011, 330
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

    Aufenthaltsgewährung bei Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik

    Diese Rechtsprechung ist - entgegen der Auffassung der Kläger - mit den Vorgaben des Art. 24 Abs. 2 Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Europäische Grundrechtecharta - GR-Charta - (ABl. EU 2007 Nr. C 303, S. 1) und der Art. 2 und 3 Abs. 1 Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 - UN-Kinderrechtskonvention - (BGBl. II 1992, S. 121) vereinbar (vgl. mit eingehender Begründung: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 9.11.2010, a.a.O., Rn. 7 f.; v. 18.01.2011 - 8 PA 317/10 -, juris Rn. 17; v. 12.7.2010, a.a.O., Rn. 14 ff.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.02.2017 - 3 B 14.16

    Humanitärer Aufenthaltstitel; Geburt im Inland; Ausschluss des Familiennachzugs;

    Maßgeblich ist der Aufenthaltstitel im Zeitpunkt der Geburt (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Januar 2014 - OVG 12 S 72.13, 12 M 43.13 - juris Rn. 7; OVG Magdeburg, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 2 O 161/11 - juris Rn. 6; OVG Lüneburg, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 8 PA 317/10 - juris Rn. 9; VGH Kassel, Beschluss vom 8. Dezember 2008 - 3 D 2302/08 - juris Rn. 5 ff.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2011 - 2 O 161/11

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 33 Satz 1

    6 Entgegen der Auffassung des Bevollmächtigten der Klägerin setzt aber auch § 33 Satz 1 AufenthG voraus, dass ein Elternteil einen der genannten Aufenthaltstitel bereits im Zeitpunkt der Geburt des Kindes besitzt (so auch NdsOVG, Beschl. v. 18.01.2011 - 8 PA 317/10 -, DVBl. 2011, 289; HessVGH, Beschl. v. 8.12.2008 - 3 D 2302/08 -, juris; Hamb OVG, Beschl. v. 2.6.2008 - 3 Bf 35/05 -, juris Rn.; GK-AufenthG, Stand: Dezember 2010, § 33 Rn. 16, 20 f.; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Oktober 2010, AufenthG, § 33 Rn. 3; ).

    Auch wenn nach dem Wortlaut des § 33 Satz 1 AufenthG nicht zwingend ist, dass ausschließlich auf den Zeitpunkt der Geburt abzustellen ist, wird das von dem Verwaltungsgericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Niedersächsischen OVG (Urt. v. 18.01.2011, a.a.O.) vertretene Ergebnis jedoch durch eine systematische bzw. teleologische Auslegung der Norm bestätigt.

    Den Gesetzesmaterialien kann indes nicht entnommen werden, dass über diese Änderungen hinaus in den Sätzen 1 und 2 des § 33 AufenthG auf verschiedene Zeitpunkte für das Vorliegen eines Aufenthaltstitels bei den Eltern bzw. dem Elternteil abgestellt werden sollte (vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union, BT-Drs. 16/5065, S. 176; so bereits NdsOVG, Beschl. v. 18.01.2011, a.a.O.).

    Wäre die von der Klägerin vertretene Rechtsauffassung zutreffend, dass § 33 Satz 1 AufenthG von seinen zeitlichen Anforderungen weiter als § 33 Satz 2 AufenthG ist und die dort genannten Aufenthaltstitel nicht bereits im Zeitpunkt der Geburt des Kindes, sondern erst im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung bei Gericht vorliegen müssen, würde dies - wie die Klägerin zutreffend einwendet - zwar nicht zu einer Umkehrung der von dem Gesetzgeber vorgesehenen Privilegierung führen (so aber HessVGH, Beschl. V. 08.12.2008, a.a.O.; NdsOVG, Beschl. v. 18.01.2011, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 01.09.2014 - 11 S 1245/14

    Spracherfordernis beim Ehegattennachzug

    Dass § 60 Abs. 5 AufenthG ein aufgrund des Schutzes des Familienlebens im Bundesgebiet nach Art. 8 EMRK begründetes Abschiebungshindernis nicht erfasst, entspricht allgemeiner Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. etwa Nds OVG, Beschluss vom 18.01.2011 - 8 PA 317/10 m.w.N.; R-Pf OVG, Beschluss vom 24.02.2006 - 7 B 10020/06 - juris; Hailbronner, AuslR, § 60 Rn. 145 f.; Renner/Bergmann/Dienelt, AuslR, 10. Aufl. 2013, § 60 AufenthG Rn. 47).
  • VGH Bayern, 08.07.2011 - 10 ZB 10.3028

    Zum "erhöhten" Ausweisungsschutz eines Ausländers - zur Ausweisung

    15 Nichts anderes ergibt sich aus dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes -UN-Kinderrechtskonvention, KRK (BGBl II 1992 S. 121) -, ungeachtet der Frage, ob die Ausländerbehörden an dessen Bestimmungen nach Rücknahme des Vorbehalts im Juli 2010 unmittelbar gebunden sind (vgl. BVerwG vom 10.2.2011 Az. 1 B 22.10 RdNr. 4; OVG Lüneburg vom 18.1.2011 DVBl 2011, 289).
  • OVG Bremen, 28.06.2011 - 1 A 555/08

    Eheliche Lebensgemeinschaft, Schutz von Ehe und Familie, humanitäre Gründe,

    Der Anwendungsbereich des § 25 Abs. 3 AufenthG ist auf zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse beschränkt (vgl. BVerwG, B. v. 23.08.2006 - 1 B 60/06 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 19; OVG Bremen, B. v. 22.11.2008 - 1 A 448/08 n. v.; OVG Lüneburg, B. v. 18.01.2011 - 8 PA 317/10 - DVBl 2011, 289 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.01.2014 - 12 S 72.13

    Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; Prozesskostenhilfe; Aufenthaltserlaubnis;

    Denn maßgeblich ist der Aufenthaltstitel im Zeitpunkt der Geburt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 2 O 161/11 - juris Rn. 6; OVG Lüneburg, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 8 PA 317/10 -, DVBl. 2011, 289, juris Rn.9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2013 - 18 B 411/12

    Zumutbarkeit der familiären Lebensgemeinschaft im Ausland bei bestehendem

    OVG, Beschlüsse vom 18. Januar 2011 - 8 PA 317/10 -, juris, und vom 9. November 2010 - 8 PA 265/10 -, juris, Armbruster, HTK-AuslR / § 60a AufenthG / zu Abs. 2 Satz 1 / KRK 12/2011.
  • VG München, 15.09.2011 - M 10 K 10.6192

    Aufenthaltserlaubnis; Geburt im Bundesgebiet; Vaterschaft aufgrund Anerkenntnis;

    § 33 Satz 1 AufenthG setzt weiter voraus, dass die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen bei einem Elternteil im Zeitpunkt der Geburt vorgelegen haben müssen (vgl. OVG Lüneburg vom 18.1.2011 DVBl 2011, 289 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.06.2011 - 4 MB 25/11
    Durch die Rechtsprechung (siehe BVerwG, Beschl. v. 10.02.2011- 1 B 22.10 -, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 18.01.2011 - 8 BA 317/10 -, DVBl. 2011, 289) ist geklärt, dass die UN-KRK und dessen Art. 3 Abs. 1 nichts Wesentliches geändert hat, da schon bisher gemäß Art. 8 EMRK (bzw. Art. 6 GG) das besondere Gewicht der familiären Bindung und insbesondere das Kindeswohl minderjähriger Kinder zu berücksichtigen waren.
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