Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 18.02.2009 - 4 LA 623/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Ausbildungsförderung: Anforderungen an die Anerkennung einer zivilrechtlichen Vereinbarung unter Verwandten
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Ausbildungsförderung: Anforderungen an die Anerkennung einer zivilrechtlichen Vereinbarung unter Verwandten
- judicialis
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; ; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 5; ; AO § 116 Abs. 1; ; BGB § 134; ; BGB § 138
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Anerkennung einer zivilrechtlichen Vereinbarung unter Verwandten im Rahmen der Ausbildungsförderung: Ausbildungsförderung; Nießbrauch; Rückforderung; Treuhandverhältnis; Vereinbarung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 23.05.2007 - 9 A 1882/07
- OVG Niedersachsen, 18.02.2009 - 4 LA 623/07
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 30.04.2009 - 4 LA 129/08
Berücksichtigung von verdeckten Treuhandverhältnissen bei der Ermittlung des …
Voraussetzung ist allerdings, dass das Treuhandverhältnis zivilrechtlich wirksam zustande gekommen und vom Auszubildenden auch nachgewiesen ist (BVerwG, Urteile v. 4.9.2008 - 5 C 30/07 und 5 C 12/08 -, NVwZ 2009, 392, 395; Senatsbeschl. v. 18.2.2009 - 4 LA 623/07 -).