Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.02.2010 - 1 LC 244/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Baugenehmigung für eine Paintball/Reball Anlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versagung einer Baugenehmigung für eine Paintball-Anlage oder eine Reball-Anlage wegen einer angeblichen Missachtung der Menschenwürde i.S.d. Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG durch den Spielbetrieb

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Paintball ist nicht menschenwürdewidrig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung einer Baugenehmigung für eine Paintball-Anlage oder eine Reball-Anlage wegen einer angeblichen Missachtung der Menschenwürde i.S.d. Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG durch den Spielbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Paintball/Reball kein Verstoß gegen die Menschenwürde

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Paintball kein Verstoß gegen die Menschenwürde

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Paintball: Kein Verstoß gegen die Menschenwürde

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Tötungsspiele" im Gewerbegebiet zulässig? (IBR 2010, 300)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 635 (Ls.)
  • DVBl 2010, 526
  • DÖV 2010, 489
  • BauR 2010, 1060



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.09.2016 - 8 A 10338/16

    Lasertag-Anlage ist Vergnügungsstätte

    Hinsichtlich der vom OVG Lüneburg im Urteil vom 18. Februar 2010 behandelten Reball-Anlage (Urteil vom 18. Februar 2010 - 1 LC 244/07 -, BRS 76 Nr. 158, juris, Rn. 43) hat das Gericht die Frage, ob es sich um eine Anlage für sportliche Zwecke oder eine Vergnügungsstätte handelt, ausdrücklich offengelassen.
  • BFH, 27.09.2018 - V R 48/16

    Gemeinnützigkeit eines Vereins zur Förderung des IPSC-Schießens

    Der Senat braucht vorliegend nicht zu entscheiden, ob Paintball/Gotcha gegen die Werteordnung des GG verstößt (bejahend: FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Februar 2014 1 K 2423/11, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst 2015, 294; ablehnend: Verwaltungsgerichtshof München, Urteil vom 27. November 2012 15 BV 09.2719, Gewerbearchiv 2013, 218; Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 18. Februar 2010 1 LC 244/07, Gewerbearchiv 2010, 499; Scheidler, Jura 2009, 575).
  • VGH Bayern, 27.11.2012 - 15 BV 09.2719

    Paintball-Hallenspielfläche; Baugenehmigung; Garantie der Menschenwürde

    In jüngster Zeit habe das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (Urteil vom 18.2.2010 Az. 1 LC 244/07 BauR 2010, 1060) ausführlich dargelegt, dass die sportliche Variante u. a. des Paintball-Spiels nicht gegen die Menschenwürde verstoße.

    Der Gebrauch von Schusswaffen beim Paintball-Spiel ist als unselbständiger Teil eines komplexen Spielgeschehens anzusehen, bei dem - anders als beim herkömmlichen Schießsport (§§ 14 f., § 15 a Abs. 1 Satz 1 WaffG, vgl. BT-Drucks. 14/7758, 62 "Sportschützenwesen") und bei Schießübungen, die auf einem Schießstand stattfinden (vgl. § 11 Abs. 3, § 12 AWaffV) - nicht die Treffsicherheit des einzelnen Teilnehmers im Vordergrund steht (BayVGH vom 27.6.2000 Az. 21 B 98.2184 BayVBl 2001, 689 zur gleichlautenden Definition der Schießstätte in § 44 Abs. 4 WaffG a. F.; ebs. OVG Nds. vom 18.2.2010 Az. 1 LC 244/07 BauR 2010, 1060; Scheidler GewArch 2005, 312).

  • VG Neustadt, 25.02.2016 - 4 K 672/15

    Baurechtliche Zulässigkeit einer Lasertag-Arena; Grundzüge der Bebauungsplanung

    Ähnlich verhält es sich auch mit der Entscheidung des OVG Niedersachsen (Urteil vom 18. Februar 2010 - 1 LC 244/07 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2015 - 2 B 99/15

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Paintballanlage auf einem

    vgl. im Übrigen zur Vereinbarkeit des Paintballspiels mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG: Bay. VGH, Urteil vom 27. November 2012 - 15 BV 09.2719 -, DVBl. 2013, 525 = juris Rn. 30 ff.; Nds. OVG, Urteil vom 18. Februar 2010 - 1 LC 244/07 -, BauR 2010, 1060 = juris Rn. 66 ff.
  • OVG Niedersachsen, 12.12.2013 - 1 LA 123/13

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Zweit- und Ferienwohnungen;

    Nur in Fällen eines derartigen "Etikettenschwindels" ist ein Durchgriff auf das tatsächlich zur Genehmigung gestellte Vorhaben geboten (vgl. Senat, Urt. v. 16.12.1993 - 1 L 91/90 -, juris Rn. 9 = NVwZ-RR 1994, 558 = BRS 56 Nr. 166; Urt. v. 18.2.2010 - 1 LC 244/07 -, juris Rn. 78 = BauR 2010, 1060 = BRS 76 Nr. 158).
  • VG Aachen, 10.05.2011 - 3 K 1190/09

    Paintball-Anlage in Mechernich-Obergartzem ist baurechtlich unbedenklich

    Die angerufene Kammer verneint jedoch einen Menschenwürdeverstoß und macht sich dabei die Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Niedersachsen zu eigen, das in einem zum Baurecht ergangenen Urteil vom 18. Februar 2010 - 1 LC 244/07 - zutreffend darauf verweist, dass das Spielgeschehen bei Paint- oder Reball nicht in geringerem Maße gegenüber realen Tötungshandlungen verfremdet sei als beim Fechtsport und gemessen am Realitätsgrad mancher Computerspiele, deren Schauplatz historische oder fiktionale Kriegshandlungen seien, eher harmlos wirke.
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2010 - 1 LB 85/08

    Paintball kein Verstoß gegen die Menschenwürde

    Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteilen vom 18. Februar 2010 - 1 LC 244/07 und 1 LB 85/08 - in Übereinstimmung mit den vorausgegangenen Urteilen der Verwaltungsgerichte Stade - 1 A 925/05 - und Lüneburg - 2 A 487/06 - entschieden, dass Paintball/Reball in der zur Genehmigung gestellten Variante entgegen der Auffassung der beklagten Behörden nicht gegen die Menschenwürde verstößt.
  • VG Ansbach, 07.06.2011 - AN 18 K 10.02378

    Veränderungssperre; Verhinderungsplanung (verneint); Paintball

    Soweit ersichtlich, geht die neuere Rechtsprechung davon aus, dass das Paintballspiel nicht wegen eines Verstoßes gegen Art. 2 Abs. 2 GG - wegen Unvereinbarkeit mit der Würde des Menschen - unzulässig wäre (vgl. OVG Lüneburg vom 18.2.2010, 1 LC 244/07; VG München vom 28.9.2010, M 1 K 10.3332; VG Gelsenkirchen vom 4.9.2009, 5 L 790/09 und wohl auch BayVGH vom 27.4.2009, 10 CE 08.3326).
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