Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.03.1997 - 11 L 3049/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,10049
OVG Niedersachsen, 18.03.1997 - 11 L 3049/96 (https://dejure.org/1997,10049)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.03.1997 - 11 L 3049/96 (https://dejure.org/1997,10049)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. März 1997 - 11 L 3049/96 (https://dejure.org/1997,10049)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirkungen der Ausweisung; Befristung; Ausnahme; Straffälligkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 23.05.2001 - 12 LA 1573/01

    Ausweisung; Einreise; Passlosigkeit; Sichtvermerk; Generalprävention; Befristung

    Die Kläger haben die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt nach § 8 Abs. 2 Satz 3 AuslG eine Befristung ihrer Ausweisung zu erreichen; diese Befristungsmöglichkeit stellt unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten das Mittel dar, die grundsätzlich lebenslange Geltungsdauer des Einsreise- und Aufenthaltsverbots sowie die Aufenthaltsgenehmigungssperre unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu verkürzen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.7.1979 - 1 BvR 650/77 - , BVerfGE 51, 386 = EZAR 123 Nr. 2 = DVBl. 1980, 189; Nds. OVG, Urt. v. 18.3.1997 - 11 L 3049/96 - , AuAS 1997, 198), ohne einen ausdrücklichen Antrag musste daher der Beklagte eine Befristung der Wirkung der Ausweisung nicht in seinen Ermessenserwägungen besonders berücksichtigen.
  • VG Oldenburg, 01.11.2004 - 11 A 5023/02

    Befristung der Ausweisung

    Straffreies Verhalten unter dem Druck der Verhältnisse im Heimatland und der Erwartung, eine Rückkehrgestattung nach Deutschland zu erhalten, ist eine allgemein zu erwartende Grundvoraussetzung für eine Befristung der Sperrwirkung, aber für sich gesehen keine Besonderheit, die ein jahrelanges gegenteiliges Vorverhalten ohne Weiteres relativieren kann (vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 18. März 1997 - 11 L 3049/96 -).
  • VG Braunschweig, 07.09.2000 - 6 A 340/00

    Ausnahmefall von einer nachträglichen Befristung der Ausweisung nach wiederholter

    Die Annahme eines Ausnahmefalles setzt deshalb eine atypische Sachlage voraus, die derart bedeutsam ist, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigt (BVerwG, Beschl. v. 2.5.1996, InfAuslR 1996, 303; Nds. 0VG Lüneburg, Urt. v. 18.3.1997, AuAS 1997, 198 m.w.N.
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