Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.06.2003 - 1 KN 56/03   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Windenergieanlage; konkretisiertes Planungsziel; Veränderungssperre

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Windenergieanlage; konkretisiertes Planungsziel; Veränderungssperre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Unzulässigkeit einer Veränderungssperre mangels Zielerreichung durch einen Bebauungsplan, Unzulässigkeit einer nur auf den Flächennutzungsplan gestützten Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2003, 790



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BVerwG, 19.02.2004 - 4 CN 13.03

    Veränderungssperre; Normenkontrollverfahren; Verlängerung; Windenergieanlagen;

    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall von dem des OVG Lüneburg (Urteil vom 18. Juni 2003 - 1 KN 56/03 - ZfBR 2003, 790), in dem nahezu das gesamte Gemeindegebiet mit einer Veränderungssperre überdeckt worden war, um die Errichtung von Windenergieanlagen planerisch zu steuern.
  • BVerwG, 25.11.2003 - 4 BN 60.03

    Windenergieanlagen; Außenbereich; Flächennutzungsplan; Vorranggebiet;

    Mit der Entscheidung des OVG Lüneburg vom 18. Juni 2003 - 1 KN 56/03 u.a. - (ZfBR 2003, 790) lässt sich die grundsätzliche Bedeutung der aufgeworfenen Rechtsfrage nicht begründen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2015 - 2 L 1/13

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Hiervon ausgehend ist anerkannt, dass eine Veränderungssperre unwirksam ist, wenn der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes nur vorgeschoben ist, um mittels der die Planung sichernden Veränderungssperre Zeit für die "Konzentrationsplanung" gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB im Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes zu gewinnen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 18.06.2003 - 1 KN 56/03 -, juris RdNr. 27 f.; HessVGH, Urt. v. 25.07.2011 - 9 A 103/11 -, juris RdNr. 43; Urt. v. 29.08.2011 - 3 C 124/10.N -, juris RdNr. 23).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2003 - 1 ME 212/03

    Gemeindliches Einvernehmen; Ersetzung; Ermessen; Planungsabsicht;

    Dementsprechend hat der Senat verschiedentlich (unter anderem in dem Urteil vom 8.6.2003 in der Sache 1 KN 56/03, Vnb) entschieden, Gemeinden könnten nicht wirksam auf dem Wege der Aufstellung eines Bebauungsplanes versuchen, die weggefallenen Rechtswirkungen des § 245 b BauGB zu erreichen.
  • OVG Niedersachsen, 07.10.2005 - 1 KN 297/04

    Steuerung von Intensivtierhaltungsanlagen durch einfachen Bebauungsplan;

    Zwar hat der Senat mit Urteil vom 18. Juni 2003 (- 1 KN 56/03 -, ZfBR 2003, 790 = UPR 2003, 454) eine Veränderungssperre, mit der nahezu das gesamte Gemeindegebiet für die Aufstellung eines Bebauungsplanes zwecks Festsetzung von Sondergebieten für Anlagen zur Windenergienutzung gesichert werden sollte, für nichtig erklärt.
  • OVG Niedersachsen, 15.05.2009 - 12 LC 55/07

    Windenergienutzung außerhalb einer Konzentrationszone für Windkraftanlagen im

    Diese Veränderungssperre ist mit Urteil des 1. Senats des Nds. Oberverwaltungsgerichts vom 18. Juni 2003 - 1 KN 56/03 - für nichtig erklärt worden.
  • VG Lüneburg, 07.07.2017 - 2 B 43/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen, Zusammentreffen

    Dies ist insbesondere zu bejahen, wenn die Gemeinde im Zeitpunkt des Erlasses der Veränderungssperre bereits einen bestimmten Baugebietstyp ins Auge gefasst hat, denn die Art der baulichen Nutzung gehört zu den für die Bauleitplanung wesentlichen Festsetzungselementen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.08.2000 - 4 BN 35/00 -, Rn. 3; Nds. OVG, Beschl. v. 18.06.2003 - 1 KN 56/03 -, Rn. 23 ff., jeweils zit. n. Juris).
  • BVerwG, 27.11.2003 - 4 BN 61.03

    Aufhebung; Aufstellung; Außenbereich; Bebauungsplan; Ergänzung; Erlass;

    10 Mit der Entscheidung des OVG Lüneburg vom 18. Juni 2003 1 KN 56/03 u.a. (ZfBR 2003, 790) lässt sich die grundsätzliche Bedeutung der aufgeworfenen Rechtsfrage nicht begründen.
  • OVG Niedersachsen, 24.11.2003 - 1 MN 256/03

    Konkretisierung der Ausgleichsmaßnahmen für Windpark - Veränderungssperre

    Entgegen der Ansicht des Antragstellers ist das Vorgehen der Antragsgegnerin nicht mit den Fällen vergleichbar, über die der Senat mit dem Beschluss vom 19. Dezember 2002 (1 MN 297/02 - ZfBR 2003, 274) und dem Urteil vom 18. Juni 2003 (1 KN 56/03 - ZfBR 2003, 790) entschieden hat.
  • OVG Niedersachsen, 21.01.2004 - 1 MN 295/03

    Veränderungssperre hinsichtlich einer Potenzialfläche für Windenergie

    Genügend konkretisiert ist der künftige Planinhalt in der Regel, wenn die künftige Nutzung des Gebietes der Art nach festgelegt ist (vgl. Urt. d. Sen. v. 18.6.2003 - 1 KN 56/03 -, ZfBR 2003, 790 m.N.).
  • VGH Hessen, 27.11.2003 - 3 N 2444/02

    Beabsichtigter Untersuchung der Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Umwelt und

  • BVerwG, 27.11.2003 - 4 BN 62.03

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Vorranggebiete für

  • VG Kassel, 12.10.2006 - 7 E 2305/03

    Erteilung eines Vorbescheids über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der

  • VG Göttingen, 14.09.2006 - 2 A 473/05

    Bebauungsplan: Aufstellungsbeschluss; Einzelhandelskonzept; Planung:

  • VG Oldenburg, 22.07.2004 - 5 A 125/03

    Zur Zulässigkeit einer Veränderungssperre zur Sicherung von Bebauungsplänen zum

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