Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.06.2018 - 10 ME 207/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17274
OVG Niedersachsen, 18.06.2018 - 10 ME 207/18 (https://dejure.org/2018,17274)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.06.2018 - 10 ME 207/18 (https://dejure.org/2018,17274)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Juni 2018 - 10 ME 207/18 (https://dejure.org/2018,17274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,17274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zugang zu einer durch eine Eigengesellschaft betriebenen öffentlichen Einrichtung.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KomVerfG ND § 30 Abs. 1; KomVerfG ND § 30 Abs. 3
    Zugang zu einer öffentlichen Einrichtung; Abschluss eines Nutzungsvertrages

  • rechtsportal.de

    NKomVG § 30 Abs. 1; NKomVG § 30 Abs. 3
    Nutzung von Räumlichkeiten einer öffentlichen Einrichtung (hier: Therme); Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Zulassungsanspruchs gem. § 30 NKomVG; Bedingung des vorherigen Abschlusses eines Nutzungsvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Lüneburg, 03.05.2019 - 5 B 33/19

    Zulassung zu öffentlicher Einrichtung

    Bei der Benutzung öffentlicher Einrichtungen ist grundsätzlich zu unterscheiden zwischen dem Anspruch auf Zugang zu der Einrichtung einerseits, der regelmäßig nach öffentlichem Recht zu beurteilen ist und darum nach § 40 Abs. 1 VwGO in die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte fällt, und den Modalitäten der Benutzung andererseits, die auch privatrechtlich ausgestaltet sein können und über die bei solcher Ausgestaltung gemäß § 13 GVG die ordentlichen Gerichten angerufen werden müssen (sog. Zwei-Stufen-Theorie, vgl. Seybold in: BeckOK Kommunalrecht Niedersachsen, 9. Edition Stand: 01.02.2019, § 30 NKomVG Rn. 39f m.w.N.; Nds.OVG, Beschl. v. 18.06.2018 -10 ME 207/18-, juris).

    Angesichts dessen durfte die Antragsgegnerin - bei Anerkennung des Bestehens eines öffentlich-rechtlichen Nutzungsrechtes - die tatsächliche Überlassung vom Abschluss eines schriftlichen Vertrages zwischen den Parteien im Sinne von § 1 Nr. 1 der allgemeinen Vertragsbedingungen des Veranstaltungszentrums C. abhängig machen (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 18.06.2018 -10 ME 207/18- m.w.N., juris Rn. 39).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht