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   OVG Niedersachsen, 18.07.2007 - 12 LC 56/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6832
OVG Niedersachsen, 18.07.2007 - 12 LC 56/07 (https://dejure.org/2007,6832)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.07.2007 - 12 LC 56/07 (https://dejure.org/2007,6832)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - 12 LC 56/07 (https://dejure.org/2007,6832)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Windkraftanlagen in der Umgebung eines Verkehrslandeplatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windkraftanlagen und Verkehrslandeplatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung für Windenergieanlagen; Bedeutung des baurechtlichen Rücksichtnahmegebots im Verhältnis von einem vorhandenen Verkehrslandeplatz zu hinzutretenden Windkraftanlagen; Bestehen von Nachbarschutz bei einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren; Anforderungen an eine ordnungsgemäße Darstellung eines Flächennutzungsplans; Notwendigkeit einer Verlängerung der Startbahn bzw. Landebahn um 400 m

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2007, 773
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Stade, 01.04.2014 - 2 A 408/10

    Immissionsrechtliche Genehmigung für vier Windkraftanlagen; Klagebefugnis des

    Welche Anforderungen das Gebot der Rücksichtnahme objektiv-rechtlich begründet, hängt von den jeweiligen Umständen ab (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 18. Juli 2007 - 12 LC 56/07, zitiert nach juris).

    Ist das Gebot der Rücksichtnahme nach diesen Maßstäben - zu Lasten des Nachbarn - objektiv-rechtlich verletzt, dann verletzt die erteilte Genehmigung zugleich subjektive Rechte des Nachbarn (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 18. Juli 2007 a.a.O.).

    Dabei entbindet das öffentliche Interesse am Betrieb des Militärflugplatzes die Klägerin nicht von jeglicher Rücksichtnahme auf hinzutretende privilegierte Vorhaben und sichert ihr insbesondere nicht den ungeschmälerten Fortbestand optimaler Betriebsmöglichkeiten (vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 18. Juli 2007 a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 20.05.2009 - 7 KS 28/07

    Abweichensprüfung bei Eingriff in ein FFH- oder Vogelschutzgebiet

    Insofern gibt das Regelwerk Hinweise darauf, welche technischen Vorgaben für einen den aktuellen internationalen Sicherheitsstandards entsprechenden Betrieb von Flugplätzen einzuhalten sind (vgl. Nds.OVG, Urt. v. 18.07.2007 - 12 LC 56/07 -, dbovg = juris Rn. 56).
  • OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 12 LB 31/07

    Baugenehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage; Nachbarklage

    In der hier gegeben prozessualen Konstellation der Nachbarklage entfaltet der Genehmigungsvorbehalt gemäß § 4 BImSchG für sich genommen keinen Drittschutz (BVerwG, Urt. v. 5.10.1990 - 7 C 55 u. 56.89 -, BVerwGE 85, 368; weiterhin: Nds. OVG, Beschl. v. 12.5.2004 - 1 ME 349/03 - Beschl. v. 20.9.2004 - 7 ME 233/03 -, NST-N 2004, 303; Beschl. v. 13.4.2005 - 9 ME 470/02 - Urt. v. 26.4.2007 - 12 LB 8/07 -, ZNER 2007, 229; Urt. v. 18.7.2007 - 12 LC 56/07 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 11.3.2005 - 10 B 2462/04 -, ZfBR 2005, 487; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.1.2005 - 8 A 11488/04 -, DÖV 2005, 615; Jarass, BImSchG, 7. Aufl., § 4 Rdn. 47b, sowie (mit Einschränkungen für das förmliche Verfahren) § 10 Rdn. 130; Czajka, in: Feldhaus, BImSchR, Bd. 1 Teil I, § 10 BImSchG, Rdn. 107 ff.;Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, Rdn. 537; a. A. Dietlein, in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band I, § 10 Rdn. 283; Hansmann, ebenda, § 20 Rdn. 90).
  • OVG Niedersachsen, 20.05.2009 - 7 KS 59/07

    Ausbau eines Verkehrsflughafens; Installation eines Instrumentenlandessystems;

    Insofern gibt das Regelwerk Hinweise darauf, welche technischen Vorgaben für einen den aktuellen internationalen Sicherheitsstandards entsprechenden Betrieb von Flugplätzen einzuhalten sind (vgl. Nds.OVG, Urt. v. 18.07.2007 - 12 LC 56/07 -, dbovg = juris Rn. 56).
  • OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 12 LB 32/07

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen

    In der hier gegeben prozessualen Konstellation der Nachbarklage entfaltet der Genehmigungsvorbehalt gemäß § 4 BImSchG für sich genommen keinen Drittschutz (BVerwG, Urt. v. 5.10.1990 - 7 C 55 u. 56.89 -, BVerwGE 85, 368; weiterhin: Nds. OVG, Beschl. v. 12.5.2004 - 1 ME 349/03 - Beschl. v. 20.9.2004 - 7 ME 233/03 -, NST-N 2004, 303; Beschl. v. 13.4.2005 - 9 ME 470/02 - Urt. v. 26.4.2007 - 12 LB 8/07 -, ZNER 2007, 229; Urt. v. 18.7.2007 - 12 LC 56/07 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 11.3.2005 - 10 B 2462/04 -, ZfBR 2005, 487; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.1.2005 - 8 A 11488/04 -, DÖV 2005, 615; Jarass, BImSchG, 7. Aufl., § 4 Rdn. 47b sowie (mit Einschränkungen für das förmliche Verfahren) § 10 Rdn. 130; Czajka, in: Feldhaus, BImSchR, Bd. 1 Teil I, § 10 BImSchG Rdn. 107 ff; Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, Rdn. 537; a. A. Dietlein, in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band I, § 10 Rdn. 283; Hansmann, ebenda, § 20 Rdn. 90).
  • VG Aachen, 15.11.2007 - 6 K 71/07

    Anspruch auf Genehmigung der Errichtung und des Betriebs von vier

    vgl. zur luftfahrtbehördlichen Zustimmung im Zusammenhang mit der Genehmigung der Errichtung von Windkraftanlagen etwa Niedersächsisches OVG, Urteil vom 18. Juli 2007 - 12 LC 56/07 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 7. März 2005 - 8 A 12244/04 -, NVwZ-RR 536=juris.
  • VG Minden, 23.10.2013 - 11 L 694/13

    Auswirkungen eines beabsichtigten Flächennutzungsplans auf die Zulässigkeit eines

    vgl. zur luftfahrtbehördlichen Zustimmung im Zusammenhang mit der Genehmigung der Errichtung von Windkraftanlagen: OVG Lüneburg, Urteil vom 18. Juli 2007 - 12 LC 56/07 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 07. März 2005 - 8 A 12244/04 -, juris.
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