Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.11.2013 - 1 LA 43/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,32460
OVG Niedersachsen, 18.11.2013 - 1 LA 43/13 (https://dejure.org/2013,32460)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.11.2013 - 1 LA 43/13 (https://dejure.org/2013,32460)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. November 2013 - 1 LA 43/13 (https://dejure.org/2013,32460)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,32460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Funktionslosigkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplans aus wirtschaftlichen Gründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Funktionslosigkeit der Festsetzungen eines Bebauungsplans i.R.d. wirtschaftlichen Tragfähigkeit der festgesetzten Nutzung auf Dauer (hier: Ausschluss von Einzelhandel)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Funktionslosigkeit bei unwirtschaftlicher Festsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Funktionslosigkeit der Festsetzungen eines Bebauungsplans i.R.d. wirtschaftlichen Tragfähigkeit der festgesetzten Nutzung auf Dauer (hier: Ausschluss von Einzelhandel)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Festsetzungen eines Bebauungsplans können bei unzureichender Wirtschaftlichkeit funktionslos sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 170
  • BauR 2014, 231
  • BauR 2014, 882
  • ZfBR 2014, 275
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 2 L 7/14

    Überplanung flussnaher Flächen

    Erst wenn eine vertretbare wirtschaftliche Nutzungsperspektive auf Dauer fehlt oder die Nutzung des Eigentums gar wegen andauernder finanzieller Verluste, die auch nicht durch zumutbare Anpassungsleistungen der Eigentümer zu vermeiden sind, zur wirtschaftlichen Last wird, schlägt eine planerische Festsetzung "praktisch in eine Veränderungssperre" um und bewirkt "im Ergebnis ein unzumutbares Bauverbot auf Dauer"; denn in diesem Fall wird eine Verwirklichung der planerischen Festsetzung unterbleiben mit der Folge, dass die zulässige Nutzung an ihrer unzureichenden Wirtschaftlichkeit scheitert (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.09.1978, a.a.O., RdNr. 41; NdsOVG, Beschl. v. 18.11.2013 - 1 LA 43/13 -, BauR 2014, 231 [232], RdNr. 16 in juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 2 K 7/14

    Überplanung flussnaher Flächen

    Erst wenn eine vertretbare wirtschaftliche Nutzungsperspektive auf Dauer fehlt oder die Nutzung des Eigentums gar wegen andauernder finanzieller Verluste, die auch nicht durch zumutbare Anpassungsleistungen der Eigentümer zu vermeiden sind, zur wirtschaftlichen Last wird, schlägt eine planerische Festsetzung "praktisch in eine Veränderungssperre" um und bewirkt "im Ergebnis ein unzumutbares Bauverbot auf Dauer"; denn in diesem Fall wird eine Verwirklichung der planerischen Festsetzung unterbleiben mit der Folge, dass die zulässige Nutzung an ihrer unzureichenden Wirtschaftlichkeit scheitert (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.09.1978, a.a.O., RdNr. 41; NdsOVG, Beschl. v. 18.11.2013 - 1 LA 43/13 -, BauR 2014, 231 [232], RdNr. 16 in juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2014 - 3 S 1962/13

    Abbruchverfügung für Wochenendhaus; Bebauungszusammenhang; Einschreitenskonzept

    Die Erteilung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB ist nicht möglich, wenn sich die Zulässigkeit des zu beurteilenden Vorhabens nach § 34 Abs. 1 BauGB beurteilt (OVG Niedersachsen, Beschl. v. 18.11.2013 - 1 LA 43/13 - BauR 2014, 231; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Sept. 2013, § 31 Rn. 19. Der Erlass einer Nutzungsuntersagungsverfügung ist zur Erreichung des mit der angefochtenen Verfügung verfolgten Zwecks, den Verstoß gegen Bauplanungsrecht durch einen zu große Grundfläche und ein zu großes Volumen zu beseitigen, offensichtlich nicht geeignet. Das Landratsamt hatte schließlich keine Pflicht, ohne konkrete Angebote des Klägers nach sinnvollen Verkleinerungsmöglichkeiten zu forschen (BVerwG, Beschl. v. 8.2.1994 - 4 B 21.94 - juris m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2017 - 2 K 51/15

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan zum Schutz zentraler

    Erst wenn eine vertretbare wirtschaftliche Nutzungsperspektive auf Dauer fehlt oder die Nutzung des Eigentums gar wegen andauernder finanzieller Verluste, die auch nicht durch zumutbare Anpassungsleistungen der Eigentümer zu vermeiden sind, zur wirtschaftlichen Last wird, schlägt eine planerische Festsetzung "praktisch in eine Veränderungssperre" um und bewirkt "im Ergebnis ein unzumutbares Bauverbot auf Dauer"; denn in diesem Fall wird eine Verwirklichung der planerischen Festsetzung unterbleiben mit der Folge, dass die zulässige Nutzung an ihrer unzureichenden Wirtschaftlichkeit scheitert (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.09.1978, a.a.O., RdNr. 41; NdsOVG, Beschl. v. 18.11.2013 - 1 LA 43/13 -, juris RdNr. 16).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.02.2018 - 8 A 11710/17

    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

    Zwar wird in der Rechtsprechung erwogen, dass ein Fall "wirtschaftlicher Funktionslosigkeit" dann vorliegen kann, wenn eine Festsetzung unter den mittlerweile gegebenen Bedingungen die Befugnisse des Grundstückseigentümers unverhältnismäßig einschränkt (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 15. September 2011 - 1 BvR 2232/10 -, BauR 2012, 63 und juris, Rn. 52 m.w.N. - Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche - BayVGH, Urteil vom 25. März 2004 - 25 N 01.308 -, BauR 2005, 515 und juris, Rn. 35 - Festsetzung Kurgebiet - OVG Nds., Beschluss vom 18. November 2013 - 1 LA 43/13 -, BauR 2014, 231 und juris, Rn. 12 - Festsetzung zur Beschränkung der Einzelhandelsnutzung -).
  • OVG Niedersachsen, 09.01.2014 - 1 LA 236/13

    Streitwert bei einer Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids für einen

    Der nach dem Vorbringen in ihrem Schriftsatz vom 2. Januar 2014 als Gegenvorstellung zu verstehende Rechtsbehelf der Klägerin gegen die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Senats vom 18. November 2013 (1 LA 43/13) bleibt ohne Erfolg.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht