Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.12.2015 - 2 ME 193/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,39097
OVG Niedersachsen, 18.12.2015 - 2 ME 193/15 (https://dejure.org/2015,39097)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.12.2015 - 2 ME 193/15 (https://dejure.org/2015,39097)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Dezember 2015 - 2 ME 193/15 (https://dejure.org/2015,39097)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 04.08.2016 - 2 ME 141/16

    Schließung einer Grundschule - Prüfungsumfang bei Schulorganisationsmaßnahmen

    Zur Aufhebung zweier Grundschulen (§ 106 Abs. 1 NSchG), insbesondere zu der Voraussetzung der Erstellung einer Schülerzahlenprognose gemäß § 6 Abs. 1 SchOrgVO (Folgeverfahren im Nachgang zu den Senatsbeschlüssen vom 18. Dezember 2015 - 2 ME 136/15 u. 2 ME 193/15 -).

    Ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der hiergegen erhobenen Klage der Antragsteller hatte zweitinstanzlich Erfolg (Senatsbeschl. v. 18.12.2015 - 2 ME 136/15 - die Parallelentscheidung vom gleichen Tage - 2 ME 193/15 - ist in juris veröffentlicht).

    Auch im Übrigen ist eine unzumutbare Beeinträchtigung der Antragsteller in ihren Rechten bzw. ein grober Planungsfehler (vgl. zum Überprüfungsmaßstab Senatsbeschl. v. 18.12.2015 - 2 ME 136/15 u. 2 ME 193/15 -, letzterer in juris veröffentlicht) nicht dargelegt.

  • VG Schleswig, 03.07.2018 - 9 A 71/17

    Zu den Anforderungen an die ordnungsgemäße Ausübung des Prognosespielraums bei

    Dies ist Ausfluss des rechtsstaatlichen Prinzips der Gewaltenteilung (siehe nur OVG Lüneburg, B. v. 18.12.2015 - 2 ME 193/15 -, juris, Rdnr. 11; VG Karlsruhe, U. v. 20.04.2017 - 3 K 2922/16 -, juris, Rdnr. 46).
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