Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 556/18 |
Kurzfassungen/Presse
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Zwei von vier Klagen gegen Feuerwehrgebührenbescheide der Stadt Hann. Münden haben Erfolg
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- OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 160/17
Zwei von vier Klagen gegen Feuerwehrgebührenbescheide der Stadt Hann. Münden …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 556/18
In zwei Berufungsverfahren hat der Senat die erstinstanzlichen Entscheidungen bestätigt (Az. 11 LC 160/17 und 11 LC 161/17).In den Verfahren 11 LC 160/17 und 11 LC 161/17 habe es sich zudem um eine nach dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz unentgeltliche Lebensrettung gehandelt.
In den Verfahren 11 LC 160/17 und 11 LC 161/17 hat der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts die erstinstanzlichen Urteile bestätigt.
- OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 161/17
Akute Lebensgefahr; Auswahlermessen; Einsatz; ex-ante; Feuerwehr; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 556/18
In zwei Berufungsverfahren hat der Senat die erstinstanzlichen Entscheidungen bestätigt (Az. 11 LC 160/17 und 11 LC 161/17).In den Verfahren 11 LC 160/17 und 11 LC 161/17 habe es sich zudem um eine nach dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz unentgeltliche Lebensrettung gehandelt.
In den Verfahren 11 LC 160/17 und 11 LC 161/17 hat der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts die erstinstanzlichen Urteile bestätigt.
- OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 557/18
Äquivalenzprinzip; Feuerwehr; Feuerwehrgebühren; Gebührenkalkulation; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 556/18
In zwei weiteren Berufungsverfahren hat er die erstinstanzlichen Urteile geändert und die Klagen abgewiesen (Az. 11 LC 556/18 und 11 LC 557/18).In den Verfahren 11 LC 556/18 und 11 LC 557/18 hat der Senat die Klagen unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidungen abgewiesen.
- VG Göttingen, 22.03.2017 - 3 A 613/14
Feuerwehrgebühren; Anteil öffentliches Interesse; Deckelung; außergemeindlicher …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 556/18
Das Verwaltungsgericht Göttingen hatte den Klagen in erster Instanz stattgegeben und die streitgegenständlichen Kostenbescheide jeweils aufgehoben (Az. 3 A 613/14, 3 A 615/14, 3 A 315/15 und 3 A 334/15).
- OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 160/17 In zwei weiteren Berufungsverfahren hat er die erstinstanzlichen Urteile geändert und die Klagen abgewiesen (Az. 11 LC 556/18 und 11 LC 557/18).
In den Verfahren 11 LC 556/18 und 11 LC 557/18 hat der Senat die Klagen unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidungen abgewiesen.